Suchergebnisse

Der Strukturwandel der globalen Textil- und Bekleidungsindustrie war in den letzten Jahrzehnten durch massive Produktionsverlagerungen gekennzeichnet, in deren Verlauf Millionen Arbeitsplätze in den Industrieländern abgebaut und in Entwicklungsländern geschaffen worden sind. Mit dem Ende des Quotensystems im Jahr 2004 wurde die Liberalisierung des Welttextil- und Bekleidungsmarkts eingeleitet. Die Frage nach einer wirksamen Interessenvertretung der überwiegend weiblichen Beschäftigten stellt sich damit in neuer Schärfe.

Zusammenfassung
Die Liberalisierung netzgebundener Industrien muss regelmäßig über die Kontrolle der Marktmacht der früheren Monopolunternehmen erfolgen. Dies kann zumindest theoretisch nicht nur durch eine Ex-ante-Regulierung einer auf eine begrenzte Anzahl von Sektoren spezialisierten Institution wie die Bundesnetzagentur erfolgen, sondern auch durch eine Ex-post-Missbrauchsaufsicht einer sektorübergreifenden Wettbewerbsbehörde wie das Bundeskartellamt. Auf den deutschen Elektrizitätsmärkten oblag die gesamte Kontrolle bis 2005 dem Bundeskartellamt, bevor dann die Bundesnetzagentur als sektorübergreifende Regulierungsbehörde eingerichtet und ihr die Kontrolle über die Netznutzungsentgelte übertragen wurde. In den Bereichen der Flughafenregulierung und für Telekommunikationsmärkte ist die Debatte "Ex-ante Regulierung oder Ex-post Aufsicht" jedoch noch lange nicht beendet.
Der vorliegende Beitrag zeigt, dass eine solch einfache Dichotomisierung der Komplexität der Problematik und der Vielfalt der institutionellen Ausgestaltungsmöglichkeiten nicht gerecht wird. Vielmehr hängt die Empfehlung für die institutionelle Ausgestaltung des Regulierungsrahmens in netzgebundenen Industrien maßgeblich von der vollzogenen und absehbaren Entwicklung des Wettbewerbs und damit von der tatsächlichen Regulierungsbedürftigkeit des jeweiligen Marktes ab. Der vorliegende Beitrag entwickelt dazu, ausgehend von dem für Telekommunikationsmärkte entwickelten 3- Kriterien-Test, weitere Elemente zur Ausdifferenzierung der Regulierung.
Vernünftige Ansätze enthält auch das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG). Eine sektorspezifische Missbrauchsaufsicht oder eine Ex-post-Regulierung, wie das TKG sie ermöglicht, bieten einerseits den Vorteil, dass sie der politökonomischen Überregulierungstendenz entgegenwirken, sind allerdings andererseits auch mit nicht unerheblichen Kosten und Risiken verbunden, was die intersektorale Konsistenz des Wettbewerbsrechts und die Anfälligkeit für politische Einflussnahme angeht. Insofern wäre eine sektorspezifische Missbrauchsaufsicht unbedingt mit einer Sunset-Klausel zu verbinden, die einen Übergang in das allgemeine Wettbewerbsrecht sicherstellt. Die Expost- Regulierung kann dann jedoch den Ausstieg aus der Regulierung durch das Herabklettern der Instrumentenleiter ermöglichen und so den Einstieg in den Ausstieg aus der sektorspezifischen Regulierung dort ermöglichen, wo dies wünschenswert ist.

Aufgrund der günstigen Vermeidungsoptionen spielt der Stromsektor im Kampf gegen den globalen Klimawandel eine wichtige Rolle. In Anbetracht der weltweit stattfindenden Liberalisierungen besteht die Hauptaufgabe darin, Anreize für Investitionen in kohlenstoffarme Technologien zu schaffen. Diese Arbeit untersucht die miteinander verbundenen Fragen, wie Investitionen in liberalisierten Strommärkten erfolgen, und wie klimapolitische Instrumente eine "saubere" Technologiewahl induzieren können. Als Fallbeispiel dient Deutschland, wo innerhalb der letzten Jahre eine große Zahl neuer Kohlekraftwerke in Bau gegangen sind. Dieser "Dash for Coal", der offensichtlich im Widerspruch zu aktuellen politischen Bemühungen hinsichtlich des Umbaus des Energiesystems steht, dient dafür als Ausgangspunkt. Die erste Untersuchung erkundet die Treiber und Entscheidungsfaktoren, die vermutlich zum "Dash for Coal" geführt haben. In einem ersten Schritt wird dazu eine Liste möglicher ökonomischer, technologischer und soziopolitischer Einflussfaktoren zusammen gestellt. In einem zweiten Schritt werden diese Faktoren genauer betrachtet und insgesamt sechs Gründen für die umfangreichen Neubauten identifiziert. Diese sind: (1) Der Ersatzbedarf an Kapazitäten aufgrund des Kernenergieausstiegs. (2) Der Beginn eines neuen Investitionszyklus im Strommarkt. (3) Die im Vergleich zu Erdgas vorteilhaften ökonomischen und technologischen Bedingungen für Kohle auf längere Sicht. (4) Eine gewisse Zögerlichkeit gegenüber erneuerbaren Energien seitens der Investoren. (5) Explizite politische Unterstützung für Kohle. (6) Mangelnder Erfolg öffentlicher Proteste gegen Bauvorhaben. Zwei dieser Gründe werden im Folgenden genauer untersucht. Die zweite Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die Allokation von Emissionszertifikaten Investitionen in fossile Technologien zugunsten von Kohle verzerrt hat. Der seit 2005 existierende EU Emissionshandel (EU ETS) wurde ins Leben gerufen, um Anreize für klimafreundlichere Investitionen mithilfe eines Preises auf CO2 Emissionen zu schaffen. Allerdings wurden in der ersten Phase in Deutschland Zertifikate für neue Kraftwerke nach technologiespezifischen Maßgaben verteilt, was zu einer insgesamt deutlich höheren Zuweisung an Kohlekraftwerke im Vergleich zu Gaskraftwerken führte. Weil Investoren zusätzliche Profite (windfall profits) durch die Einpreisung der Opportunitätskosten der Zertifikate erzielen konnten war zu erwarten, dass Kohlekraftwerke deutlich höhere zusätzliche Einnahmen erzielen könnten. Die Modellergebnisse der Untersuchung zeigen, dass ungleiche windfall profits ungefähr die Hälfte der Kapitalkosten eines neuen Kohlekraftwerks gedeckt hätten. Nur eine Auktionierung der Zertifikate oder eine Zuweisung nach einem Benchmark der bestmöglichen Technologie hätten Gas zur bevorzugten Technologie werden lassen. Das unterstreicht, dass die Details der Implementierung des Instruments in diesem Fall einen großen Einfluss auf die Investitionsanreize hatten, und konträr zur Zielstellung dem Neubau von Kohlekraftwerken förderlich waren. Die dritte Untersuchung abstrahiert von der Perspektive eines einzelnen Investor und beschäftigt sich damit, wie der Markt als Ganzes auf einen Preis auf CO2 Emissionen reagiert, wenn durch den Kernenergieausstieg ein erheblicher Bedarf an Ersatzinvestitionen besteht. Im Detail werden sowohl die Technologiewahl als auch der optimale Preis von CO2 unter Gesichtspunkten der Wohlfahrt betrachtet. Bedingt durch die Struktur des deutschen Markts wird dabei unvollständiger Wettbewerb mit strategischem Verhalten dieser Erzeuger angenommen. Die Modellergebnisse zeigen, dass bei diesen Annahmen Investitionen in Gaskraftwerke schon bei niedrigeren CO2 Preisen und insgesamt schrittweiser getätigt werden als bei perfektem Wettbewerb. Dies ist der Fall, weil die strategische Reduzierung der erzeugten Strommenge zu höheren Preisen führt, wodurch Gaskraftwerke auch bei geringeren komparativen Kostenvorteilen bezüglich der Emissionen schon profitabel sind. Im Gegensatz dazu erfolgt bei perfektem Wettbewerb ein strikter Bruch in der Technologiewahl. Bei einem Preis von 36 EUR/t oder weniger wird ausschließlich in Kohle investiert, ab einem Preis von 37 EUR/t oder höher ausschließlich in Gas. Unter Gesichtspunkten der Wohlfahrt allerdings spielt dieses deutlich unterschiedliche Verhalten kaum eine Rolle, denn die Verluste durch Marktmacht sind kleiner als 1% wenn der CO2 Preis optimal gesetzt wird. Das unterstreicht, dass ein Preis auf CO2 Emissionen in der Tat ein effektives Instrument sein kann, um Anreize für Investitionen in klimafreundliche Technologien – insbesondere Erdgas – zu schaffen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob die für einen fundamentalen Umbau benötigten hohen Preise in der Zukunft auch tatsächlich verwirklicht werden. ; Because of the high number of low-cost mitigation options the power sector will play an important role in combating global climate change. Given the current worldwide trend of liberalization, the main challenge is to incentivize investments in low-carbon technologies under market rules. This thesis investigates the combined questions of how investments are made in liberalized electricity markets, and to which extent climate policy instruments are effective in inducing cleaner technology choice. It uses Germany as a case study, where during the last years a considerable number of new coal power plants have been brought on the way. This "dash for coal", apparently contradicting political efforts to transform the energy system, serves as the guiding issue around which several aspects of the aforementioned questions are investigated. The first analysis explores the drivers and decision factors that likely lead triggered the "dash for coal". Because no integrated theory of investments in liberalized electricity markets yet exists, it compiles a list of potentially influential economic, technological and socio-political factors in a first step. Examining these factors in more detail in a second step, it turns out that the extensive coal investments can be attributed to six main reasons. They are: (1) replacement requirements due to the nuclear phase out, (2) the onset of a new investment cycle in the power market, (3) favourable economic and technological prospects for coal compared to natural gas in the long run, (4) a status-quo bias of investors in regard to future renewable deployment, (5) explicit political support for coal, and (6) the ineffectiveness of public protest in hampering new projects. Two of these are looked at in more detail in the succeeding parts of this thesis. The second analysis deals with how emission certificate allocations had distorted fossil investments in favour of coal technologies. The EU Emission Trading Scheme (EU ETS), implemented in 2005, was set up to incentivize cleaner investments by putting a price on CO2 emission through tradable certificates. However, in its first phase initial certificate allocations for new plants in Germany were technology specific, leading to a considerably higher number of total certificates for coal compared to natural gas. Because suppliers incurred windfall profits by passing-through the opportunity costs of these certificates, coal plants were expected to receive higher additional cash flows than natural gas plants, which effectively subsidized coal. In fact, results suggest that disproportionate windfall profits compensate more than half the total capital costs of a hard coal plant. Only auctioning of certificates or a single best available technology benchmark would have made natural gas the predominant technology of choice. This underlines that implementation details had a great impact on investment incentives, unintentionally increasing the edge of coal over natural gas rather than decreasing it. The third analysis leaves the level of a single investor and looks at how the market as a whole responds to a price on CO2. More specifically, it investigates technology choice and the optimal CO2 price level from a welfare perspective. Motivated by the structure of the German market where four big suppliers own the major share of capacities, imperfect competition with strategic behaviours by these suppliers is assumed. Moreover, based on the finding of the first analysis, investments in coal plants are limited to the strategic suppliers, which adds a so called technological market power. Model results indicate that in such a setting investments in natural gas occur at lower CO2 price levels and more gradually than in a perfect competitive market. This happens due to the strategic reduction of output that increases electricity prices, which in turn makes natural gas profitable even when the comparative advantage in emission costs is still low. In a perfect competitive market though, investments switch from exclusively coal to exclusively natural gas only if the carbon price is 37 €/t or higher. Furthermore, the impact of market power on overall welfare is relatively moderate and losses never exceed 1% if the price of CO2 is set at the optimal level. This shows that a price on CO2 can indeed be an effective instrument to induce investments into cleaner technologies, especially natural gas. Nevertheless, relatively high prices are needed for a fundamental transition, and it remains to be seen if this will become reality in the future.

In den Jahren seit Maos Tod hat sich in China ein Wandel vollzogenvon Dogmatismus zu Pragmatismus, von Totalitarismus zu liberalisiertem Autoritarismus, von Planwirtschaft zu "marktwirtschaftlichem Sozialismus" und von auf Autarkie bedachtem Isolationismus zu internationaler Interdependenz; dabei waren die politischen Reformen weniger weitreichend als die ökonomischen. Bei einer erfolgreichen Fortsetzung der Reformpolitik ist eher eine konstruktive internationale Rolle Chinas zu erwarten als bei einem Scheitern. (SWP-Whr)

Es werden verschiedene Hypothesen über den Einfluß von Niveau und Stabilität der Erzeugerpreise sowie Verfügbarkeit bzw. Knappheit an Konsumgütern auf die Produktion von Agrarexportgütern in Entwicklungsländern aufgestellt und am Fall des Kaffeeangebots in Madagaskar für den Zeitraum 1965-1984 überprüft. In einem Land wie Madagaskar sollte bei einem liberalisierten wirtschaftlichen Umfeld und unter makroökonomischen Bedingungen, die Konsumgüterknappheit entgegenwirken, eine Preispolitik betrieben werden, die eine relative Stabilität der realen Erzeugerpreise sichert. (DÜI-Hns)

Entsprechend den Auflagen von IWF und Weltbank begann Senegal Ende der 80er Jahre mit einer Reform der Agrarpolitik. Die ehemals vom Staat in Genossenschaften organisierte Cash crop-Produktion wurde liberalisiert. Neue vom Staat weitgehend unabhängige Organisationsformen der Bauern sollten nun auch die zuvor vom Staat geleisteten Aufgaben eigenverantwortlich, d.h. ohne Risikoabsicherung übernehmen. Der Artikel schildert im Detail die Veränderungen des Agrarsystems und diskutiert die Vor- und Nachteile. (DÜI-Spl)

Auf der Grundlage einer Datenerhebung untersuchen die Autoren, in welchem Umfang Kleinbauern im Choma-Distrikt der Südprovinz Sambias Zugang haben zu landwirtschaftlichen Beratungsdiensten, Agrarkrediten und Märkten für den Absatz ihrer Produkte. Ergebnis: Die Mehrzahl der befragten Haushalte hatte Zugang zu Beratung und Kredit. Sofern hier Unterschiede bestanden, hingen diese stark von der Farmgröße, der Zahl der Rinder, der Bildung und den Management-Fähigkeiten derKleinbauern ab. Als Folge des liberalisierten landwirtschaftlichen Vermarktungssystems wurden jedoch Schwierigkeiten beim Absatz der erzeugten Produkte festgestellt. Die Autoren schließen mit Empfehlungen, wie für die Probleme der Kleinbauern eine Lösung gefunden werden kann. (DÜI-Hlb)

Der Verfasser skizziert zunächst die ethnische Struktur Estlands und zeigt, daß die Anpassung der Subsysteme der estnischen Gesellschaft an die Gegebenheiten der nationalen Unabhängigkeit unterschiedlich schnell erfolgte. Während Staatsapparat und politische Elite eine rasche Estnifizierung durchliefen, war der Wandlungsprozeß im Wirtschafts- und Bildungssystem sowie in den Medien eher langsam. Die anfänglich restaurativ orientierte Staatsbürgerschaftspolitik wurde nach den Septemberwahlen 1992 liberalisiert. Die russische Bewegung in Estland geriet nach 1991 in eine tiefe Anpassungskrise. Ethnische Konflikte gingen mit der Unabhängigkeit zurück. Im Vergleich zu anderen postkommunistischen Staaten war die Minderheitenpolitik Estlands erfolgreich. Der internationale Kontext der estnischen Minderheitenpolitik war uneinheitlich. (BIOst-Wpt)

Abstract
Der 1983 gegründete "Deutschlandrat" stellt in der Geschichte der Bundesrepublik einen der bedeutendsten Versuche der Neuen Rechten dar, sich zu organisieren und eine gemeinsame Gesprächsplattform zu bilden. Ihm gehörten unter anderem Armin Mohler, Hellmut Diwald und Franz Schönhuber an, die große Hoffnung in das Vorhaben setzten. Der Aufsatz wirft einen Blick hinter die Kulissen dieses Projekts und ordnet es in die Geschichte der Neuen Rechten in der Bonner Republik ein. Dabei zeigt sich, dass der "Deutschlandrat" ein Projekt war, wieder Einfluss auf den bundesdeutschen Konservatismus zu gewinnen, der sich in den 1970er Jahren liberalisiert hatte. Der Versuch, der Marginalisierung neurechter Positionen im Kontext der bundesdeutschen Identitätsdebatte entgegenzuwirken, scheiterte letztlich. Resigniert und enttäuscht wandten sich unter anderem Mohler und Diwald daher der Parteipolitik zu und engagierten sich für das Unternehmen ihres Freunds Schönhuber, der mit den 1983 gegründeten Republikanern neurechte Ideologie in praktische Politik verwandeln wollte.

Im Zuge der französischen Expansion um 1800 wurden große Gebiete als Départements dem Empire angegliedert. Nach und nach wurden diese für eine ganz unterschiedliche Dauer vom Reformwerk der Französischen Revolution erfasst: Privilegien von Kirche und Adel wurden abgeschafft und die Wirtschaftsordnung liberalisiert. Die Bürger sollten rechtlich gleichgestellt werden. Die napoleonische Herrschaft wies jedoch beträchtliche Phasenverschiebungen auf, die von den militärischen und politischen Ereignissen geprägt waren. Hinzu kamen Unterschiede, die auf den geographischen und politischen Stellenwert der jeweiligen Region im napoleonischen Herrschaftsentwurf zurückzuführen sind. Der vorliegende Band möchte den Charakter der napoleonischen Herrschaft im Spannungsfeld von Eroberungs- und Integrationspolitik neu bestimmen unter Berücksichtigung zentraler Aspekte: Raum und Politik; Gesellschaft und Krieg; Wirtschaft und Umwelt; Repräsentation und Nachleben. Das geographische Spektrum der Beiträge reicht vom Rheinland über die Schweiz, Piemont, Ligurien und Rom bis nach Süditalien.

'Dieser Beitrag verbindet die Literatur zur Marktliberalisierung in fortgeschrittenen Industriestaaten mit derjenigen zur ökonomischen Reform in Transitionsländern. Dabei werden drei wesentliche theoretische Ansätze zur Untersuchung von politischen Reformprozessen auf der Grundlage einer kombinierten Quer- und Längsschnittuntersuchung von 25 postkommunistischen Staaten empirisch getestet - die Effekte nationaler politischer Prozesse, internationale Einflüsse und die Konsequenzen ökonomischer Entwicklungen. Die empirischen Befunde untermauern ein komplexes Verursachungsmuster, das wesentliche Effekte aller drei Argumente belegt. Auf der Ebene der nationalen Politiken tragen Erfolge im Kampf gegen Korruption zur Liberalisierung des Bankensektors bei. Je stärker ausländische Banken sich in einem Land engagieren, desto tiefgreifender wird dieser Sektor liberalisiert. Auf der internationalen Ebene trägt die strikte Konditionalität des IWF zur Liberalisierung des Bankensektors bei. Die Analyse bestätigt auch die Bedeutung struktureller Aspekte: Indikatoren der ökonomischen Entwicklung, etwa das BIP pro Kopf oder die Kapitalisierung der Aktienmärkte, sind wesentliche Einflussgrößen für die Liberalisierung des Bankensektors.' (Autorenreferat)