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Bei der Gestaltung der Rohstoffpolitik kommt es darauf an, harmonische Zielbeziehungen zu identifizieren und Zielkonflikte zu berücksichtigen. Die interna tionale technische Zusammenarbeit im Bereich der Abfall- und Recyclingtechnologie bietet die Chance, sowohl ökologische als auch wirtschafts- und entwicklungspolitische Ziele zu verfolgen.

Der Themenbereich Afrika, Asien und Lateinamerika nimmt mit unterschiedlichen Akzentsetzungen einen wichtigen Stellenwert in der deutschen Erwachsenenbildung ein. Der Deutsche Volkshochschul-Verband hat durch seine Fachstelle für Internationale Zusammenarbeit seit 1977 wesentliche Unterstützung zu Ansätzen interkulturellen Lernens gegeben. (DIPF/Orig.)

Für die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz, Teilschule Zug, sollen internationale Kontakte eine prägende Rolle spielen - in der Grundausbildung der Lehrerinnen und Lehrer, in der Fortbildung, vor allem aber in der Forschung und Entwicklung. Das Institut für Internationale Zusammenarbeit in Bildungsfragen wurde [im Jahr 2003] gegründet [und wird in diesem Beitrag vorgestellt]. (DIPF/Orig.)

Seit dem Aufstieg Chinas und Indiens (sog. Asian Drivers ) sowie anderer "rising powers" , insbesondere Brasilien und Südafrika, sieht sich die internationale Zusammenarbeit mit neuen Chancen, aber auch besonderen Herausforderungen konfrontiert. In der politischen Diskussion wurden in diesem Kontext verschiedentlich auch neue Varianten kolonialer Beziehungen identifiziert. Ein nüchterner Blick auf die Süd-Süd-Kooperation zeigt jedoch, dass weder voreilige Verurteilungen noch Euphorie dienlich sind, notwendig ist eine sachliche Auseinandersetzung mit allen Akteuren der Entwicklungskooperation. Zur Klärung der Rolle der Süd-Süd-Kooperation werden nachfolgende Themenkomplexe umrissen: • Aktuelle Tendenzen der Süd-Süd-Kooperation (Handel, Investitionen, Finanzen) • Süd-Süd-Kooperation am Beispiel der Rolle der Asian Drivers in afrikanischen Ländern • Perspektiven der Süd-Süd-Kooperation und Empfehlungen für die internationale Zusammenarbeit. Im Verlauf der vergangenen Dekade expandierte der Süd-Süd-Handel schneller als der Nord-Süd-Handel. Auch die Süd-Süd-Investitionen zeigen eine bisher ungekannte Dynamik. Investoren aus dem Süden verfügen oftmals über wichtiges regionales Know-how, nutzen angemessenere Technologien und weisen sich durch eine höhere Risikobereitschaft für unternehmerische Aktivitäten in einem schwierigen politischen Umfeld aus. Ein weiterer Indikator für die gewachsene Bedeutung der Süd-Süd-Kooperation ist die Tatsache, dass Länder des Südens eine zusätzliche Quelle für die Bereitstellung von Official Development Assistance (ODA) geworden sind. Über den tatsächlichen Umfang der Süd-Süd-Entwicklungszusammenarbeit (EZ) gibt es bislang allerdings nur bruchstückhafte Daten. Die gegenwärtigen Handels- und Investitionsflüsse zwischen China und Afrika werden in erheblichem Umfang durch die komplementäre Struktur in den beiden Regionen getrieben: afrikanische Rohstoffe gegen chinesische Industriegüter. Demgegenüber fließt die Mehrheit der indischen Handelsströme und Investitionen in Richtung Afrika in den Bereich der verarbeitenden Industrie bzw. den Servicesektor. Neuerdings hat Indien allerdings ebenfalls verstärkt Foreign Direct Investments (FDIs) im Erdölsektor getätigt. Für China und Indien wie auch die meisten anderen Länder des Südens gilt, dass faktisch keine eindeutige Abgrenzung zwischen konzessionären und kommerziellen Ressourcenflüssen vorgenommen wird. Grundsätzlich ist die Entwicklungskooperation Chinas und Indiens in starkem Maße in die eigene Außen-, Wirtschaftsund Sicherheitspolitik eingebettet. Als konzeptionelle Orientierung gelten die sog. Bandung-Prinzipien, insbesondere das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des Empfängerlandes. Konditionalitäten im Sinne des aid effectiveness -Konzeptes von OECD/DAC werden von den meisten Südländern abgelehnt.Während die positiven Seiten der aktuellen Süd-Süd-Dynamik v. a. in den erhöhten Ressourcenzuflüssen, besonders zugunsten armer EL zu sehen sind, bestehen für viele afrikanische Länder beträchtliche Herausforderungen aufgrund verstärkter Rohstoffabhängigkeit sowie dem gestiegenen Konkurrenzdruck bei einfachen Industriegütern aus asiatischen Ländern. Die im Heiligendamm-Prozess avisierten hochrangigen Dialoge zwischen der G8 und den fünf wichtigsten Ankerländern (Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika) können einen wichtigen Beitrag leisten, um die Vorteile von mehr Süd-Süd Kooperation zu nutzen und denkbare Risiken offen zu diskutieren.

Im Dezember 2018 haben 152 Staaten der Vereinten Nationen (VN) den Globalen Pakt für sichere, geordnete und geregelte Migration angenommen. Mit dem sogenannten Migrationspakt haben sie erstmals ihre Absicht erklärt, bei der Bewältigung migrationspolitischer Herausforderungen enger kooperieren zu wollen. In dem Dokument sind 23 Ziele genannt, die die Herkunfts-, Transit- und Zielländer beim Umgang mit Migranten und Flüchtlingen leiten sollen. Wenn bei der Steuerung und Gestaltung der globalen Wanderungs­bewegungen praktische Fortschritte erreicht werden sollen, setzt dies ein zweifaches - nach innen und nach außen gerichtetes - Engagement der beteiligten Staaten voraus. Dementsprechend sollte die Bundesregierung den Pakt nutzen, um mit Blick nach innen weiteren Reformbedarf zu identifizieren und um auf internationaler Ebene Partner für strategisch ausgewählte Schlüsselthemen zu gewinnen. Eine Gelegenheit für beides bietet das im Pakt vorgesehene Überprüfungsverfahren, dessen Herzstück das International Migration Review Forum (IMRF) ist.

In der vorliegenden Arbeit soll zunächst ein Überblick über die Entwicklung der Zusammenarbeit in Europa gegeben werden. Dieser Überblick bezieht sich größtenteils auf die Europäische Union bzw. ihre Vorgängerorganisationen, die Europäischen Gemeinschaften und ihren Entstehungsprozess. Im Anschluss werden die Inhalte der Wirtschaftspolitik sowie Maßnahmen zur Kulturförderung der EU dargestellt. Die Zusammenarbeit zwischen Archiven als Kultureinrichtungen steht im Mittelpunkt der nachfolgenden Betrachtung. Diese Betrachtung bezieht sich auf europaweite Kooperationen und ist, aufgrund der Ausrichtung der Arbeit auf eine möglichst facettenreiche Darstellung, nicht ausschließlich auf die Grenzen der Europäischen Union bzw. die Förderung durch sie beschränkt. Die Auswahl der vorgestellten Organisationen und Projekte ergibt sich zum einen aus deren großer Bedeutung für das Archivwesen und zum anderen aus ihrer Aktualität. Des Weiteren stellen sie mit ihren unterschiedlichsten thematischen Ausrichtungen wie elektronischen Aufzeichnungen, dem Verfügbarmachen von Kulturgütern über internetgestützte Plattformen sowie der Archivgesetzgebung einen breiten Querschnitt durch die verschiedenen archivischen Aspekte und Anforderungen dar. Angemerkt sei an dieser Stelle noch, dass die verschiedenen Organisationen und Gruppen zum Teil gemeinsam an Projekten arbeiten und dieser Umstand die Situation kompliziert erscheinen lässt. Nach dieser Betrachtung der multilateralen Zusammenarbeit wird die Situation anhand deutsch-polnischer Archivkooperation im bilateralen Bereich exemplarisch aufgezeigt. Deutschen und polnischen Archiven bietet sich kraft ihrer gemeinsamen, oftmals konfliktreichen Geschichte ein weites Kooperationsfeld.

2021 ist ein wichtiges Jahr für die Zusammenarbeit Europas mit seinen Nachbarn im Nahen Osten und in Nordafrika (MENA). Die Corona-Pandemie zwang die Europäische Union (EU) bei der Erstellung ihres neuen Mehrjahreshaushalts, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten ihrer Kooperation mit den MENA-Ländern sowie die ihrer Mitgliedstaaten zu überdenken. Ihr Potenzial, die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft in den MENA-Ländern positiv zu beeinflussen, hat sie aber noch längst nicht ausgeschöpft. Die jüngste Mitteilung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) Süd vom Februar 2021 kündigt eine "neue Agenda" für die Zusammenarbeit mit den MENA-Ländern an. Offensichtliche Zielkonflikte bleiben aber unausgesprochen, v.a. die Unvereinbarkeit des Strebens nach liberal-demokratischen und Wirtschaftsreformen, mehr Rechenschaftspflicht und der Achtung von Menschenrechten durch die MENA-Regierungen auf der einen Seite und einer restriktiven Handelspolitik der EU, Migrationssteuerung und sicherheitspolitischer Kooperation auf der anderen. Zudem mangelt es an bilateraler Koordination zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Das Konzept des Gesellschaftsvertrags könnte helfen, diese Konflikte zu überwinden. Sie sind unvermeidlich, wenn inter-nationale Kooperation v.a. kurz- bis mittelfristige Ziele wie Migrationssteuerung, Resilienzförderung und Privatinvestitionen verfolgt. In autoritären Kontexten wird dadurch aber oft der Staat zu Lasten der Gesellschaft gestärkt, was zu Spannungen führt und nicht zur angestrebten Stabilität. Gesellschaftsverträge stärker zu beachten führt zu einer längerfristigen Perspektive. Sie beruhen auf der Erbringung von 3 'P's durch den Staat: Protection (Schutz der Bürger), Provision (wirtschaftliche und soziale Dienstleistungen) und Participation (Teilhabe der Gesellschaft an Entscheidungen). Das Konzept des Gesellschaftsvertrags kann Orientierung bei der gemeinsamen Ausrichtung und Organisation der Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten geben. Es verdeutlicht, wie die drei "P"s bei der Verbesserung des sozialen Zusammenhalts, der innerstaatlichen Beziehungen und der politischen Stabilität zusammenwirken. Dadurch hilft es, die Wirksamkeit, Kohärenz und Koordination der MENA-Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu verbessern. Einige Mitglieder fokussieren hierin auf Handel und Investitionen, andere auf politische Reformen und Menschenrechte und wieder andere auf Migrationssteuerung. Eine längerfristige Perspektive würde verdeutlichen, dass nachhaltigere Gesellschaftsverträge in den MENA-Ländern alle diesen Zielen dienlich sind. Alle Maßnahmen der Europäer sollten daher auf Reformen abzielen, die die Gesellschaftsverträge der MENA-Länder für alle Vertragsparteien, also Regierungen und gesellschaftliche Gruppen, akzeptabler machen. Im Idealfall werden solche Reformen von den Parteien auf Augenhöhe ausgehandelt. In der Praxis ist die Verhandlungsmacht der Gesellschaft aber oft begrenzt - weshalb europäische Politik die Gesellschaften stets mindestens so sehr stärken sollte wie die Regierungen. In diesem Papier werden vier Bereiche der Zusammenarbeit erörtert, die wirkungsvolle Treiber für Veränderungen in den Gesellschaftsverträgen darstellen: (i) Konfliktlösung, Friedenskonsolidierung und Wiederaufbau; (ii) Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Gesundheit und soziale Absicherung; (iii) Partizipation auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene; sowie (iv) Migration und Mobilität zum gegenseitigen Nutzen.

Aus: Archiv f. Sozialwiss. u. Sozialpolitik, Bd. 39,3 ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- Cam. 218 t

Diese Studie bedeutender internationaler Geberorganisationen verstehen sich als ein weiterer Schritt, die Fakten und zusammenhänge im Sinner von Bestandsaufnahmen der internationalen Verwaltungsförderung zusammenzutragen.

Verzichten Regierungen auf Umweltschutzmaßnahmen, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie nicht zu gefährden oder eine Abwanderung von Unternehmen zu verhindern? Oder forciert genau umgekehrt eine rigide Umweltschutzpolitik die Innovationsfähigkeit der Unternehmen und sichert ihnen so langfristig eine Vormachtstellung auf dem Weltmarkt? Diese Fragen werden für einen internationalen Oligopolmarkt analysiert. Mit Hilfe spieltheoretischer Methoden werden die umweltpolitischen Entscheidungen hinsichtlich ihrer Effizienz beurteilt. Es zeigt sich, daß sie nur in seltenen Fällen optimal sind. Sowohl zuviel wie auch zuwenig Umweltschutz sind möglich. Selbst bei national begrenzten Umweltproblemen verspricht daher eine internationale Zusammenarbeit Vorteile.

Derzeit haben Deutschland und Marokko den gemeinsamen Vorsitz beim Global Forum on Migration and Development (GFMD) inne. Das diesjährige Treffen findet im Juni 2017 in Berlin statt. Das Forum ist wichtiger denn je: Flucht und Migration nehmen zu, die Wanderungsformen vermischen sich, und die Regierungen können die damit verbundenen Herausforderungen immer weniger im Alleingang bewältigen. Gleichzeitig ist die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik schwach, fragmentiert und wenig wirksam. Zu ihrer Stärkung kann die Berliner Konferenz einen Beitrag leisten. Das Treffen bietet der Bundesregierung zudem einen Ansatzpunkt, um die eigene Rolle bei der Gestaltung der internationalen migrationspolitischen Kooperation auszuweiten

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 hat nicht nur eine nationale Debatte über die innere Sicherheit angestoßen, sondern gibt auch Anlass zur Überprüfung der europäischen Anstrengungen gegen den internationalen Terrorismus. Die seit 2015 ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung des Austauschs polizeilicher Informationen und zur Verschärfung der Personenkontrollen beginnen zwar Früchte zu tragen. Die zusätzlich geplante Einführung intelligenter Kontrollsysteme an den EU-Außengrenzen kann jedoch nur bedingt als Antwort auf die aktuelle Bedrohungslage gelten. Intensiver diskutiert werden sollte stattdessen über die Koordinierung von Rückführungen von Drittstaatsangehörigen, über den Beitrag, den die EU-Außenpolitik zur Erhöhung der Sicherheit in Europa leisten könnte, und über die Intensivierung der europäischen geheimdienstlichen Zusammenarbeit. (SWP-Aktuell)

Verzichten Regierungen auf Umweltschutzmaßnahmen, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie nicht zu gefährden oder eine Abwanderung von Unternehmen zu verhindern? Oder forciert genau umgekehrt eine rigide Umweltschutzpolitik die Innovationsfähigkeit der Unternehmen und sichert ihnen so langfristig eine Vormachtstellung auf dem Weltmarkt? Diese Fragen werden für einen internationalen Oligopolmarkt analysiert. Mit Hilfe spieltheoretischer Methoden werden die umweltpolitischen Entscheidungen hinsichtlich ihrer Effizienz beurteilt. Es zeigt sich, daß sie nur in seltenen Fällen optimal sind. Sowohl zuviel wie auch zuwenig Umweltschutz sind möglich. Selbst bei national begrenzten Umweltproblemen verspricht daher eine internationale Zusammenarbeit Vorteile.

Die vorliegende Publikation untersucht die bestehende Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen mit China bzw. den chinesischen Partnerprovinzen und gibt darauf basierend Handlungsempfehlungen zur Verbesserung bestehender Kontakte in den Bereichen Hochschule und Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. Die verschiedenen Beiträge gehen dabei insbesondere der Frage nach, mit welchen konkreten Maßnahmen die Attraktivität des Standortes NRW gegenüber China gesteigert werden kann. ; This publication traces the cooperation between North Rhine-Westphalia and China and elaborates on recommendations to improve current academic, economic, social and cultural collaborations. In particular the different papers formulate practical ideas how the local attractiveness and economic appeal of NRW vis-à-vis China can be increased.

Vor dem Hintergrund zunehmender Flüchtlings- und Migrationsbewegungen befindet sich die globale Migrationsgovernance im Umbruch. Im Zuge dessen droht der Beitrag regionaler Akteure und Kooperationsformate zu einer nachhaltigen migrationspolitischen Zusammenarbeit vernachlässigt zu werden. Gerade in Afrika spielen Regionalorganisationen bei der Steuerung und der Entfaltung des positiven Entwicklungspotentials der Migration eine wichtige Rolle. Sie können Impulse setzen, um die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik zu stärken und die Lebensbedingungen von Migranten zu verbessern. Die Staatengemeinschaft sollte dies in den 2018 anstehenden Verhandlungen über zwei globale Abkommen zu Flucht und Migration berücksichtigen. Die deutsche und die europäische Entwicklungspolitik können sich dafür einsetzen, dass regionale Beiträge umfassender einbezogen werden, indem sie den Ausbau migrationspolitischer Kapazitäten auf regionaler Ebene fördern, die Beteiligung der Zivilgesellschaft vorantreiben und regionale Akteure in die Review- und Follow-up-Prozesse der globalen Abkommen zu Flucht und Migration einbinden.