Sammelwerksbeitrag(elektronisch)#12007
Interprétation et jurisprudence en Hongrie
In: Precedent and the law : reports to the XVIIth Congress, International Academy of Comparative Law, Utrecht, 16-22 July 2006
Die ungarische Verfassung behauptet, daß die Richter in ihren Entscheidungen unabhängig und erst dem Gesetz unterworfen sind. In einem anderen Artikel der Verfassung steht noch, daß die Entscheidung für Rechtseinheit vom Obersten Gericht für die unteren Gerichte verbindlich ist. Formalrechtlich sind die Richter frei innerhalb des Rahmens der Rechtsvorschriften aber im realen Rechtsleben sind diese Rahmen durch Dutzende der Präjudizien und der Gerichtsausübungen eingeengt.