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Rund vier Wochen nachdem in Libyen – im Kontext der 'Arabellion' – gewalttätige Auseinandersetzungen ausgebrochen waren, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN-SR) Resolution 1973. Die Monografie zielt darauf, das Vorgehen sowohl des VN-SR als auch der den anschließenden militärischen Eingriff führend umsetzenden Staaten aus Sicht katholischer Friedensethik zu beurteilen. Dazu wird zunächst das kontextualisierte Geschehen erschlossen. Anschließend wird auf normativer Ebene ein Maßstab für den Schutz Unschuldiger aus der Tradition katholischer Friedensethik aufbereitet. Schließlich wird die Intervention in Libyen argumentativ und differenziert bewertet.

Rez.: Die internationale Hilfsorganisation "Médicins Sans Frontières/Ärzte ohne Grenzen e. V." informiert über die derzeit wichtigsten Krisenregionen in der Welt, in denen die UNO engagiert ist. Dabei nehmen ca. 20 AutorInnen vom Standpunkt der nicht-staatlichen Hilfsorganisationen kritisch Stellung zur Interventionspolitik der Staaten und der UN. Zuerst werden 10 Krisenherde knapp und systematisch beschrieben, wobei deren Eskalationsgeschichte und die Rolle der UNO und der Hilfsorganisationen im Mittelpunkt stehen. Im 2. Teil werden wichtige Spannungsfelder der humanitären Hilfe beleuchtet: ihr Verhältnis zu militärischen Eingriffen, zu den Menschenrechten und zur oft fragwürdigen Rolle der Medien. In dreifacher Hinsicht ist der Titel besonders wertvoll: er verschafft Orientierung in der Flut der Tagesmeldungen, holt vergessene Krisen wieder ans Licht und rückt in der "Blauhelm-Debatte" die Interessen der humanitären Hilfe in den Vordergrund. (1 S)

Obgleich die Zustimmung der von einem Konflikt betroffenen Staaten und die Kooperationsbereitschaft ihrer Bevölkerungen wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Friedenskonsolidierung sind, kann es im Rahmen des Peacebuilding durchaus erforderlich sein, unter Anwendung von Zwang in völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter einzugreifen. Davon ist insbesondere auszugehen, wenn im Zuge des Konflikts politische, wirtschaftliche und soziale Strukturen bereits erheblich zersetzt oder im Wege einer militärischen Intervention gezielt beseitigt wurden. In solchen Eingriffssituationen muss Klarheit über die juristische Grundlage des Einschreitens, den Status der beteiligten Akteure und die Rechtsfolgen des Eingriffs herrschen. Die politische Relevanz dieser Fragen besteht vor allem in der Tatsache, dass nur ein völkerrechtsgemäßes Vorgehen konkreten Peacebuilding-Projekten die erforderliche Legitimität und Akzeptanz verleihen kann.Die völkerrechtlichen Voraussetzungen für den Umgang mit Staaten und Gesellschaften, die von einem Konflikt betroffen waren, erschließen sich jedoch nicht systematisch aus internationalen Verträgen. Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dieses Defizit unter Rückgriff auf allgemeine völkerrechtliche Grundsätze kompensiert werden kann. Sie versucht insbesondere aus der Charta der Vereinten Nationen und dem Völkergewohnheitsrecht Elemente eines 'ius post bellum' abzuleiten, die den Handlungsspielraum im Rahmen der Friedenskonsolidierung zumindest in groben Umrissen vorgeben und den Beteiligten in der Nachkonfliktphase einen Mindeststandard an rechtlicher Sicherheit und Vorhersehbarkeit garantieren sollen.(SWP-Studie / SWP)

Rund vier Wochen nachdem in Libyen – im Kontext der 'Arabellion' – gewalttätige Auseinandersetzungen ausgebrochen waren, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN-SR) Resolution 1973. Die Monografie zielt darauf, das Vorgehen sowohl des VN-SR als auch der den anschließenden militärischen Eingriff führend umsetzenden Staaten aus Sicht katholischer Friedensethik zu beurteilen. Dazu wird zunächst das kontextualisierte Geschehen erschlossen. Anschließend wird auf normativer Ebene ein Maßstab für den Schutz Unschuldiger aus der Tradition katholischer Friedensethik aufbereitet. Schließlich wird die Intervention in Libyen argumentativ und differenziert bewertet.

Regionalisierung des Flüchtlingsschutzes, neue Schutzkonzepte, humanitäre Interventionen als Bestandteil der Fluchtursachenbekämpfung - dies sind einige Stichworte, unter denen die Debatte um den Flüchtlingsschutz in den letzten Jahren geführt wurde. Geprägt war diese Debatte sichtlich vom Versuch der Industrienationen, die Verantwortung für die Flüchtlinge in die Regionen zu verlagern. Es stellt sich aber auch die Frage: Wird hier nicht auch eine Tendenz zur Fluchtverhinderung und globalen Migrationskontrolle erkennbar?