Die Nichtverbreitungspolitik der USA unter Präsident Clinton: von der internationalen Führungsmacht zum nationalen Egoismus?
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 50/51, S. 10-17
ISSN: 0479-611X
"Die USA sind die traditionelle Führungsmacht der Nichtverbreitungspolitik. Präsident Clinton trat 1993 mit dem Anspruch an, angesichts neuer Risiken und Herausforderungen eine breit angelegte, konzeptionelle Nichtverbreitungspolitik einzuleiten. Heute, nach sechs Jahren, läßt die Bilanz dieser Politik erkennen, daß im Bereich der Abrüstungshilfe sowie der technischen Hilfestellung für Rußland bei der Sicherung waffenfähiger Spaltstoffe große Fortschritte gemacht worden sind, daß in anderen Bereichen die Bilanz jedoch weniger erfolgreich ist. In der multilateralen Rüstungskontrolldiplomatie hat Washington oft eine bremsende Rolle gespielt; die Bemühungen um regionale Nichtverbreitungsdiplomatie waren nur teilweise erfolgreich und die Versuche der Effektivierung der Exportkontrollen bei Raketentechnologien sogar ein Fehlschlag. Im großen und ganzen stellt die amerikanische Nichtverbreitungspolitik, die entsprechenden europäischen Anstrengungen aber weit in den Schatten. Es ist nicht ganz abwegig zu vermuten, daß die weitgehende Passivität der Europäer angesichts der neuen Risiken und Herausforderungen zum Unilateralismus der USA beigetragen hat." (Autorenreferat)