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Der Beitrag stellt die im Zusammenhang mit den US-amerikanischen Plänen zur Errichtung eines nationalen ABM-Systems entstandene Debatte in Moskau dar und beleuchtet die Folgen dieser Pläne für den START II-Vertrag und die europäische Sicherheit aus russischer Sicht. Er hebt in diesem Zusammenhang insbesondere auch die Auswirkungen einer Störung des strategischen Gleichgewichts auf ein erneutes Wettrüsten im Bereich der taktischen Atomwaffen und der konventionellen Waffen hervor. (BIOst-Mrk)

Eine zunehmend größere Zahl von russischen Bürgern wendet sich mit ihren Beschwerden an den Europäischen Gerichtshof in Straßburg. Dies ist Ausdruck der Tatsache, daß sich die Haltung zu den Menschenrechten in Rußland grundsätzlich zu wandeln beginnt. In dem Beitrag werden ausführlich die Europäische Menschenrechtskonvention erläutert und die Aufgaben und Funktionsweise des Europäischen Gerichtshofs beleuchtet. Darüber hinaus wird über die rechtlich angemessene Vorgehensweise bei der Einreichung einer Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof informiert.(BIOst-Mrk)

Der Autor hält die seitens der baltischen Staaten angeführten Argumente zur Begründung ihres auf mittlere Sicht beabsichtigten Beitritts zur NATO nicht für stichhaltig und weist demgegenüber darauf hin, daß mit dem Beitritt zur EU für diese Länder eine gewisse Sicherheitsgarantie bereits impliziert sei. Ein NATO- Beitritt der baltischen Staaten würde nach Ansicht des Verfassers die in der Rußland-NATO-Grundakte festgelegten Vereinbarungen grundsätzlich entwerten und das Verhältnis Rußlands zu den baltischen Staaten gravierend beeinträchtigen. Der Autor plädiert demgegenüber für den Abschluß eines regionalen Sicherheits- und Stabilitätspakts unter Einschluß Rußlands und der baltischen Staaten. (BIOst-Mrk)

Der Autor ist der Vorsitzende der russischen Delegation bei der OSZE. Er erörtert vorliegend zunächst die Funktionen und Aufgaben der KSZE/OSZE in der Welt, die vormals in der Vermittlung zwischen Ost und West lagen und heute vor allem in der Wahrung des europäischen Sicherheitssystems, der Klärung regionaler Konflikte und extremistischer Erscheinungen sowie auf humanitärem Gebiet zu suchen sind. Das Modell eines neuen europäischen Sicherheitssystems, das seit den Konferenzen von Budapest und Wien an Aktualität gewonnen hat, muß vor allem auf der Klärung der regionalen Konflikte beruhen. Außerdem muß die Tätigkeit der OSZE auf eine neue Rechtsbasis gestellt werden. (BIOst-Rgl)

Einschätzung/Abschätzung + Aus sowjetischer Sicht

Anläßlich des 25. Jahrestages der Ratifizierung der Schlußakte von Helsinki fand in der Diplomatischen Akademie des russischen Außenministeriums eine Diskussionsrunde statt, an der auch "Veteranen" des Helsinki-Prozesse teilnahmen. Einige wichtige Diskussionbeiträge, die zum Teil den Entstehungsprozeß der Schlußakte detailliert und mit dem Wissen von "Insidern" darstellen, sind hier abgedruckt. (BIOst-Mrk)