Österreich in der Europäischen Union
In: Friedensmacht Europa: dynamische Kraft für Global Governance?, S. 93-115
Die Zukunft ist für Österreich als Mitglied der Europäischen Gemeinschaft vorgezeichnet und das gemeinsame Vorgehen in wichtigen nationalen Fragen gehört nach Einschätzung des Autors zu den erfolgreichsten Kapiteln der österreichischen Außen- und Innenpolitik. Man war sich jedoch der anhaltenden Zustimmung der Bevölkerung zur EU-Mitgliedschaft angesichts der Annahme des Vertrages durch das Parlament so sicher, dass es in der Folge unterlassen wurde, die österreichische Öffentlichkeit regelmäßig und mit glaubwürdigen Argumenten über Beschlüsse, Richtlinien und Verordnungen auf europäischer Ebene sowie über deren mögliche Auswirkungen auf Österreich zu informieren. Es tauchten daher einige Missverständnisse auf und informationspolitische Ungeschicklichkeiten seitens der EU, besonders der Kommission, verdunkelten das Bild. Diese Situation nutzte eine sich immer stärker formierende Front der EU-Gegnerschaft in Österreich, wobei die Kritik auch von einem Teil der politischen Opposition aus rein innerpolitischen Gründen unterstützt wurde. Wer aber die Europäische Union in Frage stellt, sollte sich nach Meinung des Autors gleichzeitig darüber im Klaren sein, dass sich der Kontinent in der Europäischen Union überzeugend organisiert hat und dass es in der politischen und wirtschaftlichen Wirklichkeit keine Alternativen zu dieser umfassenden Gemeinschaft gibt, ebenso wenig wie zur österreichischen Mitgliedschaft in ihr. (ICI2)
