Suchergebnisse

"Die Zahl der getöteten Soldaten und Zivilisten in Afghanistan nimmt zu, selbst die Bundesregierung spricht mittlerweile von einem bewaffneten Konflikt und eine satte Bevölkerungsmehrheit plädiert für einen schnellen Abzug der Bundeswehr - eine Massenbewegung gegen den Krieg in Afghanistan ist bisher jedoch nicht entstanden. Der folgende Beitrag nennt Gründe hierfür und liefert Anstöße für die Friedensbewegung, die Initiative zu gewinnen und eine breite Protestbewegung zu mobilisieren." (Autorenreferat)

Der Verfasser klopft die Politik der neuen amerikanischen Regierung unter Präsident Obama auf mögliche außenpolitische Veränderungen an den Konfliktbrennpunkten der Welt ab. Diskutiert wird die amerikanische Haltung im palästinensisch-israelischen Konflikt, gegenüber Iran und Irak, in der Frage der US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien sowie in Afghanistan. Angesichts der Aufstockung der amerikanischen Truppen in Afghanistan sieht der Verfasser die Friedensbewegung vor Mobilisierungsschwierigkeiten. Auch die Aussichten auf ein Mehr an Multilateralismus in der Weltpolitik sind noch unklar. (ICE)

Die Universalität der Menschenrechte gehört zu den allgemein akzeptierten Prinzipien des internationalen Rechts. Das trifft auch für die Auffassung zu, dass die Verteidigung dieser Rechte nicht länger ausschließlich eine innenpolitische Angelegenheit ist. Wer aber entscheidet, welche Art des "Exports" der Menschenrechte tolerabel ist? Kann akzeptiert werden, dass der "Export" der Menschenrechte ein ständiges Element der Außenpolitik der führenden Staaten des Westens geworden ist? Der Verfasser diskutiert die Widersprüche zwischen der Verteidigung der Menschenrechte einerseits und dem Recht anderer Staaten auf Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten andererseits. (ICEÜbers