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In Österreich gibt es keine staatlichen Statistiken zu Feminiziden, also dem Mord an Frauen, inter, nichtbinären oder trans Personen (FLINT) aufgrund ihres Geschlechts. Patriarchale Gewalt, die sich...

Demonstrant:innen versammeln sich vor dem Reichstagsgebäude, während drinnen über das Selbstbestimmungsgesetz abgestimmt wird. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODas Selbstbestimmungsgesetz soll es für trans, inter und nicht-binäre Menschen einfacher machen, Namen und Geschlechtseintrag zu ändern. Die Ampel löst damit ein Versprechen ein. Und doch steckt der Text voller Misstrauen und Angst.

Die akademischen Lehr- und Forschungsreisen (LFR) – die seit 2015 mit jährlich wechselnden Zielen und für in der Regel 20 MA-Studierende durchgeführt werden – ermöglichen Studierenden des MA Staats- und Sozialwissenschaften an der Universität der Bundeswehr München (Vertiefung Internationales Recht und Politik) einmalige Einblicke in die politische und rechtliche Praxis. Im Zuge der LFR 2022 nach Griechenland und Zypern erlangten die Teilnehmenden fundierte Einblicke mit Blick auf (inter-)nationale Konflikte. Diese interdisziplinär ausgerichtete Verzahnung von Theorie und Praxis stellt aus Sicht der Lehrenden einen wichtigen Ansatz zur Wissensvermittlung dar.

Welchen Beitrag leisten die Forschungsinstitute mit dem Friedensgutachten? Wie läuft der Entstehungsprozess des Friedensgutachtens? Was ist unter strategischer Stabilität zu verstehen? Und kann Russland noch ein Partner in der Rüstungskontrolle sein? Über das Friedensgutachten 2023 "Noch lange kein Frieden" und insbesondere Kapitel 3 "Rüstungsdynamiken" diskutieren wir mit Claudia Baumgart-Ochse und Sascha Hach.
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Claudia Baumgart-Ochse



Dr. Claudia Baumgart-Ochse ist wissenschaftliche Mitarbeterin im Programmbereich "Transnationale Politik" an der HSFK und Redakteurin des Friedensgutachtens. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich u.a. mit der Rolle von Religion in Konflikten, der Politik Israels und dem Nahost-Konflikt. // Dr Claudia Baumgart-Ochse is Senior Researcher in PRIF's research department "Transnational Politics" and editorial director of the Peace Report. Her research interests include, inter alia, the role of religion in conflicts, Israel and the Middle East conflict.

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Der Beitrag Podcast #007 // Das Friedensgutachten 2023 erschien zuerst auf PRIF BLOG.

Welchen Beitrag leisten die Forschungsinstitute mit dem Friedensgutachten? Wie läuft der Entstehungsprozess des Friedensgutachtens? Was ist unter strategischer Stabilität zu verstehen? Und kann Russland noch ein Partner in der Rüstungskontrolle sein? Über das Friedensgutachten 2023 "Noch lange kein Frieden" und insbesondere Kapitel 3 "Rüstungsdynamiken" diskutieren wir mit Claudia Baumgart-Ochse und Sascha Hach.
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Claudia Baumgart-Ochse



Dr. Claudia Baumgart-Ochse ist wissenschaftliche Mitarbeterin im Programmbereich "Transnationale Politik" an der HSFK und Redakteurin des Friedensgutachtens. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich u.a. mit der Rolle von Religion in Konflikten, der Politik Israels und dem Nahost-Konflikt. // Dr Claudia Baumgart-Ochse is Senior Researcher in PRIF's research department "Transnational Politics" and editorial director of the Peace Report. Her research interests include, inter alia, the role of religion in conflicts, Israel and the Middle East conflict.

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Emil Kowalskis Essay ver­tritt die Auf­fas­sung, dass neben unse­ren Über­lebens­be­ding­ungen in der Klima­frage ein wei­te­res hohes Gut auf dem Spiel steht: die libe­rale Demo­kratie. Zu oft werde über­sehen, dass ein breit ver­teil­ter Wohl­stand deren Voraus­set­zung ist. Vor diesem Hinter­grund plä­diert Kowalski ein­drück­lich für einen tech­nolo­gie­offenen Umgang mit dem Klima­wandel. Denn mit unse­rem Wohl­stand schüt­zen wir zu­gleich unsere Freiheit. Lesen Sie erste Ein­drücke in unse­rem Inter­view mit dem Autor. Weiterlesen →

Wie über die Gewalteskalation in Israel, dem Gazastreifen und angrenzenden Gebieten der Region in Deutschland gesprochen wird, ist in vielerlei Hinsicht nicht überraschend, sondern folgt der strukturellen Dynamik von Kriegsdiskursen: die Polarisierung in ein Freund-Feind-Schema; das Negieren moralischer Ambivalenz; das Rechtfertigungsmuster, wonach die Akte der einen Seite durch vorherige Akte der anderen Seite mehr als gedeckt seien; der Zwang der Bedrohungslage, die Reflexion und Distanzierung als unangemessen diskreditiert; die Konstruktion beispielloser Amoralität; die Aushebelung humaner Standards durch Entmenschlichung des Feindes; die Vereindeutigung einer unauflösbar komplexen Lage.
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Hanna Pfeifer



Prof. Dr. Hanna Pfeifer ist Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Radikalisierungs- und Gewaltforschung in Kooperation mit der Goethe-Universität Frankfurt und Leiterin der Forschungsgruppe "Terrorismus" an der HSFK. Sie forscht u.a. zu staatlichen und nicht-staatlichen Gewaltformen und –akteuren in der MENA-Region. // Prof. Dr Hanna Pfeifer is Professor of Political Science with a Focus on Radicalisation and Violence Research at PRIF and Goethe University Frankfurt, as well as head of PRIF's research group "Terrorism". Her research interests include, inter alia, state and non-state violence and actors in the MENA region. | Twitter: @hanna_pfeifer

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Der Beitrag Israel – Gaza: Ein deutscher Kriegsdiskurs erschien zuerst auf PRIF BLOG.

Der Krieg in Gaza befindet sich in seiner dritten Woche. Nach dem präzedenzlosen Terrorangriff der Hamas auf Israel, bei dem 1400 Menschen auf grausamste Weise ermordet und mehr als 200 Geiseln genommen wurden, bombardiert die israelische Luftwaffe Ziele der Hamas im Gaza-Streifen. Das erklärte Ziel Israels ist, die Hamas vollständig zu zerstören. Eine Bodenoffensive scheint unmittelbar bevorzustehen. Aus Gaza heraus werden weitere Raketen auf Israel abgefeuert. Im Gaza-Streifen haben die Bombardements schon jetzt Tausende ziviler Opfer gefordert, Hunderttausende sind auf der Flucht. Die humanitäre Lage ist verheerend. Obwohl weder Ende noch Ergebnis des Krieges derzeit absehbar sind, erklingen bereits erste Rufe nach einer politischen Lösung. Doch die ist voraussetzungsvoll.
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Claudia Baumgart-Ochse



Dr. Claudia Baumgart-Ochse leitet den Programmbereich "Transnationale Politik" am PRIF und ist Redakteurin des Friedensgutachtens. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich u.a. mit der Rolle von Religion in Konflikten, der Politik Israels und dem Nahost-Konflikt. // Dr Claudia Baumgart-Ochse heads PRIF's research department "Transnational Politics" and is the editorial director of the Peace Report. Her research interests include, inter alia, the role of religion in conflicts, Israel and the Middle East conflict.

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Der Beitrag Der Krieg in Gaza: Es wurde versäumt, eine politische Lösung zu finden erschien zuerst auf PRIF BLOG.

Last week, the Indian government introduced a bill in Parliament providing for, inter alia, the mechanism for appointing Election Commissioners in India. The bill proposes the creation of a three-member Selection Committee composed of the Prime Minister, a Union Minister nominated by the Prime Minister, and the Leader of the Opposition to make recommendations to the President in this regard. The proposed Executive-dominated Selection Committee raises several questions about the conduct of free and fair elections in India. In the paragraphs to follow, I first discuss a recent Supreme Court decision that preceded the introduction of this bill and how this bill, as a response to the Court decision, is instructive to constitutional drafters. I then discuss the possible approaches the Supreme Court of India could adopt when the new legislation is challenged to push back against the Executive's undemocratic maneuvers.

Deutsche Debatten über den Israel-Gaza-Krieg verfangen sich oft in polarisierenden Begrifflichkeiten. Das gilt insbesondere für den Streit um das Vorliegen eines Genozids. Abgesehen von der juristischen Einschätzung, die derzeit der Internationale Gerichtshof vornimmt, lenkt eine parallellaufende, polemische Diskussion um den Völkermordsbegriff von den eigentlichen Handlungsprioritäten ab. Der Krieg kostete schon Zehntausende das Leben, noch viel mehr Palästinenser:innen werden an direkten und indirekten Kriegsfolgen sterben. Die Massengewalt gegen Zivilist:innen und der Entzug von Lebensgrundlagen in Gaza müssen sofort beendet werden – unabhängig davon, ob juristisch die Bedingungen für einen Genozid erfüllt sind.
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Hanna Pfeifer



Prof. Dr. Hanna Pfeifer ist Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Radikalisierungs- und Gewaltforschung in Kooperation mit der Goethe-Universität Frankfurt und Leiterin der Forschungsgruppe "Terrorismus" am PRIF. Sie forscht u.a. zu staatlichen und nicht-staatlichen Gewaltformen und –akteuren in der MENA-Region. // Prof. Dr Hanna Pfeifer is Professor of Political Science with a Focus on Radicalisation and Violence Research at PRIF and Goethe University Frankfurt, as well as head of PRIF's research group "Terrorism". Her research interests include, inter alia, state and non-state violence and actors in the MENA region. | Twitter: @hanna_pfeifer

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Der Beitrag Israel-Gaza jenseits des Genozid-Begriffs: Massengewalt gegen Zivilist*innen jetzt beenden erschien zuerst auf PRIF BLOG.

The United Nations (UN) deploys peacekeepers worldwide to help build peace and security. Meanwhile, a serious problem persists: sexual exploitation and abuse (SEA) perpetrated by peacekeepers. Despite extensive efforts, including codes of conduct, sanctions, and training, reports of sexual abuse by peacekeepers continue within mission contexts. By drawing on UN documents aiming at ending SEA by regulating peacekeepers' behaviour, this blog article examines the gender dimensions of the rules. I argue that a military masculinity culture is reflected in the UN rules that perpetuate instead of fight the risk of SEA.
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Julia Sigrid Radke



Julia Radke ist Praktikantin im Projekt "Coercion in Peacebuilding" und studiert Politikwissenschaften im Master an der Uppsala Universität in Schweden. // Julia Radke is an intern within the "Coercion in Peacebuilding" project and a master student of political science at Uppsala University in Sweden.

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Der Beitrag Beyond Zero Tolerance: The Persisting Challenge of Sexual Abuse by UN Peacekeepers erschien zuerst auf PRIF BLOG.

Frequent violations of human, labor, and environmental rights continue to impact supply chains globally, with notable prevalence in the Global South, but also in the Global North. The German Supply Chain Due Diligence Act (SCDDA, in German: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz [LkSG]), enacted in 2023, represents significant progress in upholding rights within the context of socio-ecological transformation across value chains. However, the law faces challenges, particularly in terms of its prospective enforcement and the absence of a cohesive link between social and ecological rights. This article provides a commentary and argues that addressing these issues should be a priority.
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Lillie Hafner



Lillie Hafner hat ihren Bachelor in Politikwissenschaft an der Universität Münster und University of Twente absolviert und war als Praktikantin am PRIF bei Hendrik Simon und Patrick Flamm tätig. Sie beschäftigt sich mit Konflikten in der sozial-ökologischen Transformation und der Schnittstelle von Migration, Grenzen und Digitalisierung. // Lillie Hafner completed her Bachelor's degree in Political Science at the University of Münster and the University of Twente and worked as an intern at PRIF with Hendrik Simon and Patrick Flamm. She focuses on conflicts in the socio-ecological transformation as well as the intersection of migration, borders, and digitalization.

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Der Beitrag A Gap between Social and Ecological Rights: A Commentary after One Year of the German Supply Chain Due Diligence Act erschien zuerst auf PRIF BLOG.

German debates about the Israel-Gaza war often get caught up in polarising terminology. This applies in particular to the dispute whether a genocide is occurring. Apart from the legal assessment currently being made by the International Court of Justice, a parallel, polemical discussion about the concept of genocide distracts from actual priorities for action. The war has already cost tens of thousands of lives, and many more Palestinians will die as a direct and indirect consequence of the war. The mass violence against civilians and the destruction of conditions of life in Gaza must end immediately – regardless of whether the legal conditions for genocide are met.
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Hanna Pfeifer



Prof. Dr. Hanna Pfeifer ist Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Radikalisierungs- und Gewaltforschung in Kooperation mit der Goethe-Universität Frankfurt und Leiterin der Forschungsgruppe "Terrorismus" am PRIF. Sie forscht u.a. zu staatlichen und nicht-staatlichen Gewaltformen und –akteuren in der MENA-Region. // Prof. Dr Hanna Pfeifer is Professor of Political Science with a Focus on Radicalisation and Violence Research at PRIF and Goethe University Frankfurt, as well as head of PRIF's research group "Terrorism". Her research interests include, inter alia, state and non-state violence and actors in the MENA region. | Twitter: @hanna_pfeifer

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Der Beitrag Israel–Gaza Beyond the Concept of Genocide: End Mass Violence Against Civilians Now erschien zuerst auf PRIF BLOG.

The way the escalation of violence in Israel, the Gaza Strip, and adjacent areas in the region is discussed in Germany is, in many respects, not surprising. It follows the structural dynamics of war discourses: the polarization into a friend–enemy schema; the negation of moral ambivalence; patterns of legitimation which suggest that the actions of one side are more than justified by the previous actions of the other side; the compulsion of the threat situation, discrediting reflection and distancing as inappropriate; the construction of unparalleled amorality; the circumvention of humane standards through dehumanization of the enemy; the simplification of an inherently complex situation.
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Hanna Pfeifer



Prof. Dr. Hanna Pfeifer ist Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Radikalisierungs- und Gewaltforschung in Kooperation mit der Goethe-Universität Frankfurt und Leiterin der Forschungsgruppe "Terrorismus" am PRIF. Sie forscht u.a. zu staatlichen und nicht-staatlichen Gewaltformen und –akteuren in der MENA-Region. // Prof. Dr Hanna Pfeifer is Professor of Political Science with a Focus on Radicalisation and Violence Research at PRIF and Goethe University Frankfurt, as well as head of PRIF's research group "Terrorism". Her research interests include, inter alia, state and non-state violence and actors in the MENA region. | Twitter: @hanna_pfeifer

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Der Beitrag Israel–Gaza: A German War Discourse erschien zuerst auf PRIF BLOG.

On the 8th of June 2023, Canada and the Netherlands initiated proceedings at the International Court of Justice (ICJ) against Syria for violating the Convention against Torture (CAT) by inter alia using chemical weapons against the civilian population. This would be the first time ever that the ICJ had the opportunity to deal with chemical weapons in contentious proceedings. This blog post will briefly summarize the most pertinent legal questions and political implications that arise in the context of the ICJ proceedings. It will be demonstrated that the prohibition of chemical weapons is not based on a single legal framework. Rather, we need to look at the chemical weapons taboo comprehensively and from a perspective of multi-normativity.
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Elisabeth Hoffberger-Pippan



Dr. Elisabeth Hoffberger-Pippan ist wis­sen­schaft­lich­e Mit­ar­bei­ter­in am Programmbereich "Internationale Sicherheit" und im Pro­jekt CBWNet. Sie forscht zu Fra­gen der Ve­ri­fi­ka­tion und Ein­hal­tung von Ver­bots­nor­men in Bezug auf biologische und chemische Waffen sowie zur Rolle von Künstlicher Intelligenz im militärischen Bereich. // Dr Elisabeth Hoffberger-Pippan is a Senior Researcher at the research department "International Security" and in the CBWNet project. She conducts research on issues of verification and compliance with prohibition norms related to biological and chemical weapons on the role of artificial intelligence in the military domain. | Twitter: @EHoffbergerP

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Der Beitrag Chemical Attacks under the Convention against Torture: A New Possible Avenue? erschien zuerst auf PRIF BLOG.