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Sternschnuppen und Fixsterne in der Politik: Quereinsteiger in Salzburg
In: Studien zur politischen Wirklichkeit 22
Kooperationsgewinne und -verluste nach der Verfassungsreform in Salzburg und Tirol (1999-2004): ist die Abschaffung des Proporzsystems ein Referenzmodell für Österreichs Bundesländer?
In: Beiträge zum Länderparlamentarismus: zur Arbeit der Landtage, S. 31-64
Der Verfasser stellt zunächst die kontradiktorischen Muster der Konkordanz- und der Konkurrenzdemokratie (Proporz/Majorz) einander gegenüber und fragt dann, wie die Auswirkungen einer entsprechenden Verfassungsänderung in den beiden behandelten Bundesländern einzuschätzen sind. Dabei geht es um zwei Fragen. Zum einen ist dies die Frage nach der Aushöhlung des parlamentarischen Systems durch Konsensrunden. Der Verfasser diskutiert die grundsätzliche Bedeutung informeller Gremien sowie die Arbeit des Arbeitsausschusses der Landesregierung zur Koordinierung und Harmonisierung politischer Konfliktstoffe und die Rolle des Arbeitsausschusses des Landtages. Die zweite Frage bezieht sich auf Kooperationsverluste durch Konfliktstoffe in der Salzburger Regierungskoalition im Untersuchungszeitraum, wobei zwischen endogenen Konfliktstoffen (Informationsmanagement, Wirtschaftsförderung, Land Salzburg AG) und exogenen Konfliktstoffen (Gemeindewahlordnung, Abschaffung des Proporzes in der Stadtverfassung, Schließung von Bezirksgerichten und Postämtern) unterschieden wird. In seinem Resümee kritisiert der Verfasser eine Tendenz der Informalisierung und Entparlamentarisierung, die sich nach den Verfassungsänderungen in Salzburg und Tirol durchgesetzt hat. (ICE2)
Gefesselte Riesen: Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem in Salzburg und Tirol
In: Studien zur politischen Wirklichkeit 17