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World Affairs Online
In: GIGA Distinguished Speaker Lecture Series
World Affairs Online
In: Berichte / BIOst, Band 3-1996
'Die Ukraine, einer der größten Staaten Europas - sowohl der Fläche als auch der Bevölkerungszahl nach -, in der geographischen Mitte Europas gelegen, bleibt für viele in Europa nach wie vor eine unbekannte Größe. Wenn das Land auch jetzt aus dem Schatten Rußlands allmählich heraustritt, wird die Außenpolitik dieses osteuropäischen Landes im Westen immer noch nicht in ihrer Gesamtheit wahrgenommen. Bisher beherrschten vorwiegend zwei Probleme die Aufmerksamkeit westlicher Politiker und der westlichen Öffentlichkeit: das Verhältnis zu Rußland und der Verzicht der Ukraine auf das nukleare Erbe der ehemaligen UdSSR. Der vorliegende Bericht beschäftigt sich mit den Veränderungen in der Außenpolitik der Ukraine nach dem Machtwechsel im Jahre 1994. Die neue ukrainische Führung versucht zwar, die Außenpolitik des Landes differenzierter im Vergleich zu früher zu gestalten, und bemüht sich, vor allem die bilateralen Beziehungen zu den anderen Mitgliedsstaaten der GUS und zu den baltischen Staaten, zu den ostmitteleuropäischen Ländern sowie zu manchen Staaten - sogenannten Schwellenstaaten - Asiens und Lateinamerikas auszubauen, jedoch bleiben das Verhältnis zu Rußland einerseits und die Beziehungen zu den führenden westlichen Mächten und den europäischen Organisationen andererseits nach wie vor der Schwerpunkt der ukrainischen Außenpolitik. Im Bericht werden nicht alle Aspekte der Außenpolitik der Ukraine betrachtet, im Mittelpunkt der Studie stehen die ukrainischen Vorstellungen zu den Fragen, die nach wie vor von überragender Bedeutung für den jungen ukrainischen Staat sind - das Verhältnis zu Rußland und zur GUS, die Ukraine und die europäische Sicherheitsstruktur - sowie neue Ansätze in der Politik des Landes unter der Führung Leonid Kutschmas.' (Autorenreferat)
In: SWP-Studie, Band S 17
'Die deutsch-indischen Beziehungen konzentrieren sich auf die Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Indien zählt neben China zu den Wachstumslokomotiven der Weltwirtschaft. Die indische Mittelschicht umfasst bereits heute ca. 150 Millionen Menschen und macht das Land zu einem attraktiven Partner für Exportnationen wie Deutschland. Deutschland und Indien teilen eine Reihe gemeinsamer Interessen, von der Demokratie über Menschenrechte bis hin zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Beide Staaten haben ähnliche Vorstellungen von der Ordnung des internationalen Systems, die sie für eine strategische Partnerschaft prädestinieren. Mit ihrer gemeinsamen Initiative im Rahmen der G 4 für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben Deutschland und Indien ihr Interesse bekundet, international eine größere Rolle einzunehmen. Allerdings gibt es Unterschiede im außenpolitischen Grundverständnis beider Staaten. Deutsche und europäische Vorstellungen von internationalem Einfluss orientieren sich an den Vorstellungen von Zivilmacht und Soft Power. Demgegenüber besitzt Indien ein eher klassisch geprägtes Verständnis von Großmacht, das militärische Kapazitäten und die Möglichkeiten nuklearer Abschreckung als unverzichtbare Bestandteile internationalen Einflusses ansieht. Die daraus resultierende unterschiedliche Haltung Deutschlands und Indiens zum Atomwaffensperrvertrag klammert damit zentrale sicherheitspolitische Fragen aus und setzt der anvisierten strategischen Partnerschaft Grenzen. Dieser Dissens wird jedoch den zukünftigen Ausbau der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technologischen Beziehungen nicht beeinträchtigen.' (Autorenreferat)
Die Bundesregierung wie auch der Bundestag stehen in der kommenden Legislaturperiode vor der Notwendigkeit, die Reichweite deutscher Verantwortung in der Weltpolitik neu zu bestimmen. Ohne eine Bestandsaufnahme, wie sich die internationale Arena verändert hat und welcher Wandel darüber hinaus geboten ist, können die Handlungspotentiale deutscher Außenpolitik nicht sachgerecht beurteilt werden. Internationale Machtverschiebungen, Positionsverluste des Westens, wachsender Autoritarismus, Schwächung multilateraler Institutionen und drängende globale Probleme wie der Klimawandel - all diese Herausforderungen erfordern eine Neuaufstellung deutscher Außenpolitik. Dabei gilt es die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit, aber auch die gegebenen Handlungsspielräume richtig einzuschätzen. Ziele wie Prioritäten sollten sich daran orientieren. Deutsche Außenpolitik steht in einem sich verschärfenden Wettbewerb um internationalen Einfluss und die Deutungshoheit über Normen und Werte. In den einzelnen Feldern auswärtigen Handelns ist dieser Wettbewerb unterschiedlich ausgeprägt. Daher kann deutsche Präsenz in der internationalen Politik nur wirkungsmächtig sein, wenn die Ressourcen der involvierten Ressorts zusammengeführt werden. Im außenpolitischen Entscheidungsprozess müssen Freiräume für vorausschauende und mittelfristige Ansätze geschaffen werden. Auf diese Weise kann es gelingen, die Neigung zu Ad-hoc-Entscheidungen auszugleichen und ein vorwiegend reaktives Verhaltensmuster zu vermeiden. Deutschlands Außenbeziehungen müssen an belastbaren Partnerschaften und neuen Formen der Verantwortungsteilung in den verschiedenen Politikfeldern ausgerichtet sein. Wie dabei auftretende Zielkonflikte zu regeln sind, kann nur in einer offenen und transparenten Diskussion ausgehandelt werden. (Autorenreferat)
World Affairs Online
In: Berichte des Bundesinstituts für Ostwissenschaftliche und Internationale Studien 1990,10
World Affairs Online
World Affairs Online
In: Utah series and Turkish and Islamic studies
In: Utah series in Turkish and Islamic studies
In: SWP-Studie, Band S 8
'Seitdem sich der russische Präsident Wladimir Putin in Reaktion auf den 11. September 2001 für die politische Annäherung Russlands an die USA einsetzt, fragen sich viele, wer außerdem noch Einfluss auf die Gestaltung der russischen Außenpolitik hat und von welcher Seite diese Politik gebremst werden könnte. In dieser Studie werden die verschiedenen Akteure der russischen Außenpolitik auf der Ebene der Zentralregierung und in den Regionen vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen dabei offizielle politische Repräsentanten; nichtstaatliche Mitspieler finden keine Berücksichtigung, auch wenn sie hinter den Kulissen gelegentlich einen größeren Einfluss auf außenpolitisches Handeln nehmen dürften als manche staatliche Akteure. Nach der russischen Verfassung bestimmt der Präsident die Hauptrichtungen der Außenpolitik und leitet diese, während der Außenminister für die operative Durchführung zuständig ist. Allerdings deckt sich die außenpolitische Linie des Präsidenten nicht immer mit der des Außenministeriums. Ebenso wenig verläuft die Koordinierung der Außenpolitik des Außenministeriums mit derjenigen der Präsidialadministration, des Sicherheitsrats, des Verteidigungsministeriums und der Föderalversammlung immer reibungslos. Die wichtigste Aufgabe der Föderalversammlung im außenpolitischen Entscheidungsprozeß ist die Ratifizierung internationaler Verträge. Dabei treten die Regionen zum ersten Mal in der russischen Geschichte als außenpolitische Akteure mit unterschiedlichen Interessen auf und befinden sich gelegentlich im Gegensatz zur Position des Außenministeriums. Die dominante Rolle des Präsidenten im außenpolitischen Entscheidungsprozeß ist von der Verfassung gewollt und wird von Putin auch ausgefüllt. Die in der Spätphase Jelzins in regelmäßigen Abständen zu hörenden Rufe nach einer Änderung der Verfassung sind inzwischen verstummt. Daher kann davon ausgegangen werden, dass die Verfassung in absehbarer Zeit nicht geändert wird und der Präsident das bestimmende außenpolitische Machtorgan in Russland bleibt.' (Autorenreferat)
In: Ein Jahrhundert wird besichtigt