Suchergebnisse

In den Beziehungen zwischen der KPdSU und den Parteien der Sozialistischen Internationale sind in den letzten Jahren einige Annäherungstendenzen zu beobachten. Das neue Denken in der UdSSR hat Voraussetzungen für einen Übergang zu einem konstruktiven politischen Dialog geschaffen. In vielen Schlüsselfragen der internationalen Sicherheit und Friedenspolitik stimmen die konstruktiven Positionen der KPdSU und der sozialdemokratischen Parteien überein. Die Konformität ist auch im Verständnis von Ökosozialismus, ökonomischer Demokratie, Menschenrechten und Marktwirtschaft festzustellen. Mit der Orientierung auf die demokratische Erneuerung des Sozialismus werden in der UdSSR auch die Stimmen laut, die vor der Gefahr der "Sozialdemokratisierung" der KPdSU warnen. Der politische Pluralismus fördert inzwischen die Gründung von sozialdemokratischen politischen Organisationen in der UdSSR. Die ersten sozialdemokratischen Neugründungen gibt es in Tallinn und Moskau. Die KPdSU demonstriert ihre Bereitschaft zu Dialog und Zusammenarbeit mit neuen politischen Partnern. (BIOst-Ldg)

Die Zeitschrift "Mezdunarodnaja zizn'" veröffenetlicht historische Dokumente, die den Lesern einen Einblick in die Geschichte der deutsch-sowjetischen Beziehungen im Jahre 1939 zugänglich machen. Im Mittelpunkt stehen die Fragen des Abschlusses des sowjetisch-deutschen Nichtangriffsvertrags vom 23. August 1939 und des sowjetisch-deutschen Grenz- und Friedensvertrags vom 28. August 1939. Das besondere Interesse stellen das Geheime Zusatzprotokoll zum Vertrag vom 23. August 1939 sowie andere konfidentielle Protokolle dar. Hingewiesen wird darauf, daß das Original des Geheimen Zusatzprotokolls weder in den sowjetischen noch in den westdeutschen Archiven existiert. Jedoch aufgrund anderer diplomatischer Materialien geht man davon aus, daß die Übereinkunft zwischen den beiden Ländern auf den Verhandlungen in Moskau erzielt wurde. (BIOst-Ldg)

Drei Artikel zu den Chancen und Hindernissen eines Friedens im Nahen Osten: Die Intifada dauert seit 17 Monaten an. Die starre Haltung der israelischen Regierung stärkt die Verhandlungsposition der PLO in Gesprächen mit den USA und anderen. Zwei politische Entwicklungen könnten den Friedensprozeß im Nahen Osten beschleunigen: Die geänderte sowjetische Nahostpolitik und das Wiedererstarken des ägyptischen Einflusses in der Region. Der ägyptische Staatschef wurde als erstes Staatsoberhaupt des Nahen Ostens von US-Präsident Bush empfangen. Im Libanon dagegen zeigt sich die politische Zersplitterung drastisch an der Existenz zweier Regierungstorsi. (DÜI-Gbh)

Der arabische Gipfel in Casablanca hat sich hinter den Friedensplan der PLO auf der Grundlage der Resolutionen 242 und 338 des Weltsicherheitsrates gestellt. Der Plan Shamir, angenommen in Jerusalem am 15. Mai, wurde dagegen zurückgewiesen. Über die Bestandteile des Shamir-Friedensplanes, die Stimmungslage in Israel für Verhandlungen mit der PLO und die mögliche Rolle Europas bei einer Friedenslösung für den Osten informieren drei Artikel. (DÜI-Gbh)

Der Artikel untersucht die innenpolitische Lage in Afghanistan nach dem Rückzug der sowjetischen Truppen. Der Bürgerkrieg dauert an. Westliche Regierungen erwägen, ihre diplomatischen Vertretungen aus dem von den Mujaheddin eingeschlossenen Kabul zurückzuziehen. Die Spaltung der Mujaheddin-Bewegung und die pakistanischen Söldner im Lande haben bisher einen für jede Friedensinitiative notwendigen Allparteien-Konsens verhindert. Die Kämpfe um die wichtigsten Städte haben sich verschärft. (DÜI-Gbh)

Der Autor beschreibt die wichtigsten Ziele der israelischen Außenpolitik und untersucht die israelischen Beziehungen mit Westeuropa und der Dritten Welt. Er unterstreicht die Bedeutung des Friedensabkommens mit Ägypten und den Einfluß des vierzigjährigen arabisch-israelischen Konflikts auf das Wesen des israelischen Volkes. In Anerkennung der Friedensinitiative von G. Shultz verweist er darauf, daß der Nahostkonflikt an einer Kreuzung angekommen sei: ein Weg führe zu einem Krieg von ungeheuren Ausmaßen, der andere zu einem Friedensabkommen, das die legitimen Rechte der Palästinenser mit den Rechten Israels auf Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen in Einklang bringen würde. (DÜI-Ott)

Die friedliche Regelung des langjährigen militärischen Konflikts in Afghanistan schuf Voraussetzungen für den Rückzug sowjetischer Streitkräfte aus Afghanistan. Ein ungelöstes Problem stellt aber die Frage nach der Rückkehr sowjetischer Kriegsgefangener nach der Beendigung des Krieges in Afghanistan dar. Die Zahl der Vermißten, der Kriegsgefangenen und die Orte ihrer Gefangenschaft sind weitgehend unbekannt. Wenige Presseberichte über den Verbleib von Kriegsgefangenen enthalten Informationen über Folterungen, Mißhandlungen und unmenschliche Behandlung von sowjetischen Soldaten. Die sowjetische Regierung verweist in diesem Zusammenhang auf die grobe Verletzung der Bestimmungen der Genfer Konventionen von 1949 über den Schutz von Kriegsopfern, zu denen nach dem geltenden internationalen Recht auch die sowjetischen Kriegsgefangenen zu zählen sind. Die sowjetische Regierung richtet einen Appell an alle internationalen Friedensorganisationen, sie bei der Rettung ihrer Kriegsgefangenen aktiv zu unterstützen. (BIOst-Ldg)

Der Autor analysiert zunächst die Rolle der USA in den Regionalkonflikten in der Dritten Welt und ihre Strategie der außenpolitischen Schwächung und Isolierung der UdSSR in diesen Konflikten. Anschließend werden Wege zur friedlichen Regelung regionaler Konflikte durch Vereinbarung der beiden Supermächte - insbesondere auch im Rahmen der Vereinten Nationen - aufgezeigt und anhand einzelner regionaler Konflikte der bisherige Stand der Konfliktlösungsstrategien untersucht. Die Afghanistan-Verhandlungen werden dabei als Modell für die Friedensregelung bei Regionalkonflikten vorgestellt. (BIOst-Str)

In einer Reihe von Aufsätzen werden die geostrategische Situation im Südpazifik untersucht (F. Godement, G. Ordonnaud), die politischen und sicherheitspolitischen Interessen Frankreichs in diesem Raum dargestellt (C.Meunier) sowie die komplexen Beziehungen Frankreichs zu Australien und Neuseeland (X. Pons, A. Kerros). Eine besondere Rolle kommt den ASEAN-Staaten und der propagierten Friedenszone in Südostasien zu (J. Wanandi). Dokumentarischer Anhang

Kurze Interview-Äußerungen des ägyptischen Vize-Außenministers zu verschiedenen nahöstlichen Problemen, insbesondere zu den Chancen für eine internationale Nahost-Friedenskonferenz und zur Position Ägyptens gegenüber dem Golfkrieg. (SWP-Whr)

Präsident Mitterrand und die sozialistische Regierung verfolgten von Anfang an eine Politik der Kontinuität gegenüber dem Nahen Osten und besonders gegenüber dem Libanon. Auf Drängen der USA beteiligte sich Paris nach Verschärfung des libanesischen Konfliktes an der multinationalen Friedenstruppe. Diese Maßnahme entsprach jedoch nicht den Prinzipien und Überzeugungen französischer Politik zur Regelung der Libanon-Frage. So zeigt der Konflikt im Libanon die Grenzen französischer Außenpolitik in einer Situation, die durch die Ost-West-Polarisierung gekennzeichnet ist. (SWP-Hld)

Bericht über die Tagung des Palästinensischen Nationalrats in Amman im November 1984: Vorgeschichte und Hintergründe; Arafat hat sich mit stillschweigender Duldung der PLO-Opposition behauptet; Hoffnungen auf eine aktive Rolle Ägyptens; das Ausbleiben einer Friedenslösung wird die Stärkung des religiösen Fanatismus in der Islamischen Welt begünstigen

Analyse möglicher Implikationen des israelischen Luftangriffs auf das PLO-Hauptquartier in Tunis im Kontext der Hussein-Arafat-Initiative sowie der Diskussion um eine internationale Friedenskonferenz vor dem Hintergrund der innenpolitischen Auseinandersetzungen in Israel. (DÜI-Wit)

Der Autor erörtert die Entwicklung und den gegenwärtigen Stand der sowjetisch-finnischen Beziehungen, insbesondere im außenpolitischen und wirtschaftlichen Bereich. Die Friedenssicherung wird dabei als Beweis für die Richtigkeit der Außenpolitik angesehen. Die Bedeutung der bilateralen Handelsbeziehungen wird vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten im Außenhandel mit den westlichen Ländern analysiert. Weitere Schwerpunkte der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der UdSSR und Finnland liegen in der Durchführung der industriellen Großbauprojekte. (BIOst-Ldg)

Die strategische Bedeutung des nordischen Raumes (Skandinavien) ist zwar gewachsen, die reale Bedrohung hat sich aber nicht erhöht. Bei aller Anerkennung der Notwendigkeit einer wirksamen Verteidigung betont Schweden, seiner traditionellen Neutralitätspolitik verpflichtet, weiterhin die Forderung nach einer sicherheitspolitischen Friedenssicherung in Form von Abrüstungsverhandlungen - vor allem für Nuklearwaffen. Vorbehalte bestehen besonders gegenüber einem Einsatz von Cruise Missiles, die neutrales Territorium verletzen. - A. Thunborg: schwedischer Verteidigungsminister (Vortrag am Institut francais des relations internationales, Paris, 5.2.1985). (SWP-Btg)