Suchergebnisse

König, E.; Haas, H.: IFOR-SFOR, das Problem Frieden zu schaffen in Bosnien-Herzegowina. - S.15-46

Silvestri, S.: The Mediterranean. Strategic and military aspects. - S. 179-188. Joffe, G.: The Mediterranean and Europe - the nature of challenge. - S. 189-202. Reiffers, J.-L.: The economic challenge of the euro-Mediterranean partnership. - S. 203-216. Scoullos, M. J.: An overview attempt on the evolution of European environmental policies in the Mediterranean. - S. 217-235. Ferrero-Waldner, B.: The Barcelona Process. With our eyes on the future and our feet on the ground. - S. 236-242. El-Shazli, M.: Peace in the Middle-East and its relation to the Barcelona Process. - S. 243-248. Köhler, M.: For a policy of proximity with the Mediterranean region. The Barcelona Process on the framework of EU external relations. - S. 249-257

ZusammenfassungWeitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die internationale Politik zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und zur Eindämmung des Handels mit Kriegsmaterial in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Das Ziel und Massnahmensystem dieses Bereichs der Rüstungskontrollpolitik hat sich vervielfältigt. Das Völkerrecht erfuhr eine wesentliche Stärkung. Absprachen zwischen den Lieferländern entstanden im Bereich der sowohl zivil wie militärisch verwendbaren (dual‐use) Technologien. Neben Verhinderungsmassnahmen treten vermehrt auch positive Anreize wie zum Beispiel vertrauens und transparenzbildende Massnahmen. Diese veränderten internationalen Rahmenbedingungen setzen die Schweiz einem erheblichen Anpassungsdruck aus, dem der Bundesrat in einer ersten Phase durch einen intensiven Dialog auf diplomatischer Ebene und exekutivstaatlichen Verfügungen begegnete. Diese diskreten Massnahmen genügen aber nicht mehr. In einer zweiten Phase geht es um tiefgreifende Veränderungen im schweizerischen Rechtssystem und grundlegende aussen‐ und sicherheitspolitische Neurorientierungen, die ohne eine breite innenpolitische Debatte nicht zu klären sind.