Suchergebnisse

Nach 27 Jahren wurde der Bürgerkrieg in Angola mit dem Abkommen vom 4.4.2002 beendet und es besteht Hoffnung, dass es erfolgreich sein wird. Hypotheken sind jedoch die Bedingungen, unter denen der Friedensvertrag abgeschlossen wurde. So hat die MPLA zuletzt eine militärische Option gewählt, die zum Tod von UNITA-Chef Jonas Savimbi führte. Zudem beschränkt sich der Vertrag auf die Demilitarisierung, ohne Fragen einer nationalen Aussöhnung oder Demokratisierung ins Auge zu fassen. (DÜI-Wgm)

In einer ausführlichen Betrachtung werden die Entwicklung des Krieges und die Bemühungen zur Kriegsbeendigung in Sierra Leone während des Zeitraumes von 1997 bis 2000 analysiert. Beleuchtet werden vor allem die Rolle der Vereinten Nationen, der Regionalorganisation ECOWAS und der multinationalen Konfliktschlichtungsstreitmacht ECOMOG (unter der Führung Nigerias). Ausführlich untersucht werden zudem die Vorgeschichte, der Hintergrund und die Implementierung des Friedensabkommens von 1999. (DÜI-Kör)

Der Beitrag beleuchtet aus der Perspektive der französischen Diplomatie Entstehungshintergründe, Dimensionen und mögliche Perspektiven der französischen Konfliktpräventions- und Friedenssicherungsinitiative RECAMP (Renforcement des capacites africaines de maintien de la paix), die mit Blick auf Krisenstaaten und -zonen in Afrika südlich der Sahara entwickelt wurde. (DÜI-Kör)

Text des Friedensvertrages zwischen der DR Kongo und den am Konflikt beteiligten Guerillaverbänden sowie den Nachbarstaaten, die militärisch in den Konflikt eingegriffen hatten

Der erste offizielle Besuch der neuen Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul in Afrika führte diese nach Mali und Uganda. Die malische Politik gilt als beispielhaft im Bereich Umweltschutz. Wichtige Themen sind neben der Sozialpolitik die Friedenssicherung im Norden des Landes und die Dezentralisierungspolitik. In Uganda stehen mit dem Referendum über das politische System auch wirtschaftspolitische Entscheidungen an. Auch hier unterstützt Deutschland die Friedenspolitik der Regierung. Bei ihren Besuchen sprach sich die Ministerin allgemein für Schuldenerleichterungen, eine besondere Partnerschaft zwischen Afrika und der EU und optimistisch über die Entwicklungspotentiale Afrikas aus. (DÜI-Wgm)

Nach 50 Jahren seines Bestehens kann Israel eine erste Bilanz ziehen. Die Erfolge sind beachtlich: der Staat hat sich konsolidiert, er absorbierte eine große Zahl von Immigranten, mit einer Reihe wichtiger Staaten wurden diplomatische Beziehungen aufgenommen. Auf regionaler Ebene ist die Normalisierung vom Fortschreiten des Friedensprozesses abhängig. Der Autor befaßt sich vor allem mit der Entwicklung der israelischen Gesellschaft seit Bestehen des Staates und ihrer Spaltung, die sich im Laufe der 80er Jahre herausbildete und die der Friedensprozeß, der mit dem Oslo-Abkommen von 1993 begann, verstärkte. (DÜI-Ott)

Nach einer kurzen Analyse der bisherigen israelisch-syrischen Friedensverhandlungen wird die syrische Position und Strategie in den Nahostfriedensverhandlungen untersucht, wobei drei Aspekte im Vordergrund stehen: das nationale Sicherheitskonzept Syriens, die Interaktion von regionaler Verhandlung und innerer Stabilität und die Bedeutung der jüngsten syrischen Initiativen hinsichtlich regionaler Verbündeter. (DÜI-Ott)

Wiedergabe palästinensischer und israelischer Dokumente, die ernsthafte Verletzungen und Verstöße durch die jeweils andere Seite aufführen. Die Israelis betonen Fragen der Sicherheit und des Terrorismus, für sie ernste Hindernisse bei der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. Bei den Palästinensern steht die strikte Einhaltung der unterzeichneten Verträge im Mittelpunkt. Im Anhang: Text des Oslo-II-Abkommens. (DÜI-Ott)

Es werden beginnend mit dem Unabhängigkeitskampf Entstehen und Interdependenzen der jeweiligen Bürgerkriegsparteien MPLA-PT und UNITA geschildert. Zur Absicherung des jeweiligen Einflusses spielen die Beziehungen zum Ausland und zu den Großmächten sowie Reichtum (Kontrolle der Rohstoffe) eine Rolle. Der Verlauf der Machtauseinandersetzungen, die "Logik des Krieges", bestimmte die Hintergründe für den Abschluß des Friedensvertrages von Bicesse und den Verlauf der Wahlen. Dabei wurde Demokratisierung von den innenpolitischen Akteuren selber nie gefördert, sondern eher von außenpolitischen Gegebenheiten erzwungen. (DÜI-Wgm)

Die UNITA durchläuft zur Zeit ihre tiefste Krise seit 28 Jahren. Nachdem die MPLA vom Ende des Ost-West-Konflikts geschwächt worden war, erhoffte sich Jonas Savimbi von den Wahlen 1992 den Sieg. Die mit den Wahlen und dem Friedensvertrag von Bicesse einhergehenden Veränderungen haben jedoch den Auflösungsprozeß der UNITA gefördert, viele ihrer Kämpfer sind in die neue Armee des Landes gegangen. Die Auseinandersetzungen innerhalb der UNITA haben sich von ethnischen Auseinandersetzungen zu Kämpfen zwischen den Clans der Ovimbundu transformiert. (DÜI-Wgm)

Eine Artikelserie über die internationale und regionale Atmosphäre bei den Friedensverhandlungen zum Nahostkonflikt, über Gesamt- und Teillösungen, die Jerusalemfrage, die palästinensischen Flüchtlinge in der Diaspora und ihre Rückkehrmöglichkeiten, den israelischen Rückzug aus den besetzten Gebieten, die Wasserproblematik etc. (DÜI-Sra)

Die Friedensverhandlungen mit Israel haben keinen wirklichen Fortschritt gebracht, aber trotzdem ist es wichtig, jenen Teil der Gespräche zu beobachten, in dem sich die Teilnehmer von den Verfahrensfragen ab- und den essentiellen Punkten der Verhandlungen zuwandten. Dieser qualitative Fortschritt wurde in den Gesprächen der bilateralen Komitees am deutlichsten, vor allem dem israelisch-jordanisch/palästinensischen Komitee. (DÜI-Sra)

Vor Beginn der internationalen Friedenskonferenz über den Nahen Osten konzentrierte sich die palästinensische Diskussion auf die Art der palästinensischen Beteiligung an dieser Konferenz. Fünf Mitglieder des Exekutivkomitees der PLO gaben dazu Stellungnahmen ab: Faruq al-Qadumi, der Chef der politischen Abteilung der PLO, Abu-'Ali Mustafa, stellvertretender Generalsekretär der PFLP, Sulaiman an-Naggab, Chef der Abteilung für soziale Fragen in der PLO und Mitglied des Politbüros der palästinensischen KP, Yasir 'Abd-Rabbu, Chef der Abteilung Medien in der PLO und 'Abdallah Hurani, Chef der Kulturabteilung in der PLO. (DÜI-Sra)

Der Autor führt Einzelheiten der israelischen Wasserkrise aus und beschreibt Art und Ausmaß der Wasserressourcen in den angrenzenden arabischen Staaten. In den Kriegen, die Israel seit seiner Gründung geführt hat, war Wasser immer ein wichtiges Kriegsziel, zuletzt im Krieg gegen den Libanon 1982. Israel wird die besetzten Gebiete niemals aufgeben, weil es damit seine Wasserversorgung gefährden würde. Die Falken in der israelischen Regierung plädieren dafür, das Wasserproblem auf militärischem Wege zu lösen, während die Tauben durch einen Friedensschluß mit den arabischen Staaten die Wasserverteilung auf dem Verhandlungswege regeln möchten. (DÜI-Sra)

This article gives attention to the question if an unconditional amnesty enacted by a State Party to the Statute of the International Criminal Court would be an obstacle for the Court to exercise its complementary competences. Two arguments are supporting a negative answer: in so far as the Statute considers crimes falling within the scope of its competences as a threat to international peace, the States could be viewed as forced to prosecute the authors of such acts by obligations erga omnes while all indications of a State not to comply would entitle the court to exercise its competences. Moreover, such laws ignore the will of the States to put an end to exemptions from punishment that are impeding the democratic order & are fostering other crimes. However, these arguments should not be regarded as decisive. Before exercising its competence the court should also consider other factors -- in particular the impact of such laws on the process of national reconciliation. Adapted from the source document.