Das Ziel der Treibhausgasneutralität erfordert enorme Anstrengungen und tiefgreifende Transformationen, auch auf der Ebene der Landkreise, Städte und Gemeinden. Bisher ist es weitgehend unklar, welchen Beitrag Kommunen durch ihre Aktivitäten zur Erreichung des Klimaschutzziels des Bundes leisten können. Im Rahmen dieser Teilveröffentlichung steht die quantitative Abschätzung des deutschlandweiten kommunalen Klimaschutzpotenzials, im Zentrum. Dazu wurden 38 THG-Minderungsoptionen bottom-up quantifiziert. Zudem erfolgt eine qualitative Einordnung der kommunalen Handlungsoptionen im aktuellen politischen Rahmen.
Die Broschüre fasst die Ergebnisse des Forschungsvorhabens "Wirkungspotenzial kommunaler Klimaschutzmaßnahmen" zusammen und richtet sich an Mitarbeitende sowie politische Vertreter*innen von Kommunen. Es wird aufgezeigt, über welche Aktivitäten Kommunen ihre großen Klimaschutzpotenziale heben können. Ebenfalls wird dargestellt, wie positiv sich Klimaschutzmanager*innen auf die Umsetzung von geförderten Klimaschutzprojekten auswirken.Abschließend werden strategische Empfehlungen aufgestellt. Zum einen für die Kommunen selbst. Zum anderen für den Bund und die Länder, um Kommunen im Klimaschutz zu unterstützen.
Das Forschungsvorhaben "Wirkungspotenzial kommunaler Klimaschutzmaßnahmen" hat erstmals mit einer Potenzialbetrachtung des kommunalen Klimaschutzes untersucht, wie groß der Beitrag der Kommunen tatsächlich sein kann: Mit nur 38 quantifizierten Maßnahmen können die deutschen Kommunen gemeinsam über 100 Mio. t CO2e zur Treibhausgasminderung beitragen. Um diese Klimaschutzpotenziale zu heben, kommt ein erheblicher Aufwand auf die Kommunen zu. Das vorliegende Papier hat einen ersten Ansatz aufgestellt, um die Investitionen und konsumtiven Ausgaben der Kommunen auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität zu erfassen. Um die entstehenden Finanzierungsbedarfe - besonders im konsumtiven Bereich - zu decken, wurden Vorschläge für eine auskömmliche Grundfinanzierung und eine erfolgsabhängige Teilfinanzierung aufgestellt. Die Kombination dieser Komponenten soll es den Kommunen ermöglichen ihre relevanten Klimaschutzpotenziale zu heben und gleichzeitig sollen höhere Klimaschutz-Anstrengungen honoriert werden. Dafür wurden Formate vorgeschlagen, die neben dem treibhausgasbasierten Monitoring auch ein handlungsorientiertes Bewerten der Klimaschutzaktivitäten ermöglicht. Damit wird Abhängigkeiten im Mehrebenensystem Rechnung getragen. Gleichzeitig sind sowohl die Finanzierungs- als auch die Monitoring-Elemente so ausgelegt, dass eine stärkere Verknüpfung der kommunalen Aktivitäten zu den nationalen Bedarfen im Klimaschutz ermöglicht wird. Das Papier soll damit einen Diskussionsbeitrag zur langfristigen, auf Treibhausgasneutralität ausgerichteten Finanzierung und Verankerung des kommunalen Klimaschutzes leisten.
Immer mehr Kommunen setzen sich ambitioniertere Klimaschutzziele. Einige wollen bereits bis 2035 Treibhausgasneutralität erreichen – in der kommunalen Zielstellung meist als Klimaneutralität bezeichnet. Doch wann ist eine Kommune treibhausgasneutral und wie kann dies transparent nachgewiesen werden? In dem vorliegenden Papier werden die Erkenntnisse zur Treibhausgasneutralität in Deutschland auf die kommunale Ebene übertragen. Es wird ein Überblick gegeben, welche Bereiche und Kriterien zum Nachweis der kommunalen Treibhausgasneutralität einzubeziehen sind sowie Weiterentwicklungsbedarfe an das Monitoring im kommunalen Klimaschutz asufgestellt.
Kurzbeschreibung: Wirkungsanalyse für das Klimaschutzmanagement in Kommunen - Fördermittelnutzung: Die hier vorgelegten Ergebnisse leisten einen Beitrag zur Wirkungsanalyse der kommunalen Klimaschutzmanager*innen. In einer Vergleichsgruppenanalyse bezogen auf den Abruf von Fördermitteln für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen werden Städte und Gemeinden sowie Landkreise mit und ohne Klimaschutzmanagement verglichen. Zu vergleichende Indikatoren sind die Anzahl geförderter Klimaschutzvorhaben, das abgerufene Fördervolumen, das Volumen pro Vorhaben sowie die erzielten THG-Minderungen. Zusätzlich wird in einer Vorher-Nachher-Analyse geprüft, wie sich die genannten Indikatoren nach Etablierung des Klimaschutzmanagements im Vergleich zu vorher entwickeln. Die Arbeiten sind Teil es Forschungsprojektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die NKI" des Bundesumweltministeriums, seit der 20. Legislaturperiode des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Ergebnisse der Vergleiche zeigen, dass das kommunale Klimaschutzmanagement einen positiven Effekt auf die Anzahl und das Volumen geförderter Vorhaben sowie auf die erzielten THG-Minderungen sowohl in Städten und Gemeinden unterschiedlicher Größe als auch in Landkreisen hat. In Kommunen mit Klimaschutzmanagement wurden mehr geförderte Vorhaben durchgeführt, mehr Fördermittel eingeworben und mehr THG-Minderungen erzielt als in den jeweiligen Vergleichsgruppen ohne KSM; außerdem beantragen Kommunen mit Klimaschutzmanagement im Mittel größere Vorhaben als solche ohne, und die Diversität des genutzten Förderprogrammportfolios steigt mit Etablierung des Klimaschutzmanagements an.
Die Strukturierung der Ergebnisse im Projektionsbericht erfolgt gemäß den internationalen Konventionen zur Treibhausgas-Berichterstattung im so genannten gemeinsamen Berichtsformat. Zentrales Dokument für die Darstellung der Klimaschutzziele in Deutschland ist der Klimaschutzplan 2050, der jedoch eine andere Strukturierung aufweist. Aus diesem Grund werden in diesem Bericht die Ergebnisse des Projektionsbericht 2019 in der Struktur des Klimaschutzplans dargestellt. Der Bericht erläutert zunächst die Methodik der sektoralen Zuordnung im Projektionsbericht sowie im Klimaschutzplan und stellt diese tabellarisch dar. Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Projektionsberichts im Format des Klimaschutzplans tabellarisch dargestellt und die wesentlichen Treiber diskutiert. Es handelt sich um die Ergebnisse im Mit-Maßnahmen-Szenario (MMS), das die Wirkung aller bereits beschlossenen Maßnahmen projiziert. Die Energiewirtschaft stellt den größten Sektor dar; in diesem Sektor wird die größte absolute Reduktion der Emissionen zwischen 1990 und 2035 verzeichnet. Für die gesamten Treibhausgasemissionen (ohne Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft und internationalen Luft- und Seeverkehr) wird im Vergleich zu 1990 bis 2020 eine Minderung von 33,3 %, bis 2030 von 41,7 % und bis 2035 44,3 % projiziert.
Mit der derzeitigen Ambitionssteigerung bei den kommunalen Klimaschutzzielen in Richtung Treibhausgasneutralität 2045 oder früher muss nicht zuletzt auch eine Ambitionssteigerung bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen einhergehen. Damit steigt auch die Notwendigkeit, diese Maßnahmen zu erfassen und zu bewerten. Aktive Klimaschutzkommunen führen bereit ein Klimaschutz-Monitoring durch, ein einheitliches Monitoring von Klimaschutzmaßnahmen gibt es bislang jedoch nicht. Dies war auch das Ergebnis einer Online-Umfrage und eines Workshops mit Experten*Expertinnen. Es besteht großer Verbesserungsbedarf, insbesondere bei der Entwicklung von Standards und der Bereitstellung von Daten und Tools. Der vorliegende Bericht spricht daher Empfehlungen aus, wie ein umfassendes Monitoring-Verfahren aussehen kann, das Kommunen auf dem Pfad zur Treibhausgasneutralität unterstützt.
Die Einführung der Bilanzierungssystematik kommunal – kurz BISKO-Standard – im Jahr 2014 hat einen Prozess gestartet zur methodischen Vereinheitlichung der Energie- und Treibhausgasbilanzen von Kommunen. Die vorliegende Kurzstudie gibt einen Einblick in die Verbreitung des BISKO-Standards in der kommunalen Anwendung und gleicht seine Inhalte mit anderen Bilanzierungsstandards ab. Die Studie gibt außerdem Hinweise auf Weiterentwicklungspotenziale des BISKO-Standards, wodurch dieser das kommunale Klimaschutz-Monitoring weiter stärken könnte.
Kommunale Unternehmen verfügen zum einen durch ihre Tätigkeiten und Infrastrukturen über ein enormes Treibhausgasminderungspotenzial, zum anderen sind sie wichtige strategische Partner in der Region und vor Ort, um die anstehende Klimaschutztransformation zu bewältigen. Insbesondere Stadtwerke mit Fernwärme- und/oder Erdgasinfrastruktur, Unternehmen mit einem umfangreichen ÖPNV-Angebot, sowie kommunale Wohnungsunternehmen können die Höhe der kommunal beeinflussbaren Treibhausgasemissionen vor Ort stark beeinflussen. Aber auch Unternehmen anderer Sparten verfügen zum Beispiel über die Optimierung interner Betriebsabläufe über THG-Minderungspotenziale. Erste Abschätzungen kamen zu dem Ergebnis, dass kommunale Unternehmen ein Einflusspotenzial von etwa 28,5 Mio. Tonnen CO2-äq, bezogen auf das Jahr 2019, verantworten (ifeu 2022). Im Rahmen dieses Kurzpapiers wurde die Zielgruppe der Kommunalen Unternehmen genauer analysiert, deren Aktivität in der Kommunalrichtlinie betrachtet und es wurden Beispiele recherchiert, die aufzeigen, was diese Unternehmen vereinzelt bereits für den Klimaschutz leisten. Trotzdem gibt es Defizite in der strategischen und zielgerichteten Umsetzung. In den Empfehlungen wurden Vorschläge erarbeitet, im kommunalen Klimaschutz die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Kommunalem Unternehmen optimiert werden kann.
Welche Rolle spielen Belange der Ressourcenschonung in der Stadt- und Infrastrukturentwicklung? Wo liegen geeignete Handlungsfelder, vielversprechende Potentiale und was sind zentrale Stellschrauben zur Stärkung dieses Umweltaspekts in der kommunalen Planungspraxis? Dieses Hintergrundpapier widmet sich diesen Fragen, indem es die Schnittstelle von Ressourcenschonung, Infrastrukturentwicklung und Stadtentwicklung betrachtet. Ziel des Papiers ist es, anhand von Praxisbeispielen und aktuellen Forschungsergebnissen aufzuzeigen, wo Möglichkeiten liegen, um die Ressourcenschonung im Kontext der Stadt- und Infrastrukturentwicklung stärker zu berücksichtigen, und welche Umweltschutzpotentiale vorliegen. Zielgruppen sind ein Fachpublikum aus Planungspraxis und Wissenschaft sowie Entscheidungsträger*innen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
Kommunen können über die Ausgestaltung ihrer Infrastrukturen einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz leisten. Besonders Gebäude, Wärmenetze und Radverkehrswege können stark durch die kommunale Hand im Sinne des Klimaschutzes gesteuert werden. In diesem Bericht wurden Infrastrukturelemente, Kriterien und Maßnahmen identifiziert und die Struktur eines Kriterienkatalogs erarbeitet. Kommunale Stakeholder diskutierten in einem Workshop den Katalogentwurf sowie welche Planungs- und Handlungsmöglichkeiten Kommunen zur Realisierung klimagerechter Infrastrukturen zur Verfügung stehen. Die Workshopergebnisse flossen in Katalogentwurf und den Abschlussbericht ein.
Der IPCC-Sonderbericht über 1,5 °C globale Erwärmung (SR1.5) fasst den weltweit vorhandenen wissenschaftlichen Kenntnisstand zu den Folgen von 1,5 °C globaler Erwärmung gegenüber vorindustriellen Bedingungen und zu den mit einer solchen Erwärmung konsistenten Treibhausgas-Emissionspfaden zusammen. Er untersucht Maßnahmen zur Verstärkung und Beschleunigung des Kampfes gegen den Klimawandel. Ein gesondertes Kapitel geht auf Berührungspunkte zu den globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals; SDGs) ein. Ergänzend zu den UBA-Webinaren für Politikberatende stellte das Umweltbundesamt in diesem Webinar am 05. April 2019 ausgewählte Erkenntnisse des Sonderberichtes für eine Zielgruppe mit weniger Detailwissen zu Klimawandel und Klimapolitik vor. Das Webinar richtete sich an Akteurinnen und Akteure aus Bildungs- und Kultureinrichtungen, NGOs, Vereinen, Initiativen und Verbänden der Wirtschaft und Zivilgesellschaft, die in der Kommunikation mit der Öffentlichkeit und Bewusstseinsbildung zur Klima- und Umweltpolitik tätig sind. Es zielt darauf ab, diese Akteurinnen und Akteure darin zu unterstützen, die Öffentlichkeit mit den Berichtsinhalten vertraut zu machen und Bewusstsein für deren Bedeutung zu erzeugen. Diese Dokumentation umfasst die im Webinar präsentierten Inhalte sowie im Anhang eine konsolidierte Beantwortung der im Webinar gestellten Teilnehmerfragen.
Der vorliegende Bericht stellt Ergebnisse von Analysen zu den folgenden Fragestellungen vor: (i) Wie groß ist das Klimaschutzpotenzial der deutschen Kommunen und welchen Beitrag können die Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeit leisten, um das Potenzial zu heben? (ii) Welche Wirkung bezogen auf die Treibhausgasminderung entfalten kommunale Klimaschutzmanager*innen? Kann am Beispiel der Nutzung von Fördermitteln für den Klimaschutz und daraus abgeleiteter Indikatoren eine Wirkung der Klimaschutzmanager*innen gezeigt werden? Welche weiteren Wirkungen sind nachweisbar? (iii) Wie können die bestehenden kommunalen Aufgaben aus Sicht der Kommunen stärker für den Klimaschutz genutzt werden? Welche Veränderungen in den Bundes- oder Ländervorgaben oder in den Kommunen selbst sollten umgesetzt werden, um Treibhausminderungen in den kommunalen Zuständigkeiten zu unterstützen? Aus den Analyseergebnissen wurden Empfehlungen für eine Strategie für den Bund, die Länder und die Kommunen abgeleitet, die geeignet ist, den kommunalen Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität weiter voranzubringen. Die dargestellten Ergebnisse wurden im Rahmen des Projektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)" erarbeitet. Das Projekt wurde im Rahmen der NKI durchgeführt.
