Streik, Strafrecht, Polizei: juristischer Leitfaden für Konflikte mit der Staatsgewalt
In: Schriften zum Arbeits- und Sozialrecht
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In: Schriften zum Arbeits- und Sozialrecht
In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 65, Heft 2, S. 103-111
ISSN: 0006-4416
World Affairs Online
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 65, Heft 18/19, S. 31-38
ISSN: 2194-3621
"Die NPM-Reformen haben zu der 'autonomen' Hochschule geführt. Sie stellen erhebliche Anforderungen und können nur gelingen, wenn sie durch Kompetenzentwicklung der Führungskräfte sowohl in der Politik wie auch in den Hochschulen ergänzt werden." (Autorenreferat)
In: WSI-Mitteilungen: Zeitschrift des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Band 30, Heft 2, S. 87-99
ISSN: 0342-300X
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 1985, Heft B 16, S. 18-32
ISSN: 0479-611X
"Durch das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums im Jahre 1933 und das Deutsche Beamtengesetz im Jahre 1937 wurden die gesetzlichen Grundlagen dafür geschaffen, jüdische, kommunistische und sozialdemokratische Beamte aus dem Dienst zu entlassen. Ferner wurde erstmalig in das Deutsche Beamtenrecht die 'Gewährbietungsklausel' eingeführt, derzufolge Beamte die Gewähr bieten müssen, jederzeit rückhaltlos für den nationalen (seit 1937: nationalsozialistischen) Staat einzutreten. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob in diesen Veränderungen ein Bruch mit dem bisherigen Beamtenrecht liegt oder ob sich eine gewisse Kontinuität in dieser Entwicklung ausdrückt. Diese Frage dürfte auch für eine Bewertung des gegenwärtigen Rechtszustandes der Bundesrepublik von Bedeutung sein. Die historische Entwicklung der beamtenrechtlichen Treuepflicht ist durch folgende Stationen gekennzeichnet: Ursprünglich dem Monarchen als Oberhaupt des Staates geschuldet, entstand im Vormärz ein gewisser Dualismus, in dem daneben eine Bindung an die Verfassung trat. In der Weimarer Republik war die Grundlage für eine von der Verfassungsbindung getrennte Staatstreue an sich entfallen, da die Staatsgewalt nur durch die Verfassung legitimiert werden kann. Gleichwohl lebte der Dualismus im Selbstverständnis der Beamten, in der Gesetzes- und Verordnungsgebung und der Rechtsprechung fort. Diese abstrakte Staatstreue bildete die Grundlage, auf die nach 1933 die Verpflichtung auf den nationalen und später auf den nationalsozialistischen Staat aufbaute. In der schließlich auf Adolf Hitler persönlich als Führer des Deutschen Reiches bezogenen Treuepflicht liegt wiederum eine gewisse Rückbildung des Dualismus von Staatstreue und Verfassungsbindung auf eine monistische Beamtentreue ähnlich wie im Absolutismus. Im Ergebnis konstatieren die Verfasser eine eher kontinuierliche Veränderung. Es wäre eine interessante Anschlußuntersuchung, an welcher Stelle dieses Kontinuums der gegegenwärtige Rechtszustand der Bundesrepublik einzuordnen wäre." (Autorenreferat)
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 35, Heft 16, S. 18-32
ISSN: 0479-611X
In: Wissenschaftspolitik im Dialog 14 (2021)
The independence of research is a key strategic issue of modern societies. Dealing with it appropriately poses legal, economic, political, social and cultural problems for society, which have been studied by the corresponding disciplines and are increasingly the subject of reflexive discourses of scientific communities. Unfortunately, problems of independence are usually framed in disciplinary contexts without due consideration of other perspectives' relevance or possible contributions. To overcome these limitations, we review disciplinary perspectives and findings on the independence of research and identify interdisciplinary prospects that could inform a research programme. ; TU Berlin, Open-Access-Mittel – 2021
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