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Preußische Jahrbücher. Wirtschaftspolitische Rundschau der Preußischen Jahrbücher
Geldwirtschaft, 3, Wirtschaftspolitische Ziele und wirtschaftspolitische Strategie
In: Geldwirtschaft 3
Die wirtschaftspolitische Konzeption
In: DGB Programm '81: untersucht für die Praxis, S. 90-102
In diesem Beitrag werden die Ziele und Instrumente zur Wirtschaftspolitik im Rahmen des DGB-Grundsatzprogramms von 1981 analysiert und hinsichtlich ihrer Eignung überprüft, die sozialökonomischen Probleme zu meistern. Beschränkt bleibt die Untersuchung auf die Aussagen zur staatlichen Wirtschaftspolitik. Desweiteren wird die These zugrunde gelegt, daß nur eine autonome Klassenpolitik und nicht die sozialpartnerschaftliche Orientierung eine Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Misere herbeiführen kann. Im Vergleich zum Grundsatzprogramm von 1963 enthält das 81er Programm gewisse Veränderungen und Akzentverschiebungen, die Ausdruck der verschlechterten Wirtschaftslage sind. Hervorzuheben ist die Prioritätensetzung des Vollbeschäftigungszieles, was nach dem Ausstieg aus der Konzentrierten Aktion als ein Schritt zur autonomen Gewerkschaftspolitik interpretiert wird. Daneben hat die Massenarbeitslosigkeit die Erfahrungswelt der Gewerkschaften in dem Sinne beeinflußt, daß die Forderungen nach sozialer Sicherheit und qualitativem Wachstum, unter Beachtung des ökologischen Gleichgewichts, mehr betont und ausgeführt werden. Kritisiert werden die Passagen über die wirtschaftspolitische Steuerung, die zu sehr an marktwirtschaftlichen und privatkapitalistischen Prinzipien festhält. Anstelle dessen müßte eine gesamtwirtschaftliche Investitionsplanung treten, die Überproduktionskrisen und Arbeitslosigkeit verhindern kann. Einen vergleichbaren Mangel enthalten die Aussagen zur Kontrolle wirtschaftlicher Macht, denn erst die Eindämmung der gewachsenen Konzernmacht ermöglicht Maßnahmen zur Behebung der wirtschaftlichen Krise. Insgesamt fehlt es an ausreichenden Analysen der Wirtschaftskrise und der programmatischen Erfassung der Ursachen der Arbeitslosigkeit. Für die Zukunft bleibt die Frage offen, ob die Gewerkschaften unter Anbetracht einer sozialdemokratischen Regierung mehr die sozialpartnerschaftliche oder die autonome Klassenpolitik verfolgen werden. (SS)
Wirtschaftspolitische Koordinierung
In: Das politische System der Europäischen Union, S. 366-389
Wirtschaftspolitische Überlegungen
In: DIW-Wochenbericht, Band 65, Heft 1-2, S. 25-41
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