Suchergebnisse

Book reviewed in this article:Deadly Consequences: How Violence Is Destroying Our Teenage Population and a Plan to Begin Solving the Problem, by Deborah Prothrow‐Stith with Michaele WeissmanGottfried Niedhart and Dieter Riesenberger, eds., Lernen aus dem Krieg? Deutsche Nachkriegszeiten 1918 und 1945: Beiträge zur historischen Friedensforschung.

In Übereinstimmung mit verschiedenen amerikanischen Bedrohungsanalysen geht die militärische Planung in den USA davon aus, daß dem Golfkrieg weitere Konflikte in der "Central Area" (Südwestasien, Arabische Halbinsel, Persischer Golf, Horn von Afrika) folgen werden, die das Eingreifen von US-Truppen zum Schutz amerikanischer Interessen erfordern. Die CENTCOM-Strategie, d.h. Einsatz von assignierten Einheiten der Teilstreitkräfte unter dem einheitlichen Kommando des für die "Central Area" zuständigen "Central Command", erfährt eine weitere Aufwertung. Wie sich bereits andeutet, wird das Pentagon auch unter Präsident Clinton die vorbereitende Unterstützung dieser Stratgie in Friedenszeiten ausbauen. Unterstützende Elemente sind: Vorausdislozierung von Waffen und Gerät in der Nähe der potentiellen Einsatzgebiete, Nutzungsrechte für militärische Basen in der Region, Militärhilfeabkommen mit Staaten der Central Area, die u.a. gemeinsame Manöver von US-Truppeneinheiten und Armeen der Region ermöglichen. (DÜI-Hns)

Die Deportation der mehr als 400 Palästinenser aus den besetzten Gebieten in den Südlibanon hat dem Friedensprozeß schweren Schaden zugefügt. In Israel hat die Affaire die öffentliche Debatte über die Notwendigkeit gegenseitiger vertrauensbildender Maßnahmen zum Erliegen gebracht, ohnehin geringe Hoffnungen auf eine entspannte Verhandlungsathmosphäre wurden zerstört. Bei den Palästinensern sind die Zweifel am Friedenswillen Rabins verstärkt worden; im arabischen Lager wird der internationalen Gemeinschaft erneut Doppelmoral vorgeworfen; die Glaubwürdigkeit der USA als Friedensvermittler wird wieder in Frage gestellt. (DÜI-Hns)

Die palästinensische Strategie bei den derzeitigen Friedensgesprächen muß darauf abzielen, möglichst schnell zu einer für alle Seiten akzeptablen Interimsregelung zu kommen. Der Versuch, eine Übergangsregelung auszuhandeln, die der angestrebten Souveränität bereits sehr nahe kommt, würde den Beginn der Verhandlungen über eine endgültige Lösung nur unnötig hinauszögern. (DÜI-Hns)

Aus palästinensischer Sicht ergibt sich nach 8 bilateralen Runden eine negative Zwischenbilanz der Nahost-Friedensgespräche. Beurteilungskriterien sind: Fortschritte im Hinblick auf die angestrebte Eigenstaatlichkeit; Weichenstellung für eine umfassende Lösung des Palästinakonflikts; Auswirkungen der Gespräche auf die Geschlossenheit der palästinensischen politischen Bewegung. (DÜI-Hns)

In Übereinstimmung mit der Politik Präsident El'cins, wonach von Rußland besondere Aufgaben im Bereich der friedenserhaltenden Maßnahmen auf dem gesamten Territorium der früheren UdSSR für sich beansprucht werden, hat die politische Führung in Rußland Vermittlungsbemühungen sowohl im Konflikt zwischen Georgien und Abchasien als auch in der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Aserbeidschan und Armenien um das Gebiet von Nagorny Karabach unternommen. Die diplomatischen Initiativen Rußlands und die dahinter stehende außenpolitische Strategie werden in dem Beitrag detailliert dargestellt. (BIOst-Srt)

Zwei Artikel über Emigration und Immigration in Simbabwe und Mosambik. In Simbabwe sind es zunächst die weißen Siedler, die während und kurz nach den Unabhängigkeitskämpfen das Land verließen und nun gerne wieder in die alte Heimat zurückkehren. In Mosambik machen die Bürgerkriegsflüchtlinge die größte afrikanische Flüchtlingsgruppe aus. Seit der Unterzeichnung eines Friedensvertrages kehren viele von ihnen zurück. Die Artikel schildern die Beweggründe für die Emigration, ihre gesellschaftlichen Folgen wie auch die Risiken und Hindernisse einer erneuten Einwanderung. (DÜI-Spl)

Eine Zusammenstellung mehrerer Beiträge über die aktuelle Lage sowie die politische und wirtschaftliche Perspektive von Mosambik. Nach einem kurzen Überblick über die strukturelle Ausgangslage und die Zerstörungen des Bürgerkrieges wird die Aufgabenbreite des Wiederaufbaus dargestellt. Dabei wird auf die wirtschaftlichen Potentiale wie Rohstoffreichtum und günstige Bedingungen für eine Tourismusindustrie verwiesen. Zentraler Aspekt des Friedensprozesses und der Demokratisierung ist die Auflösung und Reintegration der bewaffneten Armeen. Es werden die Schwierigkeiten dieses Prozesses, die Versäumnisse der UNO und die Finanzknappheit geschildert. Auch auf die vergleichbare Ausgangslage in Angola wird eingegangen. (DÜI-Spl)

Rumänien versucht unter allen Umständen, ein militärisches Engagement im Balkankonflikt zu vermeiden, und unterstützt regionale und internationale Initiativen zur Herbeiführung einer friedlichen Lösung des Konflikts. Die Beteiligung Rumäniens an der Blockadepolitik gegenüber Serbien hat jedoch bereits zu Spannungen in den bilateralen Beziehungen und zu einem Rückschlag in den rumänischen Vermittlungbemühungen in dem Konflikt geführt. Während die rumänische Opposition und die unabhängigen Medien die Friedensbemühungen der rumänischen Regierung unterstützen, verhalten sie sich kritisch gegenüber den außenpolitischen Annäherungsversuchen Rumäniens gegenüber Rest-Jugslawien. (BIOst-Srt)

Die von den Kolonialmächten willkürlich gezogenen Grenzen stellen ein erhebliches Problem für die Stabilität des afrikanischen Staatensystems dar. Während des Kalten Krieges hatten die Supermächte die Stabilität der Grenzen zu Lasten der ethnischen Selbstbestimmung garantiert. Der Wegfall der Patronage durch die Supermächte, die Einflußnahme der internationalen Gemeinschaft auf die Innenpolitik von Staaten (Demokratisierung) und die Zunahme des Strebens nach Selbstbestimmung gefährden die Stabilität der bestehenden Grenzen. Die westlichen Staaten, v.a. die USA, müssen einen Beitrag dazu leisten, daß politische Liberalisierung nicht zu Destabilisierung führt, indem sie z.B. Dezentralisierungsprogramme fördern und friedenserhaltende Streitkräfte stärken. (AuD-Hng)

Zusammenfassung der ersten drei "Washingtoner Runden" der bilateralen Friedensverhandlungen (Dez. 1991, Feb. und April 1992) sowie zugrundeliegende Dokumente: der Camp-David-Autonomieplan, Einladung von US-Außenminister Baker zu den bilateralen Gesprächen; Israels (informeller) Tagesordungsvorschlag für die Gespräche mit der jordanisch-palästinensischen Delegation; israelischer Vorschlag für die Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten während der Übergangszeit; palästinensisches Konzept einer "Palestinian Interim Self-Governing Authority". Außerdem Auszüge aus den Reden der Delegationsleiter bei den multilateralen Geprächen in Moskau (28. Jan. 1991): des jordanischen Außenministers Kamil Abu Jaber, des saudiarabischen Außenministers Prinz Saud al-Faisal und des israelischen Außenministers David Levy sowie Auszüge aus der Pressekonferenz von US-Außenminister James Baker. (DÜI-Hns)

Wachsende Frustration einerseits - hervorgerufen durch die fortdauernde Repression und die Verzögerungen im Friedensprozeß - und ein Hauch von Hoffnung infolge des Labour-Wahlsiegs in Israel andererseits kennzeichneten den Sommer 1992 in den besetzten Gebieten. Die von Israel verhängten wirtschaftlichen Restriktionen trafen die Bewohner des Gaza-Streifens am härtesten; infolgedesssen war dort das Ausmaß an Hoffnungslosigkeit und - als weitere Begleiterscheinung - innerpalästinensischer Gewalt größer als auf der Westbank. Zugleich wurde im Sommer 1992 der politische Dialog reaktiviert: Diskussion der palästinensischen und arabischen Position im Friedensprozeß; intensive Vorbereitungen für die 6. Verhandlungsrunde, die Ende August begann. (DÜI-Hns)

Die Haltung zur Proliferation nuklearer und anderer nicht-konventioneller Waffen im Nahen und Mittleren Osten stellt - verschärft durch die Erfahrungen der Golfkrise 1990/91 - ein Kernproblem der Beziehungen zwischen den USA und Israel dar. Selbst im Zusammenhang eines arabisch-israelischen Friedensvertrags würde eine Politik der USA, die auf die Einbeziehung Israels in die Nonproliferation nuklearer Waffen abzielt, die Grundlagen der Beziehungen zwischen beiden Staaten bedrohen. (DÜI-Hns)

Im Hinblick auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen war das generelle Ausgangsverbot für die Palästinenser zu Beginn des Jahres 1991 die härteste Maßnahme kollektiver Bestrafung seit 1967. Neben diesen und anderen einschneidenden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit (z.B. Einreiseverbot nach Israel, Unterbindung der Familienzusammenführung) werden in dem Bericht zur Menschrechtssituation in den besetzten Gebieten Häftlingsmißhandlungen, Verschleppungen, Internierungen, aber auch Morde, die Palästinenser an Landsleuten wegen des Verdachts der Kollaboration verübt haben, angeprangert. Kritik an der Haltung der USA, die die Ziele der Nahost-Friedenskonferenz nicht durch Druck auf Israel bezüglich seiner Menschenrechtspraxis gefährden wollten. (DÜI-Hns)

Der Beitrag informiert über die politische Diskussion in Rußland über den Einsatz von Friedensstreitkräften bei ethnischen und Territorialkonflikten auf dem Gebiet der früheren UdSSR und über die Beteiligung Rußlands an internationalen Friedensaktionen. Die Haltung des russischen Militärs und des russischen Außenministeriums in dieser Frage werden insbesondere beleuchtet. (BIOst-Srt)