Suchergebnisse

Die Region Asiens ist weltweit die einzige, welcher es an einem regionalen Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte mangelt. Der asiatisch-pazifische Raum bietet kein effektives System, welches eine Überprüfung der Konformität nationaler Gesetzgebung mit internationalen Menschenrechtsstandards erlaubt.Lediglich die Südostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) hat als Subregion mit der Errichtung einer Charta und eines Menschenrechtskörpers, der ASEAN Intergouvernementalen Kommission, eine Vorreiterrolle eingenommen und feilt an einer Menschenrechtscharta und einem System zur Durchsetzung dieser. Auch das Forum der pazifischen Inseln (PIF) und die Südasiatischen Gemeinschaft für regionale Kooperation (SAARC) arbeiten an subregionalen Mechanismen und befürworten die Entwicklung eines regionalen Systems für den Menschenrechtsschutz.Trotz der jahrelangen Bemühungen einzelner, demokratischer Staaten ist es noch nicht gelungen, ein effektives System zu entwickeln. Viele autoritäre Staaten und deren Führer vereiteln unter dem Vorhalt der Prinzipien der Nichteinmischung und der Staatensouveränität eine Etablierung eines regionalen Mechanismus.Trotzdem bedürfe es aus internationaler Sichtweise eines Mechanismus zur Überwachung nationaler Gesetzgebung und Durchsetzung von internationalen Menschenrechtsstandards.Jedoch kann festgestellt werden, dass manche Subregionen Asiens durch die Existenz von Mechanismen und Netzwerken auf dieser Ebene immer wieder Fortschritte im Menschenrechtsbereich erzielen. Nationale Menschenrechtsinstitutionen und NGOs, Zivilgesellschaften und Menschenrechtsaktivisten bereiten den Weg für die Errichtung eines gesamtasiatischen Menschenrechtsschutzmechanismus vor und haben einen positiven Effekt auf nationale Entwicklungen. Die Etablierung eines Systems könnte daher in Asien anders, als es vergleichsweise in Europa der Fall ist, über die Stärkung nationaler und subregionaler Institutionen hin zur Einrichtung eines regionalen Mechanismus führen. ; Asia is the only region in the whole world which does not provide an adequate human rights mechanism. That is why National Human Rights Institutions and sub-regional networks are working hard to develop such a mechanism.The Southeast Asian Association for Asian Nations (ASEAN) has already developed a Charta and a Human Rights Body, the ASEAN Intergovernmental Commission (AICHR), which is also working on the development of an ASEAN Human Rights Charter. The Pacific Islands Forum (PIF) and the South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC) are as well supporting through sub-regional efforts the establishment of a regional system.Still no effective mechanism which provides a system to protect and promote human rights in the Asian region exits. The whole region lacks a mechanism which monitors the implementation of international human rights standards and the conformity of national law with human rights. Besides there is no mechanism or independent institution, like an Asian Human Rights Court, which could offer a sanctioning or monitoring mechanism. The principles of sovereignty and non-intervention keep states from ratifying special protocols and contracts, which could provide systems for the enforcement of the human rights promotion and protection in the region.Even though the fact that there does not exist a regional mechanism to protect human rights, national institution, NGOs and civil societies may be able to control situations of human rights violations. In Asia the development of a system at the regional level could work the other way round. The establishment of strong, effective and efficiently working National Human Rights Institutions and NGOs, as well as sub-regional Associations could have a spill-over effect and could encourage national leaders to accept a regional mechanism. This growing national empowerment of Human Rights Institutions could lead in the long term to a regional human rights mechanism for whole Asia. ; vorgelegt von Kerstin Rojer ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)222296

Im vergangenen November war US-Präsident Barack Obama auf Asienreise. Er besuchte erstmals Japan, reiste zum APEC-Gipfel nach Singapur, traf die Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN - einschließlich des Vertreters von Burmas Militärjunta -, hielt sich drei Tage in Shanghai und Peking auf und beendete seine Tour in Südkorea. Dabei präsentierte Obama die USA als zentralen Akteur in der Region, sich selbst bezeichnete er als Amerikas ersten »pazifischen Präsidenten«. Zugleich vermittelte er drei Botschaften: Die USA werden in Asien an ihren traditionellen bilateralen Allianzen festhalten, sie wollen sich stärker multilateral engagieren, und sie sind zur Kooperation mit China bei den großen globalen Herausforderungen bereit. In den amerikanischen und europäischen Medien wurde die Reise überwiegend negativ bewertet: Sie sei ohne konkrete Ergebnisse geblieben und habe vor allem den Machtniedergang der USA signalisiert. Hinter diesem Urteil steht indes die - verfehlte - Erwartung, dass Obamas Neuansätze umgehend zu einer veränderten Haltung der Partner führen müssten

The shift in discussion among Australia political and intellectual elite over the last decade could be aptly summarized with the words It the geography, stupid! Today question of concern is no longer about British heritage and Asian geography, as was the case three decades earlier. Instead, the burden (and opportunities) due to the country geography have finally prevailed. There is currently one question in Australian foreign and strategic policy that matters more than any other: How should Australia respond to the shifting dynamics of the great powers in the region? The starting point of this discussion was the publication of Hugh White analysis Power Shift: Australia Future between Washington and Beijing in 2010. After more than two years of extensive debate, the options appeared to be clear: Stakes had been set anywhere between armed neutrality and an even closer strategic partnership with the United States, or rather, between massive rearmament and pragmatic no worries policy. In fact, discussion about the matter revealed that power shift means more than relative decline in US power and the rise of China. How are India, Japan, Korea, and Indonesia reacting to this changing political situation? Which new coalitions could possibly emerge, and what role can the region security architecture play? Australia is currently in an unstable international environment: Military expenditures are on the rise (not only in China, but in the whole region), numerous territorial disputes remain unsolved, the lack of conflict-resolution mechanisms is evident, and nationalism is getting stronger while the future role of the USA in the region is unclear. The discussion of these questions is therefore more than just friendly academic exchange of opinion for the Australian security-policy community. ; The shift in discussion among Australia political and intellectual elite over the last decade could be aptly summarized with the words It the geography, stupid! Today question of concern is no longer about British heritage and Asian ...

"Der Aufstieg und der Fall der Großmächte" - daß eine politisch-historische Studie mit solchem Thema zu einem der größten US-Bestseller des Jahres 1988 werden konnte, nicht nur in literarischen Zeitschriften besprochen, sondern in allen Massenmedien breit diskutiert und - nach einer Umfrage des Wirtschaftsmagazins "Fortüne" - gerade auch unter Managern das meistgelesene Buch, all dies hätte noch ein Jahr zuvor kaum jemand für möglich gehalten.

Das vorliegende Werk weist nach, dass die politische Struktur Japans im Zweiten Weltkrieg – etwa im Vergleich zu Deutschland – ein erstaunliches Maß an Pluralismus aufwies und es Persönlichkeiten, die über eine gewisse Prominenz verfügten, erlaubte, auch Kritik an offizieller Regierungspolitik und kompromissloser Kriegführung zu üben. Im Zentrum der Untersuchung steht nicht der militärische Ablauf, sondern das Streben nach Vermeidung eines bewaffneten Konfliktes 1941 und nach dessen Ausbruch die Suche nach einem Friedensschluss. Daran beteiligt waren u.a. einige der als Berater von Politik und Thron fungierenden ehemaligen Premierminister, inaktive und aktive Diplomaten, Militärs im Ruhestand, Journalisten, Kaiserliche Prinzen und Hofbeamte. Ein entscheidendes Motiv für ihre Aktivitäten war die Furcht vor einer kommunistischen Revolution im Falle einer militärischen Niederlage und damit dem Ende des Tennō-Systems. Auch in den USA existierten Kräfte mit den gleichen Intentionen, und so ergänzten sich die Bestrebungen auf beiden Seiten des Pazifiks. Besonders die Furcht der USA vor einer Ausbreitung des Kommunismus in Fernost führte zu dem Interesse an einem konservativen Partner in dem Raum. Dadurch wurden Voraussetzungen geschaffen, trotz einer jahrelangen äußerst brutalen Kriegführung und einer misstrauischen Beäugung in den Anfangsjahren nach Japans Kapitulation den Weg zu einer Partnerschaft einzuschlagen, als deren Ergebnis Tokyo bis in die Gegenwart Washingtons wichtigste Stütze in Asien wurde.

Australiens Außenpolitik ist unter der neuen Labour-Regierung in eine Phase der Innovation getreten, die weitere internationale Beachtung gefunden hat. Auf der Suche nach einem neuen Profil nationaler Eigenständigkeit des fünften Kontinents zeichnen sich insbesondere vermehrte Initiativen zur Stärkung der Kooperation mit den asiatisch-pazifischen Nachbarstaaten ab. Hervorzuheben wäre auch die gegen den Willen der USA behauptete regionale Vermittlerrolle, die Australien in der Kampuchea-Frage übernommen hat. Über das regionale Umfeld hinaus weisen die - wenn auch gescheiterten - Vermittlungsbemühungen der Hawke-Administration in der Libanon-Krise, die Proteste gegen die fortwährenden französischen Atomtests im Südpazifik und die daran gekoppelte Stornierung der Uranlieferungen an Frankreich. Kritische Stimmen zur Präsenz nuklear-gerüsteter Schiffe der USA-Flotte in australischen Häfen ebenso wie der mit den Stimmen der Dritten Welt erworbene Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen runden das Bild "nationaler Stärke und Unabhängigkeit", das Ministerpräsident Hawke zu vermitteln sucht, ab.

Spätestens seit einem vielbeachteten Artikel von Außenministerin Clinton in Foreign Policy (November 2011) mit dem Titel "America's Pacific Century" rauscht und raunt es im sicherheitspolitischen Blätterwald. Ist Europa nun endgültig der Aufmerksamkeit der USA entzogen? Wird die NATO nur noch zu einem strategisch hohlen Relikt transatlantischer Zuneigungsbekundung und spielt die sicherheitspolitische Musik nun neuerdings im Pazifik? Nein, denn, wie dieser Beitrag argumentiert, handelt es sich bei der aktuellen Politik der Obama-Administration weder um ein Nullsummenspiel noch um einen Bruch mit historischen Kontinuitäten.

Der Abschluss der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen 'Regional Comprehensive Economic Partnership' (RCEP) am 15. November 2020 wurde vielfach als wich­tiger Schritt in der Entwicklung des internationalen Handelssystems gepriesen. Dass in dieser Zeit die größte Freihandelszone geschaffen wird, die die Welt je gesehen hat, ermöglicht es, Protektionismus nicht mehr als einzige Option für die Handelspolitik im dritten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zu sehen. Doch auch wenn RCEP die administrative Komplexität der Handelsabkommen in der Region reduziert, stellt es keinen großen Durchbruch hin zu einem liberalen Wirtschaftsraum dar. RCEP ist ein relativ schwaches Handelsabkommen. Es hat nicht das Potential, aus dem asiatisch-pazifischen Raum einen monolithischen Block in der internationalen Handelspolitik zu machen. Zudem leistet es keinen Beitrag zur Überwindung der wachsenden politischen Spannungen in der indo-pazifischen Region.

Das Pazifische Becken hat in jüngster Zeit unter ökonomischen wie auch unter politisch-strategischen Aspekten für die Vereinigten Staaten ganz erheblich an Bedeutung gewonnen. Wirtschaftlich wird dieser Raum unter Berufung auf prominente Autoren wie Arnold Toynbee und Herman Kahn, die das unausweichliche Nahen eines pazifischen Zeitalters prognostiziert haben, nicht nur als kommendes Zentrum der Weltwirtschaft bezeichnet. Bereits heute ist das Pazifische Becken im Gefolge des Aufstiegs Japans zu einer wirtschaftlichen Supermacht und angesichts der Vielzahl dynamischer Schwellenländer zu einem regionalen Gravitationszentrum interdependenter wirtschaftlicher Aktivitäten geworden, dessen Gewicht kaum überschätzt werden kann. Darüber hinaus treffen hier die Ambitionen und Interessen dreier Atommächte - der USA, der UdSSR und der Volksrepublik China - unmittelbar aufeinander, die offenbar zunehmend die politische und strategische Bedeutung dieses Raumes erkennen und in Rechnung stellen.

Am 30. Juni 2017 fand in Kolumbien das 12. Gipfeltreffen der Mitgliedstaaten der Pazifikallianz (Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru) statt. Das Treffen markiert einen Wendepunkt in der Entwicklung des seit 2011 bestehenden Integrationsbündnisses. Dabei wurde beschlossen, im September als Block mit Kanada, Australien, Neuseeland und Singapur Assoziierungsverhandlungen zu eröffnen, als Schritt zur Verdichtung der Handelsbeziehungen mit dem pazifischen Raum. Damit trägt die Allianz der Tatsache Rechnung, dass die Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit dem Rückzug der USA aus dem laufenden Verhandlungsprozess vorläufig gescheitert ist. Zudem bevorzugt sie die Expansion mit pazifischen Partnern und lässt Lateinamerika eher außer Acht. In der Folge sind zunächst die Bemühungen anderer Staaten der Region um eine Mitgliedschaft obsolet geworden. Gleiches gilt für die immer wieder angekündigte Annäherung an den Mercosur, die angesichts der inneren Verwerfungen in Brasilien einstweilen auf Eis gelegt wurde. Die Pazifikallianz konsolidiert sich somit als der wirtschaftlich und politisch dynamischste Integrationsraum der Region, der auch weiterhin offene Märkte, Investitionen und Liberalisierung des Handels auf seine Fahnen schreibt.

Der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) gehört der überwiegende Teil der Pazifikanrainerstaaten an. Darunter die ostasiatischen Tigerländer, Japan, die ASEAN-Staaten, die NAFTA-Staaten, Australien und Neuseeland. Die Teilnehmer der APEC haben sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 freien Handel und freie Investitionen innerhalb der APEC-Region zu erreichen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Regionalisierungsdebatte wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen dieses Vorhaben verwirklicht werden soll, welche Schwierigkeiten bestehen und welche Wirkungen resultieren können.

Seit Mitte der 2000er Jahre bemüht sich Russland, seine politische, wirtschaftliche und militärische Position in Ostasien aufzuwerten und sich auf diese Weise als euro-pazifische Macht zu etablieren. Dahinter steht der Wunsch, von der ökonomischen Dynamik der Region zu profitieren, die rückständigen östlichen Gebiete des Landes zu modernisieren und seinen globalen Großmachtanspruch zu untermauern. In seiner Ostasienpolitik kann Russland erste Erfolge verbuchen. Es gelang ihm, die politischen Beziehungen zu den meisten ostasiatischen Staaten auszuweiten und in wichtige Regionalforen aufgenommen zu werden. Dabei verfolgt Moskau eine Doppelstrategie. Es baut die 'strategische Partnerschaft' mit China aus, verlässt sich aber nicht mehr wie in den 1990er Jahren allein auf Peking als 'Türöffner' in Ostasien, sondern diversifiziert seine Beziehungen. Auch konnte das Volumen des Handels mit Ostasien gesteigert werden, das mittlerweile nach Europa die zweitwichtigste Handelsregion für Russland ist. Dennoch sind Russlands Aussichten begrenzt, in Ostasien wieder eine Großmachtrolle zu spielen. Ohne verbesserte Beziehungen zu den USA und Japan bleibt die politische Diversifizierungsstrategie unvollständig. Hinzu kommt die wachsende Machtasymmetrie mit China, die dazu führen könnte, dass Russland in eine Juniorpartnerschaft mit China gedrängt wird. Vor allem aber krankt die Verwirklichung der euro-pazifischen Ambitionen Moskaus daran, dass Russland sich fast ausschließlich als Rohstofflieferant in den ostasiatischen Wirtschaftsraum integriert. Angesichts der zunehmend angespannten Beziehungen mit den westlichen Ländern droht Moskau damit, die "Ostasien-Karte" auszuspielen. Doch eine substantielle Umorientierung Richtung Osten würde Russlands wirtschaftlicher Modernisierung und der Umsetzung seiner politischen Großmachtambitionen eher schaden. (SWP-Studien)

Die Arbeit analysiert den asiatisch-pazifischen Raum und die Konkurrenz zwischen China und Indien. Die Geopolitik beider Staaten in Asien-Pazifik wurde genauer untersucht. Dabei wurde auch die strategische Kultur der Außenpolitik Chinas und Indiens als auch die gegenwärtige Außen- und Sicherheitspolitik untersucht.

Der asiatisch-pazifische Raum hat sich bei Wissenschaft, Forschung und Innovation in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt. Daraus ergeben sich für Deutschland sowohl wissenschaftlich als auch wirtschaftlich große Chancen. Teilweise besteht bereits heute eine intensive Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie, in einigen Fällen sind diese Austauschbeziehungen aber noch weniger ausgeprägt oder im Verlauf des vergangenen Jahrzehnts der Dynamik in der Region nicht gefolgt. Hieraus ergeben sich für Deutschland neue Rahmenbedingungen, die eine Anpassung der Wissenschafts-, Forschungs- oder auch Innovationspolitik erforderlich machen könnten. Um relevante Entwicklungsdynamiken in der APRA-Region erfassen und mit jenen in etablierten Wissenschafts- und Innovationsnationen vergleichen zu können, ist daher eine kontinuierliche Beobachtung der Entwicklungen notwendig. Im Sinne einer evidenzbasierten Politik ist es für eine Vielzahl von Entscheidungsträgern unumgänglich, umfassende quantitative und qualitative Informationen zur Bewertung der Situation zur Verfügung zu haben. Dies ist einerseits notwendig, um das Erstarken möglicher Wettbewerber frühzeitig zu erkennen, andererseits, und wichtiger, um Möglichkeiten zum Ausbau bestehender und zur Initiierung neuer Partnerschaften identifizieren zu können. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beobachtet die dynamische Entwicklung von Wissenschaft, Forschung und Innovation im Asiatisch-Pazifischen Forschungsraum bereits seit mehreren Jahren, um das eigene Handeln adäquat auf neue Entwicklungen abstimmen zu können. In diese Aktivitäten ordnet sich auch das Projekt "Monitoring des Asiatisch-Pazifischen Forschungsraums", in dessen Rahmen bereits zwei ausführliche Berichte vorgelegt wurden. Dieser dritte Bericht aktualisiert einerseits zentrale Betrachtungen der vorangehenden Publikationen, erweitert sie andererseits aber auch um zusätzliche, ergänzende Analysen. ; Bundesministerium für Bildung und Forschung

Der Abzug der Nato-Kampftruppen aus Afghanistan markiert das Ende der Ära langwieriger Landkriege. Maritime Operationen gewinnen stattdessen an Bedeutung. Das zeigen die Pläne für eine Europäische Maritime Sicherheitsstrategie (EMSS) ebenso wie die fortdauernde Pirateriebekämpfung im Indischen Ozean. Die Sicherung der eigenen Handelsbeziehungen, aber auch die Tatsache, dass die USA ihren strategischen Schwerpunkt nach Asien verlagern (»rebalancing«), stellen Europa vor neue maritime Aufgaben. Aktuelle Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer und Russlands Annexion der geostrategisch bedeutsamen Halbinsel Krim illustrieren ebenfalls, wie wichtig die Absicherung kritischer Seewege und der freie Zugang zur offenen See sind. (SWP-Aktuell)