Suchergebnisse

Der Autor untersucht, wann einem Versicherten, der zwar ganztags einsatzfähig ist, aber nur noch leichte Arbeiten verrichten kann, Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zusteht.

Der Große Senat (GS) des Bundessozialgerichts (BSG) hat sich in seinem Beschluß vom 10.12.1976 aufgrund der Vorlagen nur mit der Feststellung der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für Teilzeitbeschäftigungen befassen können und auch befaßt. Die von ihm aufgestellten Grundsätze decken sich nicht mehr voll mit den Beschlüssen des GS vom 11.12.69. Es wird keine generelle Offenheit oder Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für Teilzeitbeschäftigungen für Männer und Frauen vorausgesetzt. Vielmehr stellt der GS auf die Bemühungen um Verschaffung eines geeigneten Arbeitsplatzes im konkreten Fall ab. Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung gelten für Ganztagsbeschäftigungen die Bestimmungen des GS vom 11.12.69 fort. Damit gibt es unterschiedliche Kriterien für die Feststellung der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes, je nachdem, ob ein Rentenbewerber noch Ganztags- oder nur Teilzeitarbeit leisten kann.