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Overview of Belgium's foreign policy toward Africa; 1996-2001.

Der 11. September eröffnete der Bush-Administration die Chance einer strategischen Neuausrichtung amerikanischer Außenpolitik. Anders als vielfach erhofft, wurde diese Chance jedoch nicht für das Einschwenken auf einen stärker multilateralen Kurs genutzt, sondern für die Mobilisierung von Ressourcen zugunsten einer stark militärlastigen Weltmachtpolitik. Vor dem Hintergrund einer vermehrten Wahrnehmung asymmetrischer Bedrohungen und mit dem »Krieg gegen den Terror« als innenpolitisch legitimierender Grundlage gelang es der auf überlegene militärische Macht und uneingeschränkte Handlungsfreiheit setzenden Denkschule, den außenpolitischen Diskurs in den USA zu dominieren. Je mehr diese Richtung die Politik der Bush-Administration bestimmen wird - und in etlichen Bereichen hat sich ihr Einfluß bereits durchgesetzt -, desto mehr wird dies zu einer wachsenden strategischen Divergenz zwischen USA und Europa führen. (Autorenreferat)

Der vorliegende Report entwickelt Empfehlungen zur deutschen Außenpolitik nach dem Irakkrieg. Der Autor wirft dabei aus vier theoretischen Perspektiven Schlaglichter auf das transatlantische und europäische Verhältnis. Theorien hegemonialer Stabilität, Theorien (demokratischer) Sicherheitsgemeinschaften, Interdependenztheorien und liberalinstitutionalistische Kooperationstheorien werden daraufhin befragt, wie sich a) die langjährigen Kooperationsstrukturen sowohl innerhalb Europas als auch in der transatlantischen Region erklären, b) die aktuellen Krisensymptome interpretieren, und c) auf dieser Grundlage die Zukunft der transatlantischen und europäischen Beziehungen einschätzen lassen. Abschließend erfolgen einige Überlegungen zur Zukunft der europäisch-amerikanischen Beziehungen. (ICD)

'Die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten über die richtige Strategie gegenüber dem Irak sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Charakter der Europäischen Union (EU) mit der Herausbildung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik grundlegend verändern wird. Diesen bedeutsamen Prozess nimmt die HSFK zum Anlass für ein Experiment: Zeitgleich werden zwei Reports veröffentlicht, die sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der oft gewählten Selbstcharakterisierung der EU als 'Zivilmacht' und ihren militärischen Ambitionen auseinandersetzen. Annette Jünemann und Niklas Schörnig betonen in ihrem Report den bisherigen zivilmachtlichen Charakter der Union, verweisen aber auf potenzielle Eigendynamiken, die - durch nationale Interessenpolitik oder den Einfluss von industriellen Interessengruppen - diese Orientierung Europas in Frage stellen könnten. Matthias Dembinski hingegen nähert sich dem Thema durch eine Diskussion der Gründe, warum die EU als Zivilmacht charakterisiert wird. Er argumentiert, dass diese Ausrichtung das Ergebnis ihrer institutionellen Struktur ist und der Zivilmachtcharakter solange nicht gefährdet ist, wie die europäische Außen- und Sicherheitspolitik im Wesentlichen in der möglichst effizienten Koordinierung der mitgliedsstaatlichen Politiken besteht.' (Autorenreferat)

'Im Rahmen einer Reflexion über die Mitverantwortung 'des Westens' für den Nahost-Konflikt gibt der Autor einen historischen und systematischen Überblick über das Verhältnis der USA zum Zionismus und zu Israel. Dabei werden durchaus widersprüchliche Tendenzen gegenüber dem zionistischen Kolonialprojekt und dem Staat Israel deutlich. Die Hauptverantwortung für die Ursprünge des Nahost-Konflikts liegt keineswegs bei den USA, sondern in Europa, und Israel ist kein Produkt des amerikanischen Imperialismus. Gleichwohl macht der Autor drei Defizite in der Außenpolitik der USA gegenüber dem Konflikt aus. Das erste besteht in der Hierarchisierung des Rechts auf Demokratie nach dem Ersten Weltkrieg und in der Traditionslinie der Kreuzzüge, in die das zionistische Siedlungsprojekt bis weit in die dreißiger Jahre gestellt wurde. Das zweite besteht in der Delegation der Flüchtlingsfrage in den dreißiger und vierziger Jahren - bei restriktiver Einwanderungspolitik in den USA selbst - an den Nahen Osten. Das dritte Defizit besteht darin, dass die USA es auch in ihrer Rolle als Makler im Friedensprozess nicht geschafft haben, mit dem gleichen Nachdruck wie für das Existenzrecht Israels auch für das Recht der palästinensischen Araber auf Selbstbestimmung einzutreten. Insbesondere haben die USA ihre Möglichkeiten nicht ausgeschöpft, eine wirksame Begrenzung des Siedlungsprozesses in den besetzten Gebieten durchzusetzen.' (Autorenreferat)