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Die erste nichtkommunistische Regierung Polens wurde zwar bereits im Herbst 1989 gebildet, doch kam es erst 1997 zur Verabschiedung ei­ner neuen Verfassung. Diese Verfassung der "III. Republik" wies Merk­male institutionellen Lernens auf, mit denen z.B. die hohe Fluktuation an Regierungschefs eingedämmt werden sollte. Doch das Parteiensys­tem ist weiter instabil, und nach den Präsidentschafts- und Parlaments­wahlen von 2005 versuchten die Brüder Kaczynski, eine "IV. Republik" zu errichten. Dieser Band stellt die politischen Kerninstitutionen Polens vor und behandelt die Dynamik ihrer Interaktionen. Er beleuch­tet die Rolle zentraler gesellschaftlicher Akteure wie der Katholischen Kirche, analysiert die wichtigsten gesellschaftlichen Konfliktlinien und zeigt Entwicklungstendenzen des politischen Systems vor dem Hinter­grund einer sich rapide modernisierenden Gesellschaft auf.Der InhaltPolen als Volksrepublik und der Übergang zur Demokratie.- Die politischen Kerninstitutionen und ihre Akteure.- Elemente direkter Demokratie.- Interessengruppen, Massenmedien, Katholische Kirche.- Politische Kultur.- Außenpolitik.- Polens Dritte Republik: gelungene Transformation mit SchönheitsfehlernDie ZielgruppenPolitikwissenschaftlerInnen; Studierende und Dozenten im Bereich Ostmitteleuropa-Studien; Interessierte an Politik und Gesellschaft Polens Der AutorDr. Klaus Ziemer ist Professor für Politikwissenschaft an der Kardinal-Stefan-Wyszyński-Universität Warschau (bis 2011 an der Universität Trier). Er war von 1998 bis 2008 Direktor des Deutschen Historischen Instituts Warschau.

Der Angriffskrieg des russischen Präsidenten Putin auf die Ukraine hat in Polen eine beispiellose Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Polen und Ukrainer verbindet eine jahrhundertelange Geschichte, die insbesondere im 20. Jahrhundert etliche, auf beiden Seiten unterschiedlich wahrgenommene tragische Ereignisse umfasst. Die jetzige Offenheit nicht nur der polnischen politischen Klasse (in dieser Frage sind die sonst tief zerstrittenen Lager von Regierung und Opposition vereint), sondern auch der überwältigenden Mehrheit der polnischen Gesellschaft gegenüber den Ukrainern bietet die Chance, langfristig eine auch emotionale Annäherung zwischen beiden Gesellschaften zu erreichen und eventuell auch einen Teil der demografischen Probleme Polens zu lösen.

Der Angriffskrieg des russischen Präsidenten Putin auf die Ukraine hat in Polen eine beispiellose Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Polen und Ukrainer verbindet eine jahrhundertelange Geschichte, die insbesondere im 20. Jahrhundert etliche, auf beiden Seiten unterschiedlich wahrgenommene tragische Ereignisse umfasst. Die jetzige Offenheit nicht nur der polnischen politischen Klasse (in dieser Frage sind die sonst tief zerstrittenen Lager von Regierung und Opposition vereint), sondern auch der überwältigenden Mehrheit der polnischen Gesellschaft gegenüber den Ukrainern bietet die Chance, langfristig eine auch emotionale Annäherung zwischen beiden Gesellschaften zu erreichen und eventuell auch einen Teil der demografischen Probleme Polens zu lösen.

Abstract
After World War I, many borders in Europe were redrawn, especially in the northeast and southeast of Germany. Almost all political forces in Germany strived to restore the prewar German borders, especially towards Poland. Even Poland's very existence was denied by many German political forces. The Baltic States were less important for Germany in this respect. Here the relationship with the Baltic Germans and trade relations prevailed. The independence of these states was in the eyes of German elite subordinated to the relations with Russia. The article presents this pattern of German policy until the Treaty of Rapallo in 1922.

ZusammenfassungDie politische Entwicklung etlicher bis 1989/91 kommunistischer Staaten in Richtung Rechtsstaatlichkeit verlief so positiv, dass die EU zwischen 2004 und 2013 elf von ihnen als Vollmitglieder aufnahm. Seither nimmt das politische System vor allem in Ungarn und Polen zunehmend autoritäre Züge an. Der Beitrag fragt zunächst nach möglichen langfristigen Prägungen der politischen Kultur dieser Länder durch ihre Zugehörigkeit zu Ostmittel- bzw. Südosteuropa und geht danach Ursachen für die nachlassende Attraktivität der demokratischen Wertevorstellungen der EU in einigen neuen Mitgliedsländern nach. Es zeigt sich, dass einige Nationalkonservative wie Orbán in Ungarn der EU den Verrat europäischer Grundwerte wie Christentum, Familie oder Nation vorwerfen und ihr eigenes Modell als die Zukunft Europas propagieren. Skizziert werden weiter der "Umbau" der Verfassungssysteme in Ungarn und Polen, bei dem im politischen Institutionensystem gezielt horizontale Kontrollen abgebaut werden, sowie Argumentationsmuster populistischer Parteien. Deutlich wird dabei u. a., dass zu kommunistischer Zeit tabuisierte Konfliktlagen aus der Vergangenheit heute destabilisierend nachwirken. Abschließend wird gefragt, welche innergesellschaftlichen Kräfte wie etwa die Kirchen oder externen Akteure wie die EU zu einer Festigung der rechtsstaatlichen Einstellungen und Strukturen in den jeweiligen Gesellschaften beitragen können.

Polen galt unter den Ländern Ostmitteleuropas lange Zeit als Musterbeispiel für eine gelungene Transformation von einem kommunistischen zu einem demokratischen Verfassungsstaat. Die von der Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) unter ihrem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński seit ihrem Wahlsieg vom Oktober 2015 schrittweise durchgeführten Reformen des polnischen Justizsystems haben ohne formelle Verfassungsänderung die Realverfassung des Landes zu einem Staat verändert, in dem die in der Verfassung verankerte Gewaltenteilung in der Praxis höchst gefährdet ist. Dagegen protestieren Organisationen der polnischen Zivilgesellschaft. Zunehmend greifen Institutionen der EU wie EU-Kommission und Europäischer Gerichtshof ein, um grundlegende Standards europäischer Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten.