Bayerisches E-Government-Gesetz: Erläuterungen
In: KommunalPraxis aktuell
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In: Schriften zum Umweltrecht 108
In: Schriften zum Umweltrecht Band 108
Der Autor untersucht Dogmatik und Zustandekommen von Nebenbestimmungen sowie die Möglichkeit ihres Einsatzes zum Abbau präventiver Kontrolle. Hierfür stützt er sich auf eine Befragung der unteren Immissionsschutzbehörden Bayerns. -- Die Untersuchung der Nebenbestimmungsdogmatik zeigt, daß in den umweltrechtlichen Zulassungsentscheidungen grundsätzlich nur die herkömmlichen Arten von Nebenbestimmungen verwendet werden und sie von den Genehmigungsinhaltsbestimmungen abzugrenzen sind. Die modifizierende Auflage ist entbehrlich. Inwieweit § 36 VwVfG die fachgesetzlichen Regelungen über Nebenbestimmungen ergänzt, wird im Bereich des BImSchG, des KrW-/AbfG und des WHG für jede Nebenbestimmungsart geprüft. Anhand des § 91 UGB-KomE untersucht Tegethoff die zukünftige Bedeutung der Nebenbestimmungen im Umweltrecht. Anschließend stellt er fest, daß die Behörden und die Vorhabenträger über die Nebenbestimmungsinhalte projektbezogene Umweltabsprachen treffen, die sich an den Maßstäben der zulässigen Vorausbindung der Verwaltung messen lassen müssen, wobei dem Untersuchungsgrundsatz besondere Bedeutung zukommt. Am Ende kommt er zu dem Schluß, daß die Befristung und der Auflagenvorbehalt (i. V. m. dem Umwelt-Audit-Verfahren) zum Abbau der präventiven Kontrolle nur eingeschränkt eingesetzt werden können.
Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäi︣g, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. Die Neuauflage erläutert aktuelle verwaltungsverfahrensrechtliche Fragen infolge der Corona-Pandemie unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung. Behandelt werden dabei vor allem COVID 19-Rechtsfragen zu Allgemeinverfügungen, Prognoseentscheidungen und Erfordernissen der VA-Bekanntmachung. Berücksichtigt sind ausserdem zahlreiche neue Entscheidungen, sowie neue fachrechtliche Entwicklungen, etwa im Umweltrecht, Baurecht sowie Informations- und Datenschutzrecht. (Verlagswerbung)
Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäi︣g, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. Die Neuauflage erläutert aktuelle verwaltungsverfahrensrechtliche Fragen infolge der Corona-Pandemie unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung. Behandelt werden dabei vor allem COVID 19-Rechtsfragen zu Allgemeinverfügungen, Prognoseentscheidungen und Erfordernissen der VA-Bekanntmachung. Berücksichtigt sind ausserdem zahlreiche neue Entscheidungen, sowie neue fachrechtliche Entwicklungen, etwa im Umweltrecht, Baurecht sowie Informations- und Datenschutzrecht. (Verlagswerbung)
Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäi︣g, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. Die Neuauflage erläutert aktuelle verwaltungsverfahrensrechtliche Fragen infolge der Corona-Pandemie unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung. Behandelt werden dabei vor allem COVID 19-Rechtsfragen zu Allgemeinverfügungen, Prognoseentscheidungen und Erfordernissen der VA-Bekanntmachung. Berücksichtigt sind ausserdem zahlreiche neue Entscheidungen, sowie neue fachrechtliche Entwicklungen, etwa im Umweltrecht, Baurecht sowie Informations- und Datenschutzrecht. (Verlagswerbung)
In: Gelbe Erläuterungsbücher
Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäßig, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt.Vorteile auf einen BlickReferenzwerk für das Verwaltungsverfahrenabsatzstärkster VwVfG-KommentarPreis-Leistungs-VerhältnisZur NeuauflageBerücksichtigt sind fachgesetzliche Änderungen, die das Verwaltungsverfahren betreffen, z.B. im Baurecht und im Umweltrecht.Die aktuelle Rechtsprechung wird ebenso sorgfältig ausgewertet wie die aktuelle Literatur, beispielsweise zu Rechtsfragen der Rücknahme und des Widerrufs von Verwaltungsakten sowie zum Planfeststellungsrecht und zur Digitalisierung des Verwaltungsverfahrens.ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Richterschaft, Referentinnen und Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende und Professorinnen und Professoren
In: [Gelbe Erläuterungsbücher]
Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäi︢g, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. Die Kommentierung berücksichtigt Art. 5 des Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes v. 29.3.2017, mit dem Art. 74 VwVfG geändert wurde, und Art. 11 Abs. 2 des eIDAS-Durchführungsgesetzes vom 18.7.2017, das 3a VwVfG geändert hat. Die aktuelle Rechtsprechung und Literatur wird sorgfältig und zuverlässig eingearbeitet. Berücksichtigt sind z.B. neue Entscheidungen zur Rücknahme und zum Widerruf von Verwaltungsakten, zu Nebenbestimmungen und zum Planfeststellungsrecht sowie neue Entwicklungen im Umweltrecht. Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Verbandsjuristen, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendare, Studierende und Professoren. (Verlagswerbung)