Die sozialliberale Koalition im Herbst
In: Frankfurter Hefte: Zeitschrift für Kultur und Politik, Band 36, Heft 11, S. 15-19
ISSN: 0015-9999
Der Autor analysiert die Situation der sozialliberalen Koalition in der BRD im Herbst 1981. Alte Gräben tun sich auf: in vielen wichtigen Fragen steht die FDP der CDU/CSU näher als dem Koalitionspartner SPD. Das gilt z.B. für die aktuelle Sicherheitspolitik. Ein "Sprung" zur CDU gestaltet sich für die FDP wegen der linksliberalen Wählerschaft so schwierig. Es scheint wahrscheinlich, daß die Beschäftigungspolitik und die Sparmaßnahmen die Koalition in die Krise treiben. Doch wie sieht die Alternative aus? Die CDU/CSU bietet einen "Thatcherismus" an, in der Sicherheitspolitik steht sie Reagan näher als die Koalition. Sie sieht die Gefahren seiner Politik nicht. Aus diesen Gründen ist die SPD gefordert: sie muß die Frage der Ökologie und einer abrüstungsorientierten Sicherheitspolitik weiter stellen und dabei das Bündnis mit den Gewerkschaften suchen. (CK)