Suchergebnisse

Der Autor diskutiert den Handlungsspielraum des US-amerikanischen Präsidenten in der Klimapolitik. Da Klimapolitik inzwischen Teil der nationalen und der Weltpolitik geworden ist, hat sie sich als präsidiale Führungsaufgabe etabliert. Allerdings sind die Handlungsmöglichkeiten des Präsidenten durch die Gewaltenteilung im Regierungssystem der USA beschnitten. Der Verfasser erläutert die Klimapolitik der USA seit den 1980er Jahren und stellt deren geringe Fortschritte in Bezug auf Klimaschutz heraus. Es folgt eine Darstellung der Erwartungen an die Klimapolitik nach der Amtsübernahme von Barack Obama und der politischen Maßnahmen, die von der Obama-Administration durchgeführt wurden. Der Autor legt dar, dass es nicht möglich war, einen umfassenden nationalen Klimaschutzplan für die USA zu entwerfen. Statt dessen verlagerte sich die Klimaschutzgesetzgebung wieder in den Kongress, wo durch unterschiedliche Mehrheiten von Demokraten und Republikanern im Repräsentantenhaus und im Senat eine Verabschiedung eines umfassenden Klimaschutzgesetzes verhindert wurde. Dadurch konnten auch auf internationaler Ebene keine weitreichenden nationalen Initiativen präsentiert werden, was die Erfolglosigkeit der internationalen Klimaschutzpolitik verstärkt hat. Einen neuen Anlauf in der Klimaschutzpolitik der USA gibt es nach Auffassung des Autors erst dann, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress grundlegend geändert haben. (ICB)

"Reprinted from the American political science review, May, 1908." ; Mode of access: Internet.

Ohne funktionierende IT steht ein Krankenhaus weitgehend still, das belegen zahlreiche Beispiele von Hackerangriffen. Damit ein solcher Fall nicht eintritt, brauchen Krankenhäuser redundante IT-Systeme, ein fehlerfreies Zusammenspiel der eingesetzten Anwendungssysteme sowie einen wirksamen Schutz gegen Cyberattacken. Und: einen CISO.

Der Beitrag wendet sich im Rahmen des Handbuchs zur Regierungsforschung den Aspekten der Regierungsführung und der Regierungsorganisation zu. Sowohl innerhalb der Regierungs- als auch der Leadership-Forschung repräsentierten Fragen der Regierungsführung und der Regierungsorganisation stets nur einen Ausschnitt des bedeutend größeren Forschungsfeldes. Vor allem aus der Sicht der Governance-Forschung erscheint die eigenständige Bedeutung beider Aspekte heute zunehmend ungewiss. Der Beitrag wirft zunächst einen Blick auf den Stellenwert von Regierungsführung und Regierungsorganisation in der Regierungs- und Leadershipforschung und stellt dann Strukturmuster der Regierungsorganisation und der Regierungsführung im Vergleich vor. Abschließend skizziert der Beitrag jüngere Entwicklungstrend und gibt einen Ausblick auf die Forschung in diesem Bereich. (ICA2)

Der Autor analysiert das Spannungsverhältnis zwischen Leistungsanforderungen an und den Leistungskapazitäten des US-amerikanischen Präsidenten Obama seit seinem Wahlsieg 2008 vor dem Hintergrund des Verhältnisses zwischen Präsident und Kongress und den institutionellen und nicht-institutionellen Faktoren für den Handlungsspielraum des Präsidenten. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen zeichnen sich im Allgemeinen durch eine unscharf vorgenommene Kompetenzabgrenzung zwischen Kongress und dem Präsidenten aus sowie durch eine dynamische Machtbalance zwischen Legislative und Exekutive. Dies führt der Autor an den präsidialen Kompetenzen 'commander in chief' und 'chief legislator' aus. Institutionelle Faktoren, die Einfluss auf die Interaktionen zwischen Kongress und Präsidenten wesentlich beeinflussen, sind die konstituierende Wählerschaft und die unterschiedlich langen Amtszeiten von Präsident, Repräsentanten und Senatoren. Nichtinstitutionelle Faktoren sind das fragmentierte und dezentralisierte US-amerikanische Parteiensystem, die Phasen des 'unified' bzw. 'divided government', das Charisma des Präsidenten, die präsidiale Kompetenz als 'chief executive' sowie der Einfluss des Lobbyismus. Abschließend betont der Verfasser die Macht des Kongresses, die Funktion des Regierungssystems als kontinuierlicher Konsensbildungsprozess sowie die Schwierigkeit für Obama, unter der gegenwärtigen zunehmenden ideologischen Polarisierung erfolgreich zu regieren. (ICB)