Grundkurs Steuerrecht
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In: Zeitschrift für öffentliches Recht: ZÖR = Austrian journal of public law, Band 77, Heft 3, S. 825
ISSN: 1613-7663
In: Jus publicum Band 135
Soll das Steuerrecht auch die Umwelt schützen, die Gesundheit fördern, soziales Verhalten belohnen? Oder soll die Steuer den Staat nur mit Finanzmitteln ausstatten?Rainer Wernsmann geht diesen Fragen nach und bemüht sich um eine differenzierte Sichtweise. Er unterscheidet zwischen dem rechtspolitisch Wünschenswerten und dem verfassungs- bzw. europarechtlich Gebotenen. Behandelt werden zunächst die historischen und ökonomischen Grundlagen der Verhaltensbeeinflussung durch Steuern. Darauf aufbauend werden vor allem die Verfassungsmaßstäbe für die Instrumentalisierung des Steuerrechts für nicht-fiskalische Zwecke herausgearbeitet. Dürfen steuerliche Lenkungstatbestände den Regelungen des Sachgesetzgebers widersprechen? Darf der Gesetzgeber Zweckbindungen hinsichtlich des Steueraufkommens vorsehen? Handelt der Steuergesetzgeber, der durch steuerliche Vergünstigungen oder Sonderbelastungen oder durch die Einführung besonderer Steuern (wie der Mineralölsteuer oder der Tabaksteuer) Verhaltensempfehlungen gibt, widersprüchlich? Oder erzielt der Staat eine »doppelte Dividende«, nämlich Einnahmen einerseits und eine Verminderung sozialschädlichen Verhaltens andererseits? Im Ergebnis zeigt sich, dass Lenkungssteuern nicht hinsichtlich beider Zwecke (des Fiskal- und des Lenkungszwecks) geeignet, erforderlich und angemessen sein müssen. Die Bestandsinteressen der von Steuervergünstigungen Privilegierten genießen nur eingeschränkten Schutz. Auf Sonderabgaben »mit Lenkungszweck« will der Autor dieselben strengen verfassungsrechtlichen Anforderungen anwenden, die für andere Sonderabgaben gelten.
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 144, Heft 3, S. 494
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 130, Heft 17
ISSN: 2366-0651
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 129, Heft 4, S. 235-234
ISSN: 0012-1363
In: JuristenZeitung, Band 69, Heft 1, S. 23
In: Deutsches Steuerrecht: DStR ; Wochenschrift & umfassende Datenbank für Steuerberater ; Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Betriebswirtschaft, Beruf ; Organ der Bundessteuerberaterkammer, Band 45, Heft 27, S. 1149-1153
ISSN: 0949-7676, 0012-1347
In: Der Staat: Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht, Band 44, Heft 1, S. 43-66
ISSN: 0038-884X
World Affairs Online
In: Der Staat: Zeitschrift für Staatslehre und Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht, Band 44, Heft 1, S. 43-66
ISSN: 0038-884X
In: Die Verwaltung: Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften, Band 36, Heft 1, S. 67-103
ISSN: 0042-4498