Suchergebnisse

Die Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise wurden in Japan durch eine dreifache Katastrophe überschattet: das Erdbeben, den dadurch ausgelösten Tsunami und die Zerstörungen an den Kernkraftwerken in Fukushima. Diese Ereignisse hatten auch gravierende wirtschaftliche und außenpolitische Auswirkungen. Insbesondere wird dem ressourcenarmen und exportorientierten Land deutlich, wie wichtig freie Seewege für Handel und (Energie-) Rohstoffe sind. In dieser Perspektive gewinnt die Sicherheitspartnerschaft mit den USA noch größeren Wert. Gleichzeit muss Japan darauf achten, dass der ohnehin schon hohe Preis Washingtons für seinen militärischen Schutz nicht über Gebühr durch eine andere Machtwährung, namentlich den Dollar, erhöht wird. So muss Japan seine währungspolitischen und wirtschaftlichen Interessen, die es mit China teilt, mit seinen sicherheitspolitischen Befürchtungen vor dem Reich der Mitte strategisch austarieren. Der Beitrag wirft einen Blick auf Wirtschaft und Gesellschaft in Japan, betrachtet das politische System und geht auf sicherheitspolitische Faktoren ein. Abschließend skizziert der Beitrag Japans Handels- und Währungspolitik. (ICA2)

"Mit dem Besuch des Bundespräsidenten in Japan, dessen Länge und Intensität deutlich den üblichen protokollarischen Rahmen solcher Staatsbesuche sprengte, dokumentiert Deutschland ein besonderes Vertrauen in Japan. Die Feststellung einer 'Wertepartnerschaft' zwischen Deutschland und Japan ist in Zeiten von Staats- und Bündnisgrenzen überschreitender Herausforderungen von hoher Aktualität und Relevanz." (Autorenreferat)

Japan trägt als zweitgrößte Wirtschaftsmacht auch große außen- und sicherheitspolitische Verantwortung, sowohl regional als auch global. Keine japanische Nachkriegsregierung genoß so lange eine so breite Zustimmung der Japaner wie die amtierende unter Junichiro Koizumi seit dessen Amtsantritt als Premier im Jahr 2001. Diese hohe Zustimmung wurde durch die überraschend von Koizumi erzwungenen Neuwahl zum Unterhaus am 11. September eindrucksvoll bestätigt.Die Studie behandelt Tokyos Verhältnis gegenüber dem Nahen Osten, insbesondere sein militärisches Engagement im Irak. Die hier erkennbare Verknüpfung von handelspolitischen (japanische Erdölimporte) mit allianzpolitischen (japanisches Militär in einem vom amerikanischen Militär kontrollierten Kriegsgebiet) Aspekten ist eines der Charakteristika der neuen japanischen Außenpolitik. Nationale Interessen werden durch gewichtige gesetzgeberische Maßnahmen mit Außenwirkung flankiert. Das neue außenpolitische Selbstverständnis Japans ist gerade in Tokyos Politik gegenüber dem Nahen Osten für die USA, Europa und die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr zu übersehen.Der in der Nahostpolitik, insbesondere durch Japans Truppenentsendung in den Irak, feststellbare Paradigmenwechsel ist gekennzeichnet durch ein neues Selbstbewußtsein und ein in dieser Deutlichkeit bisher ungewohntes Eintreten für japanische Interessen. Augenfälligstes Merkmal ist eine Außenpolitik, die den bilateralen Sicherheitsvertrag bewußt erfüllt, ohne ihn aber als Hindernis eigenständiger Interessenverteidigung zu betrachten. Dabei sind seit dem letzten Wahlsieg der Regierungskoalition Fragen zur Korrektur der Fernostklausel im Sicherheitsvertrag oder zur Revision der Verfassung ganz oben auf Tokyos politischer Agenda. (SWP-Studie / SWP)

Von einem grundsätzlichen Wandel der innenpolitischen Strukturen Japans und seiner parteipolitischen Landschaft kann noch nicht gesprochen werden. Es sind lediglich erste Schritte erkennbar, die das bisherige System in Frage stellen. In einer Gesellschaft mit traditionell starker Konsensorientierung erfordert Kritik am bisherigen System viel Zeit und Ausdauer, um breitenwirksam zu werden. Das Zusammentreffen von wirtschaftlicher Krise, allgemeiner Politikverdrossenheit und individuellen Zukunftsängsten in der Gesellschaft hilft Japan bei der schonungslosen Analyse seiner gegenwärtigen Lage. Ansätze zu einem Wandel in Gesellschafts- und Politikstrukturen sind erkennbar, ihre Umsetzung verweist aber in eine vorerst ungewisse Zukunft. Die vorliegende Studie geht diesen Veränderungen nach und überprüft sie anhand statistischer Daten. Es entsteht das Bild von einer steigenden Spannung zwischen neuen und in gewisser Weise "unjapanischen" Gesellschaftsmustern und einer (noch!) in alten Strukturen gefangenen Politik. Voreilig wären Vermutungen bezüglich grundsätzlicher Veränderungen des internationalen Verhaltens Japans aufgrund dieses Wandels. So ist wegen des für Japan typischen Pazifismus eine wachsende Distanz zu den USA fast genauso wahrscheinlich wie das Gegenteil, denn ein immer mächtiger werdendes China und ein bedrohliches Nordkorea erfordern einen noch engeren - vor allem militärischen - Schulterschluß mit dem einzigen Verbündeten, den Japan hat. In jeden Fall wird aber damit gerechnet werden können, daß Japan künftig angesichts der strategischen Unsicherheiten in der Region eine stärker auf selbstständige Durchsetzung nationaler Sicherheitsinteressen gerichtete Außenpolitik praktizieren wird, als das in den vergangen Jahrzehnten der Fall war. (SWP-Studie / SWP)

Angesichts von Tokyos schnellem und entschlossenem Handeln auf den 11. September stellt sich die Frage, ob Japan jetzt neue außenpolitische Zielsetzungen verfolgt oder ob diese in den Bahnen der bisherigen reaktiven Außenpolitik bleiben. Unter Berücksichtigung der außenpolitischen Aktivitäten Tokyos seit den neunziger Jahren und mit Blick auf die zur Zeit aktuell scheinende Betonung sicherheitspolitischer Faktoren kommt die Studie zu folgenden Schlußfolgerungen: Die auf den ersten Blick spektakulär anmutende Ausweitung des Aktionsradius japanischer Marineeinheiten (japanische Zerstörer operieren im Indischen Ozean) stellt nur eine konsequente Fortsetzung von sicherheitspolitischen Ansätzen dar, die bereits 1997 zur Revision der Verteidigungsrichtlinien geführt haben. Die bis dahin übliche, zeitraubende "parlamentarische" und innenpolitische "Auseinandersetzung" über Fragen der Verfassungskonformität der neuen gesetzlichen Maßnahmen fand diesmal kaum statt. Koizumi und seiner Regierung gelang es in Rekordzeit, einen juristischen Rahmen für Japans militärische Beteiligung an Antiterrormaßnahmen festzulegen."Neu" an dieser Außenpolitik (verstanden als Kombination außen- und sicherheitspolitischer Maßnahmen) Tokyos ist vor allem die Reaktion von Japans Nachbarn; die gewohnten Proteste aus dem Ausland waren verhalten (Korea) oder blieben ganz aus (China). Der bislang oft vorherrschende "bürokratisierte Pazifismus" Japans, der aus Sicht der USA die Allianz eher behinderte als stärkte, macht einem neuen "sicherheitspolitischen Realismus" Platz, der sich allerdings (noch) strikt im Rahmen des Sicherheitsvertrages manifestiert. Eine neue politische Rolle wird möglicherweise erst nach Überwindung der momentanen Konjunkturschwäche deutlicher werden. Sie könnte dann mit mehr Nachdruck und vor dem Hintergrund eines neugewonnenen sicherheitspolitischen Selbstverständnisses definiert werden. Mit Verblassen der Auswirkungen des 11. September könnte eine neue politische Rolle der "wieder erstarkten Wirtschaftsmacht Japan" (was ...