Essay: Crisis? What Crisis?
In: Stiftung & Sponsoring: das Magazin für Non-Profit-Management und -Marketing, Heft 1
ISSN: 2366-2913
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In: Stiftung & Sponsoring: das Magazin für Non-Profit-Management und -Marketing, Heft 1
ISSN: 2366-2913
In: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System., S. 175-186
Der Beitrag beschreibt die Kruzifix-Rechtsprechung von 1995, wonach die staatlich verordnete Anbringung von Kreuzen in einer staatlichen Pflichtschule gegen das Grundgesetz verstößt und somit die bayrische Schulordnung nichtig ist. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen zwei Fragen: Worin genau bestand die 'Krise' des BVerfG, die im Anschluss an die Veröffentlichung des Kruzifix-Beschlusses diagnostiziert wurde? Hat sie wirklich jene fatalen Konsequenzen ausgelöst, die vom Verfassungsrichter Böckenförde beschrieben wurde? Die Beantwortung basiert auf den Ergebnissen einer Diskursanalyse der massenmedialen Berichterstattung zum Kruzifix-Beschluss. Die Interpretation erfolgt im Kontext einer kulturwissenschaftlichen Institutionentheorie in Anschluss an H. Vorländer und J. Gebhardt. Im ersten Schritt werden die theoretischen, methodischen und sachlichen Grundlagen der Analyse präsentiert. Eine zentrale Einsicht der empirischen Diskursanalyse ist, dass nicht ein Diskurs über den Kruzifix-Beschluss geführt wurde, sondern drei thematisch sehr unterschiedliche. Der Fokus der Ausführungen liegt auf der Rekonstruktion der Debatte über konstitutionelle Leitideen der Neutralität und christlichen Fundierung, die im zweiten Schritt geliefert wird. Im dritten Schritt erfolgt abschließend unter ergänzendem Rekurs auf empirische Daten zum Vertrauen der Bürger in das BVerfG eine tentative Einschätzung der Folgen des Kruzifix-Konfliktes für das BVerfG. Konkret wird die These vertreten, dass die Krisenrhetorik aus Anlass des Kruzifix-Beschlusses aufgrund der institutionellen Stellung des Gerichts unangemessen war. (ICG2). Die Untersuchung enthält quantitative Daten. Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1974 bis 2002.
In: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System, S. 175-186
Der Beitrag beschreibt die Kruzifix-Rechtsprechung von 1995, wonach die staatlich verordnete Anbringung von Kreuzen in einer staatlichen Pflichtschule gegen das Grundgesetz verstößt und somit die bayrische Schulordnung nichtig ist. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen zwei Fragen: Worin genau bestand die 'Krise' des BVerfG, die im Anschluss an die Veröffentlichung des Kruzifix-Beschlusses diagnostiziert wurde? Hat sie wirklich jene fatalen Konsequenzen ausgelöst, die vom Verfassungsrichter Böckenförde beschrieben wurde? Die Beantwortung basiert auf den Ergebnissen einer Diskursanalyse der massenmedialen Berichterstattung zum Kruzifix-Beschluss. Die Interpretation erfolgt im Kontext einer kulturwissenschaftlichen Institutionentheorie in Anschluss an H. Vorländer und J. Gebhardt. Im ersten Schritt werden die theoretischen, methodischen und sachlichen Grundlagen der Analyse präsentiert. Eine zentrale Einsicht der empirischen Diskursanalyse ist, dass nicht ein Diskurs über den Kruzifix-Beschluss geführt wurde, sondern drei thematisch sehr unterschiedliche. Der Fokus der Ausführungen liegt auf der Rekonstruktion der Debatte über konstitutionelle Leitideen der Neutralität und christlichen Fundierung, die im zweiten Schritt geliefert wird. Im dritten Schritt erfolgt abschließend unter ergänzendem Rekurs auf empirische Daten zum Vertrauen der Bürger in das BVerfG eine tentative Einschätzung der Folgen des Kruzifix-Konfliktes für das BVerfG. Konkret wird die These vertreten, dass die Krisenrhetorik aus Anlass des Kruzifix-Beschlusses aufgrund der institutionellen Stellung des Gerichts unangemessen war. (ICG2)
12 Gespräche, die die Vielfalt der Krisenforschung präsentieren. Thomas Siurkus hat Forscher:innen des Leibniz-Forschungsverbundes "Krisen einer Globalisierten Welt" eingeladen, über ihre unterschiedlichen Perspektiven auf den Krisenbegriff und die Krisenforschung zu erzählen. Die Publikation basiert auf dergleichnamigen Beitragsreihe auf der Internetseite des Leibniz-Forschungsverbunds "Krisen einer globalisierten Welt".
World Affairs Online
In: Südostasien aktuell: journal of current Southeast Asian affairs, Band 25, Heft 4, S. 35-45
After East Timor was hailed as a success story of nation-building in the twenty-first century
the country descended into chaos and turmoil in the recent months. Since the end of April
different factions of the security forces are fighting each other and communal violence
is plaguing the capital Dili. In response to this outbreak of violence the government of
Timor-Leste had to call for international military help. This article provides an overview
of the recent events from February to mid-June 2006. It argues that the main reasons
behind the current crisis lie in a failed recruitment policy of army and police personnel,
an inappropriate crisis-management of the national government, a damaging dispute over
historical merits between people from the west and the east of the country, and a common
discontent among many Timorese with the development process after independence.
Furthermore, there is a power struggle within the government, aggravating the crisis.
In: GIGA Focus Asien, Band 3
"Am 17. November 2008 gab die japanische Regierung offiziell bekannt, dass sich die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nach ihrer bislang längsten Konjunkturerholung der Nachkriegszeit erstmals seit 2001 erneut in einer Rezession befinde. Als Reaktion darauf hat die Regierungskoalition ein 75 Bio. Yen umfassendes Konjunkturpaket aufgelegt. Die globale Finanzkrise, die im Sommer 2007 mit der Subprime-Hypothekenkrise in den USA ihren Anfang nahm, erreichte Japan erst vergleichsweise spät und ließ den Finanzsektor weitgehend unberührt, wirkt sich aber seit Mitte 2008 zusehends verheerend auf die Gesamtwirtschaftslage aus. Das Wirtschaftswachstum fiel im zweiten Quartal drastisch und blieb auch im dritten und vierten Quartal im negativen Bereich. Die grundlegenden Ursachen dieser Entwicklung werden in den vorgeschlagenen Maßnahmen der Regierung nicht hinreichend berücksichtigt, weshalb sie von vielen Beobachtern als verfehlt und kurzsichtig angesehen werden. Während Anfang 2008 die Finanzmärkte weltweit von der US-amerikanischen Immobilienkrise in Mitleidenschaft gezogen worden waren, profitierten die japanischen Finanzinstitute zunächst von den Erfahrungen und Umstrukturierungen seit der Bankenkrise 1997-99. Sie konnten sogar ihre globale Wettbewerbsposition stärken und wichtige Anteile auf dem internationalen Markt erwerben. Nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers und der Schwächung der Aktienmärkte gegen Ende 2008 ist allerdings ihr Optimismus geschwunden. Dass die japanische Wirtschaft dann insgesamt wider Erwarten verhältnismäßig stark von den Auswirkungen der Krise getroffen wurde, hat - neben der hohen Bewertung der Landeswährung - im Wesentlichen strukturelle Ursachen, vor allem die starke Abhängigkeit von externer Nachfrage und der eng bemessene Spielraum für fiskal- und geldpolitische Maßnahmen. Diese strukturellen Schwächen sind von der japanischen Regierung seit der 'verlorenen Dekade' in den 1990er Jahren nicht nachhaltig behoben worden. Eine Auflösung des Reformstaus ist in der gegenwärtigen politischen Situation jedoch nicht zu erwarten." (Autorenreferat)
Der Aufstand der Taliban in Afghanistan geht im Jahr 2018 unvermindert weiter, trotz der fortgesetzten militärischen Intervention der USA. Die Analyse- und Forschungsgruppe International Crisis Group (ICG) in Brüssel hat in ihrer im Februar veröffentlichten Liste der Länder mit den höchsten Gefährdungsgraden für den Frieden Afghanistan auf einen vorderen Platz gesetzt. Die eskalierende Gewalt beinhalte alle Aspekte einer tiefgreifenden gesellschaftlichen Krise. Die ICG fordert vor allem die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten auf, ihr politisches Gewicht verstärkt für einen Mediationsansatz einzubringen, um zwischen den afghanischen Akteuren wenigstens vertrauensbildende Maßnahmen in Gang zu setzen.
BASE
Die aktuellen Berichte zu Afghanistan über interne Fluchtalternativen, unsichere Sicherheitslagen, Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes, Tauschabkommen zwischen Regierungen – Geld gegen Rücknahme von Flüchtlingen – lassen erahnen, dass Angst zu einem zentralen Empfinden bei Betroffenen in- und außerhalb des Landes geworden ist. Innerhalb natürlich bei der dort lebenden Bevölkerung, außerhalb bei den Geflüchteten, die in Pakistan oder Deutschland von der Abschiebung bedroht sind. Die bisherigen Abschiebungen aus Deutschland haben bewirkt, unter den hier lebenden, rund 14.000 ausreisepflichtigen Flüchtlingen maximale Unsicherheit und Angst zu verbreiten. Angst vor existenzieller Bedrohung zu nehmen oder mindestens zu mindern, ist eine der Aufgaben, die sich die Staaten und Regierungen der Welt gerne selbst zuordnen. Inwieweit die Regierung in Afghanistan dazu auch nur in Ansätzen in der Lage ist, untersuchte vor kurzem die International Crisis Group.
BASE
Einige Politiker und wissenschaftliche Beobachter beklagen den Mangel an europäischer Solidarität in der Bewältigung der Corona-Krise. Der als Diskussionsbeitrag konzipierte Artikel kommt zu dem Ergebnis, dass es um eine europäische Solidarität besser bestellt ist als von vielen vermutet: (1) Die europäischen Institutionen haben im Rahmen der rechtlich definierten Struktur und der durch die Verträge definierten Kompetenzen relativ schnell reagiert und mit einer Vielzahl von Maßnahmen die Handlungsfähigkeit derjenigen Mitgliedstaaten gestärkt, die von der Krise besonders betroffen sind. (2) Die Bereitschaft der Bürger zur europäischen Solidarität ist stark ausgeprägt. Dies gilt sowohl für eine zukünftig zu organisierende europaweite medizinische Versorgung von Notfallpatienten als auch für die finanzielle Unterstützung von Mitgliedsländern zur Bewältigung der ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie.
In: Recherche Spezial, Band 2/2011
Die aktuelle Ausgabe der Reihe "Recherche Spezial" beleuchtet auf der Basis von Literatur- und Forschungsprojekt-Nachweisen aus den GESIS-Datenbanken SOLIS und SOFIS schlaglichtartig die Diskussion zu den Themen Staatsverschuldung und Finanzkrise – auch mit historischen Akzenten. Im Zentrum stehen die Diskussionen zu den Entwicklungen bis 2007 / 2008 – dem Ausbruch der Immobilienkrise sowie des Zusammenbruchs von Lehman Brothers Inc. in New York – als auch die darauf folgenden Reaktionen zur Eindämmung der Krise in den USA, Deutschland und Europa. Mit dem Fokus "weltweit" werden auch Entwicklungen in anderen Regionen der Welt (bspw. Japan, Argentinien, Russland) erfasst. Aus dem breiten Spektrum der Diskussionen zu den Wirkungen von Staatsverschuldung und Finanzkrisen wird im Kapitel 5 eine kleine Auswahl präsentiert. Da Krisen - insbesondere Finanzkrisen - ein ausgeprägtes psychologisches Moment haben, wird in einem kleinen Kapitel der Umgang der Medien mit den hier behandelten Themen beleuchtet. Für den deutlichen Anstieg der Staatsverschuldung in Deutschland in den 1990er Jahren werden die Kosten der Deutschen Einheit betont. Im gleichen Zeitraum stieg aber die Staatsverschuldung auch in anderen Industrieländern deutlich. Betrachtet man einen längeren Zeitraum, so wird deutlich, dass seit den 1970er Jahren in Deutschland auf Krisen mit staatlichen Interventionen reagiert wurde, die die Staatsverschuldung dauerhaft erhöhten. Das in der Krise investierte Geld konnte im folgenden konjunkturellen Aufschwung nicht refinanziert werden. Die nächste Krise traf jeweils auf einen höheren Schuldensockel. In Schweden gelang es, den Schuldenstand (in Euro) seit Mitte der 1990er Jahre annähernd konstant zu halten und gemessen in Prozent des BIP zu senken. In Deutschland stieg der Schuldenstand im Vergleichszeitraum sowohl in absoluten Zahlen wie auch in Relation zum BIP. Das Spektrum der Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen, die aus Staatsverschuldung und Finanzkrise erwachsen, ist sehr breit.
In: Der moderne Staat: dms ; Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, Band 5, Heft 1, S. 47-64
ISSN: 2196-1395
Entgegen der "Local Governance"-Hypothese ist in der kommunalen Haushaltskrise seit den 2000er Jahren kein Trend zu mehr dialogorientierter Bürgerbeteiligung erkennbar. Vielmehr führen die begrenzten Ressourcen und die Kosten-Nutzen-Kalkulationen der Akteure zu einem Rückgang der Bürgerbeteiligung. Die geringe Umsetzung von Beteiligungsergebnissenin der Haushaltskrise fördert die Politikverdrossenheit der Bürger, die bei hohem Aufwand nur wenig Nutzen aus ihrer Beteiligung ziehen und deshalb häufiger die Exit-Option wählen. Für die kommunalen Entscheidungsträger ist der Einsatz von Bürgerforen und Bürgerhaushalten ebenfalls wenig lohnend, weil diese wenig zur Haushaltskonsolidierung beitragen und viele Ressourcen der Verwaltung binden. Stattdessen setzen die Kommunen auf hierarchisch koordinierte, eng zugeschnittene und nichtdialogorientierte Beteiligungsverfahren wie den "Sparbürgerhaushalt".
Die afghanische Regierung, internationale Streitkräfte und die Taliban vereinbarten während des Fastenbrechens Mitte Juni 2018 einen vorläufigen Waffenstillstand. Der Waffenstillstand war in Afghanistans langem Krieg beispiellos und führte tatsächlich für wenige Tage zu einem bemerkenswerten Rückgang der Gewalt. Es gab einige Bilder, auf denen Regierungstruppen, Polizei und Taliban gemeinsam feierten. Die Feierlichkeiten zeigten den großen Wunsch unter Afghan(inn)en nach Frieden. Wie realistisch ist solch ein Wunsch?
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Seit dem Jahr 2013 sind insbesondere zwei Dschihadisten-Gruppen durch ihre Militanz aufgefallen: die Jamaat-ul Mujahideen Bangladesh und die Ansarul Islam. Sie griffen Aktivist(inn)en an, die sich für einen säkularen Staat stark machen, Intellektuelle, Ausländer/-innen, Angehörige religiöser Minderheiten und politischer Splittergruppen. Die regierende Awami League hat die Furcht vor dschihadistischen Anschlägen für repressive Ordnungsmaßnahmen instrumentalisiert. Gleichzeitig führt das rigorose Vorgehen der Regierung gegen jegliche Opposition den Dschihadisten neue Kämpfer/-innen zu.
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