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Der Verfasser zeigt, dass die gesamten weltweiten CO2-Emissionen im Jahr 2006 um fast ein Drittel höher als 1990 waren. Abgesehen von den Transformationsländern (und hier weitgehend nur wegen des dortigen ökonomischen Einbruchs) sind die CO2-Emissionen in fast allen Ländern deutlich gestiegen. Eine Umkehr zeichnet sich nicht ab. Es bedarf eines grundlegenden Wandels der Energie- und Umweltpolitik, wenn man global auf einen Pfad der an den klimaschutzpolitischen Erfordernissen orientierten Emissionsminderung gelangen will. Die beiden zentralen, Erfolg versprechenden Strategien auf diesem Weg sind die massive Steigerung der Energieproduktivität und die erhebliche Ausweitung des Einsatzes erneuerbarer Energiequellen. Nur wenn beides zusammenkommt, besteht die Chance, die Klimaschutzziele zu erreichen. Hier ist vor allem die Politik zur Unterstützung der Entwicklung gefordert. Eine viele Staaten umfassende Verständigung über ein möglichst kompatibles Emissionshandelssystem ist nur längerfristig realisierbar. Es wird die These vertreten, dass der drohende Klimawandel ohne den gewichtigen Einsatz erneuerbarer Energien nicht aufzuhalten sein wird. Angesichts der vorhandenen Struktur der fossilen Energievorkommen ist es jedoch wenig realistisch zu glauben, dass der weltweite Kohleverbrauch schon in überschaubarer Zeit nachhaltig reduziert werden kann. Der Autor argumentiert, dass eine wirksame Klimaschutzpolitik und der Ausstieg aus der Kernenergie kein Widerspruch sein müssen und dass dieser Weg nur erfolgreich sein wird, wenn die Politik den Mut zu eingriffswirksamen Maßnahmen hat. (ICG2)

Der weltweite Klimaschutz hat im vergangenen Jahr erneut einen Rückschlag erlitten. Nach vorläufi gen Schätzungen stiegen die Emissionen von Kohlendioxid (CO2 ), dem mit weitem Abstand wichtigsten Treibhausgas, im Jahre 2005 gegenüber 2004 weltweit um etwa 2,5 %; gegenüber 1990 betrug der Anstieg nahezu 27 % mehr. Immerhin fi el die Zunahme 2005 schwächer aus als im Jahr davor (4,5 %). Für die Treibhausgasemissionen insgesamt liegen lediglich Angaben für die Länder vor, die sich im Rahmen des Kioto-Protokolls zu Emissionsbegrenzungen oder -minderungen verpfl ichtet hatten. In diesen Ländern sind die Treibhausgasemissionen im vergangenen Jahr schätzungsweise um 0,4 % gestiegen. Gegenüber dem Basisjahr 1990 waren sie um fast 14 % niedriger. Dies ist jedoch fast ausschließlich eine Folge des drastischen Emissionsrückgangs im Zuge des Transformationsschocks in den Ländern Mittel- und Osteuropas (1990 bis 1998: -40 %); inzwischen ist es hier aber wieder zu einem deutlichen Emissionsanstieg gekommen (1998 bis 2005 um rund 10 %). Die Treibhausgasemissionen in den Ländern der EU-15 dürften sich 2005 gegenüber dem Vorjahr leicht vermindert haben (-0,5 %); demnach lägen sie um reichlich einen Prozentpunkt niedriger als im Basisjahr. Dies geht weitgehend darauf zurück, dass in den 90er Jahren die Emissionen vor allem in Deutschland und in Großbritannien deutlich gesenkt werden konnten. Die Treibhausgasemissionen in den anderen 13 Ländern der EU-15 waren dagegen 2005 um etwa 13 % höher als im Basisjahr. In den neuen Mitgliedsländern lagen dagegen die Emissionen im Jahre 2005 um fast ein Viertel unter dem Vergleichswert im Basisjahr. Allerdings nehmen hier die Emissionen seit Ende der 90er Jahre eher wieder zu. Alles in allem steht ein messbarer Erfolg der internationalen Klimaschutzpolitik weiterhin aus - statt der angestrebten Reduktion sind die Treibhausgasemissionen in der Mehrzahl der Länder weiter gestiegen. Selbst viele der Länder, die das im Februar 2005 in Kraft getretene Kioto-Protokoll ratifi ziert haben und damit eine verbindliche Verpfl ichtung eingegangen sind, sind noch weit von ihrem Emissionsziel bis zu der im Kioto-Protokoll genannten Periode 2008/2012 entfernt. Wie schon im Jahr 2005 vom DIW Berlin hervorgehoben, werden diese Ziele innerhalb der noch verbleibenden vergleichsweise kurzen Zeit nur mit erheblich intensivierten klimaschutzpolitischen Maßnahmen zu erreichen sein. In Europa bleibt abzuwarten, ob die derzeit von den EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit dem Emissionshandel vorzulegenden nationalen Alloka tionspläne für die Periode 2008 bis 2012 hierzu beitragen können.

Die energieverbrauchsbedingten CO2-Emissionen in Deutschland sind im Jahre 2004 gegenüber dem Vorjahr um fast 1% auf gut 834 Mill. t gesunken. Berücksichtigt man allerdings den Temperatureinfluss sowie den für 2004 beträchtlichen, aber statistisch nicht erfassten Lagerbestandsabbau bei leichtem Heizöl, so blieben die Emissionen praktisch unverändert. Damit setzte sich die schon seit einigen Jahren erkennbare Tendenz einer nur noch sehr verhaltenen Emissionsminderung fort. Gleichwohl gehört Deutschland noch immer zu den wenigen Industrieländern, in denen die CO2-Emissionen heute niedriger sind als Anfang der 90er Jahre. So sind die energiebedingten CO2-Emissionen seit dem (international vereinbarten) Basisjahr 1990 um nahezu 16% reduziert worden. In Anbetracht des seit Mitte der 90er Jahre nur noch leichten Rückgangs ist das frühere nationale Reduktionsziel der Bundesregierung, die CO2-Emissionen bis 2005 gegenüber 1990 um ein Viertel zu senken, inzwischen aufgegeben worden. International verbindlich festgelegt ist aber das Ziel, die Treibhausgasemissionen so zu mindern, dass sie innerhalb der Periode 2008 bis 2012 insgesamt um 21% niedriger sein werden als im Basisjahr 1990 bzw. 1995. Dies ergibt sich aus dem europäischen "Lastenausgleich" zur Erreichung der Ziele des Kyoto-Protokolls von 1997, das am 16. Februar 2005 völkerrechtsverbindlich in Kraft getreten ist. Bis 2003 sind die Treibhausgasemissionen in Deutschland gegenüber dem Basisjahr um 18,5 % - temperaturbereinigt sogar um rund 19 % - reduziert worden, was vor allem auf den im Vergleich zu den CO2-Emissionen stärkeren Rückgang der Methanemissionen zurückzuführen ist. Seit Ende der 90er Jahre haben sich die gesamten Treibhausgasemissionen allerdings kaum noch verändert. Ohne eine konsequente Fortführung der klimaschutzpolitischen Maßnahmen besteht daher die Gefahr, dass auch das Ziel für 2008/2012 verfehlt werden könnte. Nach wie vor besteht also ein erheblicher Handlungsbedarf. Der Emissionshandel könnte dazu einen entscheidenden Beitrag leisten, sofern entsprechende Emissionsgrenzen vorgegeben werden.

Worldwide climate protection suffered another serious set-back last year. According to preliminary estimates, energy-induced emissions of carbon dioxide (CO2) - the most important greenhouse gas by far - increased by approx. 4.5% on a worldwide basis in 2004 in comparison to the previous year; compared to 1990, the increase amounted to more than one fourth. For the total greenhouse gas emissions, only information on those countries committing to emission limitation or reduction according to the Kyoto Protocol is available (Annex B countries without USA and Australia). In those countries, greenhouse gas emissions rose by an estimated 1% in the past year. In comparison to the base year 1990, in 2004 they were lower by almost 15%. This was basically a consequence of the drastic emission reduction in the so-called transformation countries (Economies in Transition) in Central and Eastern Europe (1990 to 2004: 35%); however, starting in 1998, a considerable emission increase occurred again in those countries (1998 to 2004: an increase of approx. 10%). All things considered, a measurable success in international climate protection policy is still missing _ instead of the targeted reduction, greenhouse gas emissions continued to rise in most of the countries. Upon the Kyoto Protocol becoming effective as of February 2005, those countries that ratified the Protocol now have the binding obligation to reach the promised emission target by the commitment period 2008/2012. For the majority of the countries, this will only be possible with materially intensified climate protection measures within the relatively short remaining time. In EU countries, emissions trading can make a significant contribution. However, a prerequisite therefore is the corresponding specification in the allocation plans still to be prepared for the commitment period 2008/2012.

CO2 emissions from energy consumption in Germany fell by nearly 1% in 2004 from the previous year to a good 834 million tonnes. However, taking into account temperature effects and the reduction in stocks of light heating oil in 2004, which was considerable but is not reflected in the statistics, emissions remained practically unchanged. So the tendency to only a moderate reduction in emissions, that has been apparent for some years now, continued. Nevertheless, Germany is still one of the few industrial countries where CO2 emissions are now lower than at the start of the 1990s.2 Energyinduced CO2 emissions have been reduced by nearly 16% since the (internationally agreed) base year 1990. But as the reduction has been only slight since the mid-1990s the Federal Government's former national reduction target of lowering CO2 emissions by one quarter from the 1990 level by 2005 has now been abandoned. However, the target of reducing greenhouse gas emissions so that within the period 2008 to 2012 they will be 21% lower as a whole than in the base year 1990 or 1995 has been made binding in international law.3 This results from the European 'burden sharing' to achieve the targets in the Kyoto Protocol of 1997, which became binding in international law on 16 February 2005. Greenhouse gas emissions in Germany were reduced by 18.5% - actually around 19% after temperature adjustment - by 2003 from the base year, mainly due to a greater reduction in methane emissions compared with CO2. However, total greenhouse gas emissions have scarcely altered since the end-1990s, so unless the climate protection measures are continued with persistence there is a risk of failing to meet the target for 2008/2012 as well. So there is still considerable need for action. Emissions trading could make a crucial contribution, if appropriate limits for emissions are made binding.

Die internationale Klimaschutzpolitik läuft nach wie vor ihren Zielen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen hinterher. Trotz mancher klimaschutzpolitischer Maßnahmen sind die teilweise krassen Abweichungen zwischen den im Kyoto-Protokoll vereinbarten Klimaschutzzielen und den bisher erreichten Ergebnissen unübersehbar. So waren die Treibhausgasemissionen im Jahre 2002 in den OECD-Ländern, die Ende 1997 in Kyoto eine Emissionsreduktion bis zur Periode 2008/2012 zugesagt hatten (so genannte Annex-II-Länder), noch um rund 8 % höher als im Basisjahr 1990. Die Emissionen von Kohlendioxid (CO2), dem mit großem Abstand wichtigsten Treibhausgas, sind nach vorläufigen Schätzungen im Jahre 2003 weltweit um nahezu 4 % gestiegen. Damit waren die CO2-Emissionen im Jahre 2003 um fast ein Fünftel höher als 1990. Die Europäische Union (EU) hat mit dem bevorstehenden Beginn des Emissionshandels ihre Entschlossenheit zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls unterstrichen. Inzwischen haben die meisten EU-Länder auch einen Nationalen Allokationsplan für die Periode 2005/2007 vorgelegt. Angesichts des in vielen EU-Mitgliedstaaten nach wie vor sehr weiten Abstands des derzeitigen Emissionsniveaus von den vereinbarten Zielen und den überwiegend sehr moderaten Emissionsvorgaben in den Nationalen Allokationsplänen für 2005/2007 sind jedoch erhebliche Zweifel an der Zielerreichung angebracht. Innerhalb der EU-15 haben nach den vorliegenden Emissionsinventaren lediglich Großbritannien, Frankreich und Schweden ihre Reduktionsziele schon heute übertroffen, und Deutschland ist ihnen recht nahe gekommen. Dies kann kein Anlass sein, mit den klimaschutzpolitischen Anstrengungen nun nachzulassen, zumal längerfristig noch schärfere Reduktionsziele verwirklicht werden sollen.