Die European Green Party (EGP): im Frühjahr 2015
In: Papers 2015,3
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In: Papers 2015,3
In: Standpunkte 2011,2
In: Standpunkte 2009,15
In: Standpunkte 2005,12
In: Standpunkte 2005,9
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 208, S. 158-167
ISSN: 0863-4890
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 171, S. 34-41
"Die Grünen" wurden vor 25 Jahren gegründet. Im Verlauf der 1980er Jahre entwickelte sich die Partei von einer Partei, die ökologische Themen bevorzugte, zu einer radikaldemokratischen Partei, die versuchte, linken Druck auf die SPD auszuüben. Unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Sozialismus und der Wiedervereinigung Deutschlands veränderte sich die Partei von einer linken ökologischen, antikapitalistischen Organisation zu einer Organisation ökologischer Reformen und bürgerlicher Freiheiten. Seit den 1990er Jahren kann beobachtet werden, dass dadurch der Weg geebnet wurde für die Bewegung der Partei in die politische Mitte. (ICBÜbers)
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 171, S. 34-41
ISSN: 0863-4890
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 179, S. 859
ISSN: 0863-4890
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 164, S. 519-529
In den 1980er Jahren hatte sich die alte Bundesrepublik Deutschland zum Musterknaben unter den Industriestaaten in Sachen Umweltschutz entwickelt. Die im Zeitraum zwischen 1967 und 1973 eingeleitete Phase des kompensatorischen Umweltschutzes wurde Ende der 80er/Anfang der 90er Jahre durch eine Phase der integrierten Ökosystemgestaltung unter dem Begriff Sustainable Development abgelöst. In der Geschichte der bundesdeutschen Umweltpolitik stellt die Vereinigung Deutschlands 1990 für den Autor eine tiefgreifende Zäsur dar, "die aus dem bisherigen Musterknaben mehr und mehr ein Schmuddelkind werden ließ". Mit der Vereinigung Deutschlands drängten die damit verbundenen Probleme (namentlich die rasch anwachsende und ein hohes Niveau erreichende Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern) die Belange des Umweltschutzes im öffentlichen Bewusstsein in den Hintergrund. Vor allem die am Ende der DDR zu verzeichnende hohe Sensibilisierung gegenüber Umweltproblemen ging nach dem Zusammenbruch der Wirtschaft in Ostdeutschland stark zurück. Mit dem Vormarsch des Neoliberalismus und der Rezession 1993/94 wird Umweltpolitik zum reinen Kostenfaktor und Standorthindernis. (ICA2)
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 164, S. 519-529
ISSN: 0863-4890
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 151, S. 476-477
ISSN: 0863-4890
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 156, S. 966
ISSN: 0863-4890
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 143, S. 804-814
Abgeordnetendiäten sind zweifelsohne eine demokratische Errungenschaft. Sie ermöglichen es jedem Bürger, bei Wahlen zu kandidieren. In Deutschland basieren Zahlungen an die Parlamentarier im Bund und in den Ländern auf vier Pfeilern: Abgeordnetendiäten, Aufwandsentschädigung, Übergangsgeld und Altersversorgung. Dieses System ist jedoch aus gutem Grund vielfach in die Kritik geraten. Die Inflationierung der Funktionszuschläge für Parlamentarier widerspricht dem Gleichheitsprinzip. Die Aufwandsentschädigung ist zum Teil nichts anderes als ein steuerfreies Zusatzeinkommen. Das Übergangsgeld wird oft nicht so gezahlt, wie es eigentlich gedacht war, und die Altersversorgung erscheint vergleichsweise überdimensioniert. (ICEÜbers)