Suchergebnisse

Dieses Working Paper befasst sich mit den Asylverläufen von irakischen, iranischen, afghanischen und afrikanischen Asylantragstellenden im türkischen Asylsystem seit 2011. Trotz der Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Zuge des nationalen Gesetzes 'über die Ausländer und den internationalen Schutz' 2013, verdeutlichen die Erzählungen der nicht-europäischen Asylantragstellenden in diesem Paper, dass die Probleme der Vergangenheit fortbestehen. Ein Grund dafür ist die Beibehaltung der geographischen Beschränkung des Geltungsbereichs der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 auf Geflüchtete aus Europa. Als Nachbar- und Kandidatenstaat der EU bestimmt die Türkei also selbst, wer im Land Asyl beantragen darf. Viele dieser Menschen wollen dabei die Türkei als Zwischenstopp nutzen, um nach Westeuropa zu gelangen. Die 'Flüchtlingskrise' von 2015 und die Geschehnisse in Edirne Anfang 2020 zeigen, dass die Rolle der Türkei als Transitland sich auch nach dem Inkrafttreten des Gesetzes nicht verändert hat. Im Gegenteil: Die Türkei hat jetzt angesichts der EU-Türkei-Erklärung von 2016 eine neue von der EU zugewiesene Rolle. Die Eindämmungspolitik gegenüber syrischen Geflüchteten macht die Türkei zur Komplizin der EU in ihrem neu etablierten Abschieberegime.