Die atlantische Partnerschaft ist in der tiefsten Krise seit ihrem Bestehen -mit negativem Ausblick. Die europäische Öffentlichkeit hat bisher weitgehend die Augen davor verschlossen, dass sich die USA unter Präsident Obama strategisch neu auszurichten begannen. Bricht für die USA ein pazifisches Jahrhundert an und wird Europa dabei abgedrängt? (WeltTrends / SWP)
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem so genannten "pazifischen Jahrhundert" und seinen Auswirkungen auf Deutschland und Europa. Mit dem Zerfall des Ostblocks und der Integration osteuropäischer Demokratien in EU und NATO wurden die Probleme der Sicherheit Europas wohl auf lange Sicht gelöst. Die NATO, und insbesondere die fortdauernden Schutzgarantien der USA, bieten die Gewähr für ein friedliches europäisches Jahrhundert. Die USA selbst aber orientieren sich längst nach Asien, wo Wirtschaftskraft (und nachfolgend politische Macht) im 21. Jahrhundert verortet sein werden. Gleichwohl werden die USA noch bis weit in die Hälfte des Jahrhunderts die größte Wirtschafts- und Militärmacht der Erde bleiben. Der Beitrag führt aus, dass schon heute in Asien 60% der Weltbevölkerung leben, während der Anteil Europas von 11% auf 7% sinken wird. Der Artikel vermutet, dass Deutschland versucht sein könnte, sich in einer glückseligen europäischen "Insel des Friedens" einzurichten - quasi wie eine große Schweiz. Doch es wird vor dieser Illusion gewarnt: Denn nur ein weltpolitisch engagiertes Deutschland und Europa wird politischen Zugang zu entscheidenden Märkten bekommen - und so am Wohlstand teilhaben können. Der Beitrag schildert dann die Bedeutung Europas für die USA. Sowohl aufgrund der strategisch wichtigen Stationierungsrechte für das US-Militär, als auch aufgrund der Beteiligung an Finanzierungen und politisch-diplomatischer Unterstützung bleibt Europa für die USA wichtig - wenn auch die Bedeutung zugunsten Asiens abgenommen hat. Gleichwohl hat Europa in der NATO deutlich an Gewicht gewonnen, was für Deutschland sehr komfortabel ist: Man liegt nicht mehr im Zentrum des Weltgeschehens (wie noch im Kalten Krieg), kann sich aus manchem auch raushalten - und trotzdem auf die entscheidende NATO- und US-Unterstützung (auch Dank der Stationierung von US-Truppen) in einem möglichen europäischen Krisenfall bauen. Der Artikel führt aus, dass die USA allerdings versuchen werden, Europa in asiatische Konflikte zu "verstricken" (z.B. in Afghanistan), da sie auf die Europäer als wertvolle Freunde und Hilfstruppen für eine langfristige strategische amerikanische Machtprojektion angewiesen sind. Denn der "Fluch" der Macht ist, dass der amerikanische Hegemon sich nicht aus den Weltkonflikten heraushalten kann - selbst wenn er möchte. Europa seinerseits tut gut daran, sich aus wirtschaftlichen wie auch sicherheitspolitischen Erwägungen nicht zu verweigern - wohl aber genau zu überlegen, wo und wann und wie ein Engagement an der Seite des wichtigsten Bündnispartners USA in Frage kommt, und wo nicht. (ICB)
"Die pazifischen Inselstaaten fordern zunehmend eine aktivere Rolle in der internationalen Politik ein, dafür nutzen sie insbesondere das Forum der Vereinten Nationen. Zugleich bestehen innerhalb der Region beträchtliche Unterschiede. Während viele kleinere Inselstaaten um eine eigenständige Außenpolitik im Rahmen der Gruppe der Entwicklungsländer bemüht sind, bleiben andere eng mit der westlichen Staatengruppe verbündet, in der die regionalen Hegemone Australien und Neuseeland verankert sind." (Autorenreferat)
"Ein Ende der Atlantischen Ära und deren Ablösung durch eine größere, eine Pazifische Ara hatte bereits Theodor Roosevelt prognostiziert. Die nach 1945 als stärkste Militärmacht verbliebenen USA führten Jahrzehnte lang auch die Weltwirtschaft an. Für viele wurde American Age zur zivilisatorischen Verständnisformel schlechthin, wenn auch die Akzeptanz eines von den USA, England und dem Westen insgesamt geprägten Jahrhunderts heute abnimmt und die Glaubwürdigkeit gerade der Amerikaner schrumpft. Dass indes die künftige Ära eine asiatische sein wird, ist nur eine Option neben vielen, trotz des organisatorischen Zusammenwachsens und des steigenden Selbstbewusstseins der Asiaten. Gewiss, die rasante Entwicklung der Region Asien-Pazifik fordert nicht nur die USA, sondern auch Europa heraus. Seine Philosophie eines 'business as usual' wird der Westen aufgeben müssen. Und dennoch: die etablierte Weltzivilisation ist im Kern eine westliche, der die USA - und auch das für die Zukunft durchaus gerüstete Europa - auch weiterhin substanzielle zivilisatorische Impulse zu geben vermögen." (Autorenreferat)
Für Washington steht fest: Dem indo-pazifischen Raum gehört die Zukunft. Im IP-Interview erläutert der amerikanische Journalist Robert D. Kaplan, was die Region so bedeutungsvoll macht, warum die Vereinigten Staaten ihre außenpolitischen Prioritäten immer mehr in Asien sehen und welche Rolle die vorherrschenden Mächte China und Indien spielen. (IP)
Die Region Asiens ist weltweit die einzige, welcher es an einem regionalen Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte mangelt. Der asiatisch-pazifische Raum bietet kein effektives System, welches eine Überprüfung der Konformität nationaler Gesetzgebung mit internationalen Menschenrechtsstandards erlaubt.Lediglich die Südostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) hat als Subregion mit der Errichtung einer Charta und eines Menschenrechtskörpers, der ASEAN Intergouvernementalen Kommission, eine Vorreiterrolle eingenommen und feilt an einer Menschenrechtscharta und einem System zur Durchsetzung dieser. Auch das Forum der pazifischen Inseln (PIF) und die Südasiatischen Gemeinschaft für regionale Kooperation (SAARC) arbeiten an subregionalen Mechanismen und befürworten die Entwicklung eines regionalen Systems für den Menschenrechtsschutz.Trotz der jahrelangen Bemühungen einzelner, demokratischer Staaten ist es noch nicht gelungen, ein effektives System zu entwickeln. Viele autoritäre Staaten und deren Führer vereiteln unter dem Vorhalt der Prinzipien der Nichteinmischung und der Staatensouveränität eine Etablierung eines regionalen Mechanismus.Trotzdem bedürfe es aus internationaler Sichtweise eines Mechanismus zur Überwachung nationaler Gesetzgebung und Durchsetzung von internationalen Menschenrechtsstandards.Jedoch kann festgestellt werden, dass manche Subregionen Asiens durch die Existenz von Mechanismen und Netzwerken auf dieser Ebene immer wieder Fortschritte im Menschenrechtsbereich erzielen. Nationale Menschenrechtsinstitutionen und NGOs, Zivilgesellschaften und Menschenrechtsaktivisten bereiten den Weg für die Errichtung eines gesamtasiatischen Menschenrechtsschutzmechanismus vor und haben einen positiven Effekt auf nationale Entwicklungen. Die Etablierung eines Systems könnte daher in Asien anders, als es vergleichsweise in Europa der Fall ist, über die Stärkung nationaler und subregionaler Institutionen hin zur Einrichtung eines regionalen Mechanismus führen. ; Asia is the only region in the whole world which does not provide an adequate human rights mechanism. That is why National Human Rights Institutions and sub-regional networks are working hard to develop such a mechanism.The Southeast Asian Association for Asian Nations (ASEAN) has already developed a Charta and a Human Rights Body, the ASEAN Intergovernmental Commission (AICHR), which is also working on the development of an ASEAN Human Rights Charter. The Pacific Islands Forum (PIF) and the South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC) are as well supporting through sub-regional efforts the establishment of a regional system.Still no effective mechanism which provides a system to protect and promote human rights in the Asian region exits. The whole region lacks a mechanism which monitors the implementation of international human rights standards and the conformity of national law with human rights. Besides there is no mechanism or independent institution, like an Asian Human Rights Court, which could offer a sanctioning or monitoring mechanism. The principles of sovereignty and non-intervention keep states from ratifying special protocols and contracts, which could provide systems for the enforcement of the human rights promotion and protection in the region.Even though the fact that there does not exist a regional mechanism to protect human rights, national institution, NGOs and civil societies may be able to control situations of human rights violations. In Asia the development of a system at the regional level could work the other way round. The establishment of strong, effective and efficiently working National Human Rights Institutions and NGOs, as well as sub-regional Associations could have a spill-over effect and could encourage national leaders to accept a regional mechanism. This growing national empowerment of Human Rights Institutions could lead in the long term to a regional human rights mechanism for whole Asia. ; vorgelegt von Kerstin Rojer ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)222296
Die USA und Japan haben sich im April 2015 auf neue Regeln für ihre militärische Zusammenarbeit geeinigt. Damit wurde Japan zur strategischen Schlüsselnation für die USA im westpazifischen Raum. Zugleich hat sich Japan für Militäreinsätze auch über die Selbstverteidigung hinaus geöffnet. Nunmehr können die japanischen Streitkräfte zur Hilfe eilen, wenn u.a. Schiffe der U.S. Navy angegriffen werden oder wenn nordkoreanische Raketen in Richtung USA abgefangen werden müssen. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)
Während die Verteidigungsausgaben und Rüstungsprogramme in Europa schrumpfen und sich damit auch die Rüstungsmärkte verflüchtigen, blühen die Rüstungsmärkte in Asien/Pazifik und im Mittleren Osten auf. Dort liegen die Zukunftsmärkte der internationalen Rüstungsindustrie. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)
