Search results

Das deutsche GmbH-Gesetz kennt keinen Ausschluss aus wichtigem Grund. Gleichwohl hat das Reichsgericht im Jahre 1942 den Gesellschafterausschluss als allgemeines Prinzip anerkannt – zu Lasten eines jüdischen Gesellschafters. Dieses Urteil gilt in der Rechtsliteratur bis heute als zitierwürdiges Präjudiz. Die vorliegende Studie tritt diesem Verständnis entgegen, indem sie die Geschichte des Urteils erzählt, dessen Vorgeschichte, die Geschichte seines Vordenkers und diejenige seiner Richter – und die Geschichte des ausgeschlossenen Gesellschafters. Die Studie versteht sich als methodologischer Beitrag zur historischen Kontextualisierung von Gerichtsentscheidungen.

Abstract

The Awakening of Sleeping Beauty in an Absence of Intent – a Failed Simulated Transaction in the German Imperial Supreme Court. When the Friedrich Krupp Corporation promised to supply gas to the City of Bochum in 1910, the parties of this long-term contract could not anticipate the scarcity of raw materials during the upcoming First World War. In the aftermath of the war, Krupp was not able to provide for the quality that had initially been stipulated. Nevertheless, the parties prolongated the contract. When the City of Bochum insisted in proper fulfilment, Krupp argued that the prolongation of the contract according to the original conditions had been a simulated transaction the City of Bochum could not insist on. In 1941, the German Imperial Supreme Court denied the applicability of the provisions of the German Civil Code concerning an absence of intent, holding that each and every simulated transaction to be certified within an official document must be considered fraudulent. This article reviews the court's decision in the light of its ideological background.

Der Gleichheitssatz bildet seit Aristoteles den Kern des Gerechtigkeitsdenkens. Zugleich fehlte ihm vor der Neuzeit noch das Element, das heute die dazugehörige Debatte prägt: die personale Gleichheit (Geschlecht, Ethnie, Religion, sexuelle Orientierung). Es blieb das: »Suum cuique« und das »Gleiches gleich, Ungleiches ungleich«. Und Aristoteles öffnete mit dem Kriterium »Würdigkeit« einer zeitgebundenen Bewertung die Tore.Der Band vereinigt die großen Linien – historisch und multidisziplinär: die Anfänge personaler Gleichheit, den Umbruch zum positiven, universalen Gleichheitssatz in der französischen Revolution; die Materialisierung zentraler Elemente, etwa der unverbrüchlich gleichen Menschenwürde, aber auch, wie die Ökonomik mit Gleichheit geradezu »hadert«, während Soziologie und Systemtheorie den Blick für ein überindividuelles, systemisches Gleichheitsdenken öffneten, bis hinein in eine digitalisierte Gegenwart.InhaltsübersichtStefan Grundmann: Von formaler zu materialer Gleichheit. Kernlinien historisch und multidisziplinär – Tilman Repgen: Die gleiche Menschennatur. Einige Annäherungen an die Gleichheit im Recht – Marietta Auer: Zwei Jahrhunderte Privatrechtstheorie zu formaler und materialer Gleichheit – Muriel Fabre-Magnan: : L'égale dignité des êtres humains. Les fondements philosophiques et méthodologiques du droit privé – Andreas Engert: Gleichheit zwischen Effizienz und Verteilung. Rechtsökonomische Perspektiven – Dan Wielsch: Gleichheitsdimensionen im Privatrecht. Übersetzungen zwischen Recht, Gesellschaft und Technik