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Offizieller Standpunkt von Staaten/Staatengruppen

Aus polnischer Sicht

Die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik evolvierte am Anfang des 21. Jh. ähnlich wie in den anderen EU-Staaten unter dem Einfluß neuer Bedrohungen und Herasausforderungen, wie auch der Weiterentwicklung und Vertiefung Gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU. Diese Entwicklung bezeugen die sog. "Weißbücher", aus den Jahren 2004, 2006, 2006 und 2010, die im Beitrag analysiert wurden. In den einzelnen Weißbücher wurden die diversen Aspekte der Sicherheit mit Bezug auf österreichische Neutralität besprochen, wie auch die in dieser Zeitspanne vorgenommenen Reformen des Bundesheeres detailliert dargestellt. Die Verfasserin berücksichtigt das sich verändernde politische Umfeld dieser Entwicklung (Koalition SPÖ/FPÖ in den Jahren 2000 –2007 und spätere Meinungsverschiedenheiten der SPÖ/ÖVP-Regierungen 2008–2013 bis zur ersten in der Geschichte Österreichs Volksbefragung über die Wehrpflicht im Januar 2013). Es wurde auch die noch nicht geltende neue Sicherheitsstrategie aus dem Jahre 2011 erwähnt, welche eine entscheidenden Absage der lange diskutierten NATO-Annährung, bzw. Beitritt bedeutete. Ferner wurde auch die Stellung Österreichs zur Beistandshilfeklausel im Lissabon Vertrag thematisiert. In den Schlußfolgerungen wird betont, daß inzwischen eine Kluft zwischen den Engagement und Aspiration Österreichs als einen europäischen und globalen Akteur im Bereich der Konfliktverhütung und Friedensmissionen, und den Probleme mit der Bundesheerreform zu entstehen scheint. ; Udostępnienie publikacji Wydawnictwa Uniwersytetu Łódzkiego finansowane w ramach projektu "Doskonałość naukowa kluczem do doskonałości kształcenia". Projekt realizowany jest ze środków Europejskiego Funduszu Społecznego w ramach Programu Operacyjnego Wiedza Edukacja Rozwój; nr umowy: POWER.03.05.00-00-Z092/17-00.