In: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht: ZaöRV = Heidelberg journal of international law : HJIL, Band 38, Heft 1/2, S. 182-214
The article by won Wiese (See SA 4790) raises 3 important problems. It seems that he fails to distinguish between the fundamental rights established by the constitution, the notion of freedom of opinion, & that of complete freedom of the press. It is necessary to limit the freedom of the press in order to combat sensationalism, interference with privacy & the like. Couldn't the ideal be a free voluntary central of the profession, similar to the one in the film industry in Germany? A 'Council of the Press' was formed in 1956. One can only wish it the same success as the British Press Council has achieved. There is no need of constitutional changes or of new laws, but simply of a better interpretation of the actual Intentions of the legislator. Tr from IPSA. Adapted from the source document.
Cover -- Series Information -- Copyright Information -- Dedication -- Danksagung -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1 Sinti und Roma in Deutschland und Europa -- A. Begriffliche Grundlagen -- I. Sinti und Roma -- II. "Zigeuner" -- III. Antiziganismus -- B. Historischer Überblick -- I. Ursprüngliche Herkunft und Wanderbewegung nach Europa -- II. Ankunft im deutschen Sprachraum -- III. Frühneuzeitliche Verfolgung -- IV. Hintergründe der frühneuzeitlichen Verfolgung -- V. Zwangsassimilation im Zeitalter der Aufklärung -- VI. Vorarbeit zum Genozid -- VII. Der Völkermord an den Sinti und Roma -- 1. Verschärfung der "Zigeunerpolitik": Zwangssterilisationen, Nürnberger Rassegesetze und "Zigeunerlager" -- 2. Die polizeiliche "Zigeunerbekämpfung" im Nationalsozialismus -- 3. Die "Zigeunerforschung" in der Wissenschaft -- 4. Der Einfluss der nationalsozialistischen "Rasselehre" auf die "Zigeunerpolitik" -- 5. Deportation und Vernichtung -- VIII. Antiziganismus in der Bundesrepublik -- 1. Die bayerische "Landfahrerzentrale" und "Landfahrerordnung" -- 2. Wiedergutmachung -- 3. Bürgerrechtsbewegung der deutschen Sinti und Roma -- IX. Sinti und Roma im Sozialismus -- X. Ergebnis -- C. Zur aktuellen Situation der Sinti und Roma -- I. Zwischen Romantisierung und Diskriminierung - Ausprägungen von Antiziganismus in der Gegenwart -- II. Antiziganistisch motivierte Gewalt -- III. Die gesellschaftliche, soziale und wirtschaftliche Situation von Sinti und Roma im heutigen Europa -- IV. Interessenvertretungen -- V. Ergebnis -- D. Kulturelle Identität -- I. Herkunft und Sprache -- II. Religion und Beruf -- III. "Zigeuner"-Stereotype als vermeintlich kulturelle Eigenarten -- IV. Kultur der Armut und Bildungsferne? -- V. Ergebnis -- Teil 2 Das Konzept des modernen Minderheitenschutzes -- A. Die historischen Grundlagen des modernen Minderheitenschutzes.
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Front Cover -- Reihentitel -- Titelseite -- Impressum -- Widmung -- Gliederung -- Inhaltsverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis -- Tabellenverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- 1. Ausgangslage und Forschungsansatz -- 2. Informations- und Erkenntnisquellen -- 2.1 Literatur und Primärquellen -- 2.2 Archive -- 2.3 Interviews -- 2.4 Auswertung der Informations- und Erkenntnisquellen -- 3. Kontextualisierung: Rehabilitation und Behinderung im und nach dem Umbruch -- 4. Das Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesen der DDR - ein kursorischer Überblick -- 4.1 Die Entwicklung des Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesens der DDR -- 4.1.1 Das Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesen 1945 bis 1960 -- 4.1.2 Zielsetzung und Ausgestaltung der Rehabilitation ab 1960 -- 4.1.3 Rehabilitationsansatz: Komplexe Rehabilitation -- 4.2 Das Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesen in der Politik der SED - Schlaglichter der Jahre 1947 bis 1989 -- 4.3 Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesen in Sozialpolitik und Staat -- 4.3.1 Sozialpolitische Grundpositionen -- 4.3.2 Verfassungsrechtliche Grundpositionen -- 4.3.3 Arbeitsgesetzbuch der DDR -- 4.4 Begriffsbestimmung: Schädigung, Behinderung und Rehabilitand -- 4.4.1 Von der Schädigung zur Behinderung -- 4.4.2 Rehabilitation -- 4.5 Reihenuntersuchungen und Meldepflichten zur Erfassung Geschädigter -- 4.6 Die Anerkennung und Klassifizierung von Schädigungen -- 4.7 Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesen: Institutionen und Organisationen -- 4.7.1 Institutionen und Organisationen des Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesens -- 4.7.2 Am Rehabilitations- und Schwerbeschädigtenwesen beteiligte Institutionen und Organisationen -- 4.8 Die Handlungsfelder des Rehabilitationswesens -- 4.8.1 Die berufliche Rehabilitation -- 4.8.2 Die medizinische Rehabilitation -- 4.8.3 Die pädagogische Rehabilitation
Cover -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- A. Problemstellung -- B. Untersuchungsgegenstand -- C. Gang der Arbeit -- Kapitel 1: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Allgemeinen -- A. Geschichtliche Entwicklung -- I. Vom Mittelalter zur Neuzeit -- II. Im deutschen Recht ab Mitte des 19. Jahrhunderts -- III. In der Rechtsprechung des BVerfG -- B. Rechtsgrundlage und inhaltliche Abgrenzung -- I. Die verfassungsrechtliche Grundlage -- II. Inhaltliche Abgrenzungen -- 1. Gleichheitsgrundsatz -- 2. Untermaßverbot -- 3. Verwaltungsermessen -- C. Die Teilgrundsätze des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes -- I. Vorprüfung -- II. Der Teilgrundsatz der Geeignetheit -- 1. Geeignetheit als Bestandteil des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes -- 2. Inhalt des Grundsatzes -- 3. Beurteilungsspielraum des Staates -- 4. Rechtsprechung des BVerfG -- III. Der Teilgrundsatz der Erforderlichkeit -- 1. Terminologie -- 2. Inhalt des Grundsatzes -- 3. Beurteilungsspielraum des Staates -- 4. Rechtsprechung des BVerfG -- IV. Der Teilgrundsatz der Proportionalität -- 1. Terminologie -- a) Positiver Ansatz -- b) Negativer Ansatz -- 2. Inhalt des Grundsatzes -- 3. Rechtsprechung des BVerfG -- V. Zwischenergebnis -- Kapitel 2: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Zweipersonenverhältnis -- A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Grundrechte -- I. Verfassungsrechtliche Bedeutung -- 1. Der historische Wandel der Bedeutung der Grundrechte -- 2. Staatsgewalt und Grundrechte -- 3. Verhältnismäßigkeit und Grundrechte -- 4. Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des BVerfG -- II. Verwaltungsrechtliche Bedeutung -- 1. Verhältnismäßigkeit und Einzelfallgerechtigkeit -- 2. Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des BVerwG -- B. Verhältnismäßigkeit im Zweipersonenverhältnis -- I. Eingriffsverwaltung
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Die "Versprechen" der Demokratie sind in aller Munde: Die Autoren fragen aus politikwissenschaftlicher Perspektive danach, wie es zu Beginn des 21. Jahrhunderts um die "Demokratie" als Hoffnungsträger und als Anlass für Enttäuschungen bestellt ist.Die "Versprechen der Demokratie" sind in aller Munde: Sie sind ein Hoffnungsträger, für den Menschen in autoritären Regimen auf die Straße gehen und ihr Leben riskieren. Zugleich sind sie in real existierenden Demokratien ein Anlass für vielerlei Enttäuschungen und Politikverdrossenheit. In ihren Beiträgen fragen die Autoren aus politikwissenschaftlicher Perspektive danach, wie es zu Beginn des 21. Jahrhunderts um die Demokratie als politische Ordnungsform und als politische Idee bestellt ist und welche Schlüsse sich daraus für eine zukünftige Demokratiepolitik ziehen lassen.
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