Zur Demokratisierung der Europaischen Union
In: Recht und Politik: Zeitschrift für deutsche und europäische Rechtspolitik, Band 38, Heft 4, S. 204-210
ISSN: 0344-7871
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In: Recht und Politik: Zeitschrift für deutsche und europäische Rechtspolitik, Band 38, Heft 4, S. 204-210
ISSN: 0344-7871
In: Polen und Deutschland nach der EU-Osterweiterung: eine schwierige Nachbarschaft, S. 85-102
Vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung 2004 geht der Beitrag der Frage nach, was von Polen als neuem EU-Mitgliedsstaat zu erwarten ist. Wird Polen durch eine integrationsfreundliche Politik die Sache der europäischen Einigung dezidiert befördern und damit zum Gelingen des historisch einmaligen Experiments beitragen oder sich ins Lager jener EU-Staaten einreihen, die durch Zögerlichkeiten, Souveränitätsvorbehalte und Bündniserwägungen den weiteren Weg der EU eher behindern? In einem ersten Schritt wird zunächst der Weg Polens in die EU seit 1991 nachgezeichnet, und zwar (1) die europapolitischen Weichenstellungen für den EU-Beitritt sowie (2) Polens wirtschaftliche und politische Transformation. Der zweite Schritt beschreibt sodann Polen als einen 'schwierigen' Partner der EU hinsichtlich der Aspekte (1) der Beitrittsverhandlungen, (2) der Ablehnung der Europäischen Verfassung und (3) der Ergebnisse der Europawahl 2004, geprägt durch eine sehr geringe Wahlbeteiligung und den Wahlsieg europaskeptischer Parteien. Der dritte Schritt betrachtet schließlich Polens außenpolitische Orientierung, insbesondere das polnische Engagement im Irak und die dadurch herbeigeführten Störungen im Gefüge der GASP. Der vierte Schritt erörtert die Frage, ob Polen nach einem noch durchzuführenden Referendum den Europäischen Verfassungsvertrag ratifizieren wird. In einem Resümee merkt die Autorin an, dass Polen nach dem EU-Beitritt 2004 vor allem politisch noch nicht in Europa angekommen ist. (ICG2)
In: Informationen zur politischen Bildung: izpb, Heft 277, S. 1-20
ISSN: 0046-9408
World Affairs Online
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 47, Heft 6, S. 328-332
ISSN: 0177-6738
World Affairs Online
In: Sozialwirtschaft: Zeitschrift für Führungskräfte in sozialen Unternehmungen, Band 27, Heft 4, S. 14-17
ISSN: 2942-3481
In: Die Innen- und Justizpolitik der Europäischen Union, S. 119-382
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 10, S. 27-38
ISSN: 0479-611X
"Die nunmehr einjährige Erfahrung der Mitgliedschaft in der EU ist in Finnland mit nüchterner Akzeptanz im allgemeinen positiv bewertet worden. Man ist sich einig, daß die Union eine Organisation im Werden ist, die sich flexibel an wirtschaftliche und politische Tatsachen und Zwänge in einem Europa des Umbruchs anpassen muß, wobei die gemeinsamen Hauptziele - Freiheit, Wachstum, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit - für alle Europäer gleichermaßen gelten. Finnland erlebt einen Strukturwandel seines Wirtschaftslebens, der mit der EU-Mitgliedschaft und der Anpassung an die EU-Normen zusammenfällt. Die Mitarbeit in der EU hat eine erwünschte Stabilität in der finnischen Finanzpolitik erzeugt. Das schier unlösbare Problem der Arbeitslosigkeit in der EU stimmt das mit demselben Übel kämpfende Finnland bedenklich. Die Verwirklichung der WWU sowie die Durchführung der notwendigen Ost-Erweiterung werfen schwierige Fragen auf, die auch unter Beachtung von Sicherheitsaspekten gelöst werden müssen. Ein erfreuliches Ereignis ist die Gründung der EU-Ostsee-Region: Sie wird eine wichtige Grundlage für die Erweiterung dort schon bestehender Zusammenarbeit sein. Die Beziehungen zum neuen Rußland sind zahlreich und für Finnland außerordentlich bedeutsam. Die angespannte Lage im Baltikum bedeutet allerdings eine Gefahr für die Sicherheit im Ostseeraum, d.h. für Europa insgesamt, sollte nicht den baltischen Staaten energisch seitens des Westens geholfen werden, sich gegen Drohungen und äußeren Druck zu wehren. Finnland selbst fühlt sich nicht bedroht. Seine Sicherheitspolitik stützt sich nicht auf militärische Allianzen, sondern auf eine eigene starke Verteidigung, ist aber für eine Zusammenarbeit, wie die Partnerschaft für den Frieden, offen. Ein neuer Schritt ist der Einsatz in Bosnien unter NATO-Oberkommando. Zusammenfassend ist zu bemerken, daß die EU-Bürokratie mehr darauf achten sollte, dem gewöhnlichen Bürger die EU-Ziele verständlich und nutzbringend darzustellen. Durch sinnvolle Anwendung des Subsidiaritätsprinzips würde die Mitarbeit in der EU verstärkt und diese sich wiederum der konkreten Wirklichkeit in den Mitgliedstaaten nähern. Finnland hält es für äußerst wichtig, daß die drei baltischen Staaten seitens der EU und besonders der Ostseeanrainerstaaten jegliche Unterstützung beim weiteren Aufbau ihrer Demokratie und Marktwirtschaft erhalten, damit sie in dieser entscheidenden Übergangsphase sich erfolgreich gegen Drohungen und äußeren Druck zur Wehr setzen können." (Autorenreferat)
World Affairs Online
In: Europäische Hochschulschriften Bd. 5044
In: Reihe II
In: Demokratie in Europa: liberale Perspektiven, S. 239-268
In: KAS-Auslandsinformationen, Band 16, Heft 11, S. 39-53
ISSN: 0177-7521
World Affairs Online
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 110, Heft 21, S. 1197
ISSN: 0012-1363