Search results

The question of overseas deployment of the Self Defence Force (SDF) continues to be one of the most controversial issues in Japan's foreign policy. This becomes particularly obvious with respect to participation in UN peacekeeping operations. Japan is caught between, on the one hand, the aspiration to contribute to international peace and security and, on the other, the need to adhere to the constitution, which renounces the use of force as an instrument of foreign policy. This has led to strict legal limitations concerning Japan's participation in peacekeeping missions, resulting in significant practical problems in the field. Despite revisions of the legal framework, Japan's contribution to peacekeeping activities remains severely limited, particularly with respect to so-called robust peacekeeping. Instead of gradually broadening the SDF's activities, however, Tokyo would be better advised to strengthen its civilian contribution to peace operations. (Japan Aktuell/GIGA)

Zusammenfassung Auf Basis dekolonialer Theorien wird in diesem Beitrag ausgelotet, ob und wie Friedensbildung eine dekoloniale Ausrichtung erfahren kann. Hierzu werden die Kontexte und Implikationen des decolonial turn in der Friedens- und Konfliktforschung und der Friedensbildung nachgezeichnet. Im Fokus des Beitrags steht die Konturierung einer dekolonial informierten Friedensbildung als Wegbereiterin für eine Friedensbildung otherwise . Eine dekolonial informierte Friedensbildung nimmt die Möglichkeiten und Herausforderungen von Friedensbildung in den Blick und beruht auf der Kritik des dominanten modern-liberalen Friedensbegriffes, auf der Erweiterung des Gewaltbegriffs um eine onto-epistemische Ebene, sowie auf einer Pluriversalisierung von Friedensverständnissen vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit (De)Kolonialität. Die Analyse und Hinterfragung eines von kolonialen Herrschafts‑, Gewalt- und Machtverhältnissen geprägten Status Quo ist dabei grundlegend, um diese Verhältnisse in der Friedensbildung einer Bearbeitung zugänglich zu machen.

Zusammenfassung
Dieser Essay bietet eine vergleichende Analyse (west-)deutscher Friedensbewegungen mit jenen anderer westeuropäischer Länder seit 1945. Er konzentriert sich dabei insbesondere darauf, wie die Friedensbewegungen Fragen von Frieden und Krieg diskutierten und jeweils auf die politische Kultur Bezug nahmen. Der Beitrag argumentiert, dass die Stärke deutscher Friedensbewegungen in Beziehung zur politischen Kultur der Bundesrepublik keine Ausnahme darstellt. Organisationshistorisch betrachtet, erscheint vor allem die französische Friedensbewegung als Besonderheit, da sie sich während des Kalten Krieges nie wesentlich ausserhalb des Kontexts der Politik der Kommunistischen Partei entwickelt hat. Was die bundesdeutsche Friedensbewegung dagegen auszeichnete, war ihre Bezugnahme auf die Gewaltgeschichte des Zweiten Weltkrieges und insbesondere des Holocaust – Friedensbewegungen fungierten in der Bundesrepublik mehr als anderswo als Erinnerungsbewegungen. Vor diesem Hintergrund erklärt sich die gegenwärtig besonders kontrovers geführte Kontroverse über Frieden und Krieg in der Bundesrepublik allenfalls oberflächlich aus der besonderen Rolle von Frieden in der politischen Kultur der Bundesrepublik. Vielmehr speist sich die Kontroverse daraus, welche Rolle die Erinnerung an die Gewalt des Zweiten Weltkriegs für das bundesdeutsche Staatsverständnis gespielt hat.

Zusammenfassung
Für ein Gespräch über die Friedensbewegung hat Alexander Leistner vier Personen mit unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen zusammengebracht: Ferdinand Dürr hat 2011 mit "Adopt a Revolution" eine deutsch-syrische Solidaritätsorganisation gegründet; Annemarie Müller kommt aus der DDR-Friedensbewegung; Clara Tempel gründete das Junge Netzwerk für politische Aktionen; Zhanna Mylogorodska gehört zur Allianz Ukrainischer Organisationen. Ihre Diskussion der Bedeutung der Friedensbewegung und ihrer Rolle beim Jugoslawienkrieg und bei Russlands Überfall auf die Ukraine macht viele Dilemmata, Umorientierungen und offene Fragen der Bewegung deutlich.

ZusammenfassungDer erneute russische Angriff auf die Ukraine hat zeitweilig auch das öffentliche Interesse auf die Friedensbewegung gelenkt und fragen lassen, ob es diese noch gibt und ob ihr über den Weg zu trauen ist. Das Interesse verrät zugleich etwas über die Bedeutung dieser für die bundesrepublikanische Geschichte so wichtigen Protestbewegung. Der Beitrag versucht eine Bestandsaufnahme der deutschen Friedensbewegung. Dabei wird zunächst die Doppelgeschichte der Friedensbewegung in Ost- und Westdeutschland umrissen, sowie die Entwicklung seit 1989. Der Text gibt einen Überblick über die Bandbreite von Organisations- und Aktionsformen und unterscheidet idealtypisch drei Handlungsschwerpunkte der zurückliegenden Jahrzehnte. Im letzten Teil wird beleuchtet, wie die Friedensbewegung auf den russischen Angriffskrieg reagiert hat und was aktuelle Herausforderungen der Bewegung sind.

ZusammenfassungDie evangelische Friedensethik und die Friedensgruppen in der evangelischen Kirche waren lange wichtige Faktoren für die Friedensbewegung in Ost wie West und für die Friedens- und Konfliktforschung. In der Folge der russischen Offensive in der Ukraine waren die Stellungnahmen der evangelischen Kirche allerdings vielstimmig und hatten wenig Resonanz im öffentlichen Raum. In diesem Essay werden ganz unterschiedliche Ursachen dafür ausgemacht. Zunächst kam das dominierende friedensethische Modell des Verantwortungspazifismus (legal pacifism) bei dieser Aggression an seine Grenze. Aber auch die schwindende öffentliche Relevanz der Kirchen generell und inner-organisationale Schwierigkeiten trugen dazu bei. Da sich die Mehrheit im protestantischen Bereich mit einer Ethik der rechtserhaltenden Gewalt zur Selbstverteidigung der Ukraine und überwiegend auch zu Waffenlieferungen bekennt, sind aus diesem Bereich keine Impulse für eine Friedensbewegungzu erwarten. Allerdings könnte von der innerprotestantischen Debatte Inspiration für den friedensethischen und -politischenDiskursausgehen.

Zusammenfassung Die gestiegenen normativen Ansprüche an Friedensmediation werden von Praktiker*innen bisweilen als verwirrend und einengend wahrgenommen. Bei genauer Betrachtung der Normen und der darin formulierten Verhaltenserwartungen lassen sich diese jedoch präzise definieren und bieten weitaus mehr Spielraum als vermutet. Mehr noch, sie lassen sich in der Vermittlungspraxis als wertvolles Orientierungssystem nutzen, mit dem im Idealfall verhindert werden kann, dass Friedensprozesse und -vereinbarungen scheitern, schaden oder rechtlich nichtig sind. An einigen Stellen steht allerdings noch eine dezidierte Übersetzung dieses Wissens in die praktische Handlungslogik und faktischen Abläufe von Friedensprozessen sowie eine strukturierte Vorgehensweise aus, mit der sich die zentralen normativen Dilemmata handhaben lassen, die der Friedensmediation inhärent sind.

Review: Gunnar Stange: Postsezessionismus - Politische Transformation und Identitätspolitik in Aceh, Indonesien, nach dem Friedensabkommen von Helsinki (2005-2012). Berlin: regiospectra Verlag 2020. ISBN 978-3-947729-32-6

Zusammenfassung
Die Vereinigten Staaten haben sich bemüht, eine Art "Friedensvereinbarung" für Afghanistan mit den Taliban zu erreichen, die jedoch möglicherweise keinen Bestand haben wird. Es fehlt an einer klaren Strategie für Afghanistan, die über eine bloße Konfliktbeendigung, einen Waffenstillstand oder die Ausschaltung terroristischer Bedrohungen hinausginge. Ein Friedensplan für Afghanistan, der keine dauerhaften Regelungen in Bezug auf Regierungsbeteiligung, die Sicherheitskräfte und die Wirtschaft umfasst, wird zu einer Situation führen, die zahlreiche Gemeinsamkeiten mit jener Zeit aufweist, als die Vereinigten Staaten durch den Abzug ihrer Truppen aus Vietnam einen Frieden herbeiführen wollten – was letztlich zum Fall Saigons führte.

Zusammenfassung Der Beitrag bewertet die Evaluation durch den Wissenschaftsrat aus Sicht der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF). Er stellt die Rolle der DSF für das Forschungsfeld dar und diskutiert die wichtigsten Empfehlungen des Wissenschaftsrates für die Profilierung und die Weiterentwicklung der DSF. Außerdem macht der Artikel deutlich, welche Perspektiven sich für die Förderung der Friedens- und Konfliktforschung ergeben – dies betrifft sowohl Förderstrukturen und Förderformate als auch die künftige finanzielle Ausstattung der DSF.

Abstract
Mit den Sozialwahlen, laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales das "Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung" (BMAS 2010), wurden 2011 wieder die Verwaltungsräte der Krankenkassen aus Vertretern der Arbeitgeber und Versicherten konstituiert. Die meisten Krankenkassen nutzten dabei die Möglichkeit sogenannter Friedenswahlen, bei denen die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ohne Wahlhandlung als gewählt gelten, wenn es nicht mehr Bewerber/-innen als Mandate gibt. Der vorliegende Beitrag untersucht die Legitimation der Sozialwahlen und berücksichtigt dabei den Wahlmodus, den institutionellen Rahmen und die Präferenzen der Akteure.

Vorspann
Die westdeutsche Friedensbewegung erzielte anfangs beeindruckende Mobilisierungserfolge, musste dann aber zahlreiche Rückschläge einstecken. Enttäuschung machte sich breit, ihr Sturz in die Bedeutungslosigkeit ließ aber auf sich warten. Bernhard Gotto, Mitarbeiter des Instituts für Zeitgeschichte und Koordinator der Leibniz Graduate School "Enttäuschung im 20. Jahrhundert. Utopieverlust - Verweigerung - Neuverhandlung", analysiert die Ursachen dieser erstaunlichen Selbstbehauptung und verweist dabei vor allem auf das raffinierte Gefühlsmanagement, das die Friedensbewegung im Umgang mit Rückschlägen und Misserfolgen entwickelt hatte. Es immunisierte gegen Frustration und Resignation, ihm war es sogar zu verdanken, dass aus Enttäuschungen Lerneffekte resultierten, die zur Vitalisierung der Demokratie als Lebensform führten.

Vorspann
Aus sowjetischer Sicht war, wie die internen Quellen und auch die faktische Politik belegen, die westliche Friedensbewegung ein äußerst wichtiger Faktor im Ost-West-Konflikt. Dieser Gesichtspunkt bestimmte das Verhältnis zu ihr. Die Frage, inwieweit die UdSSR diese Bewegung für ihre Zwecke einzusetzen vermochte, lässt sich nicht mit dem Hinweis beantworten, dass die Mehrzahl der daran Beteiligten anderen Vorstellungen folgte als der Kreml. Entscheidend ist vielmehr, wie weit sich diese Bewegung – auch entgegen den eigenen Absichten - von der Sowjetunion politisch vereinnahmen ließ und damit deren Ziele gegen die NATO faktisch unterstützte, auch wenn das ihrer Gesinnung eigentlich nicht entsprach.