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Main description: Der Band enthält die Beiträge, die bei der Jahrestagung 2004 der Arbeitsgruppe Wettbewerb im Wirtschaftspolitischen Ausschuß des Vereins für Socialpolitik entstanden sind. Die Autoren aus Wissenschaft und Praxis diskutieren grundsätzlich sowie praktisch-angewandt, welche Rolle Effizienzüberlegungen in der Wettbewerbspolitik spielen sollten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Berücksichtigung von Effizienzen bei Fusionskontrollverfahren. -- Den Einstieg in die Thematik bilden drei theoretisch ausgerichtete Beiträge: Die Autoren entwickeln einen "more economic approach" für die Wettbewerbspolitik, analysieren die Marktzutrittsschranken und untersuchen die Entstehung von Effizienzgewinnnen. Sodann wird die Sichtweise der angewandten Wettbewerbspolitik dargestellt. Es folgen Erläuterungen der unternehmerischen Bedeutung von Effizienz. Am Ende erfolgt ein Ausblick auf die "Neue Wettbewerbspolitik

Der Autor diskutiert Probleme der Effizienz der Regierungstechnik unter Bezug auf die Fähigkeit des Regierungsapparates, Werte zu erzeugen und Ideale zu verwirklichen, die auf dem Weg über andere Prozesse festgelegt sind. Dabei werden als "Effizienz" die Nettoverwirklichung von Werten und unter "Technik" die wichtigsten strukturellen und funktionalen Eigenschaften des Regierungsapparates verstanden. Die Untersuchung konzentriert sich auf die Frage, wie und ob die Regierungstechnik für eine Verbesserung der Qualität des Lebens geeignet ist bzw. welche Änderungen im Regierungsapparat erforderlich sind, um dieses Ziel zu erreichen. Die Untersuchung zeigt, daß viele der neuen Techniken, wie z. B.: operations research, Kosten-Nutzen-Analysen und Systemanalysen wie auch die komplexeren Verfahren (Zukunftstudien, dynamische Simulation, Makro-Strukturanalysen des politischen Entscheidungsprozesses) das Regieren leichter machen könnten aber nicht oder nur ungenügend genutzt werden. Hier wären weitere Forschungsbemühungen und Qualifizierungsmaßnahmen erforferlich sowie auch Änderungen in anderen Komponenten des gesellschaftlichen Steuerungssystemes. (NG)

Hauptbeschreibung: Der Band enthält die Beiträge, die bei der Jahrestagung 2004 der Arbeitsgruppe Wettbewerb im Wirtschaftspolitischen Ausschuß des Vereins für Socialpolitik entstanden sind. Die Autoren aus Wissenschaft und Praxis diskutieren grundsätzlich sowie praktisch-angewandt, welche Rolle Effizienzüberlegungen in der Wettbewerbspolitik spielen sollten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Berücksichtigung von Effizienzen bei Fusionskontrollverfahren. Den Einstieg in die Thematik bilden drei theoretisch ausgerichtete Beiträge: Die Autoren entwickeln einen "more economic approach" für

Kann eine Wettbewerbsbeschränkung Effizienzziele verfolgen? Diese Frage beantwortet der Autor mit einem deutlichen "Nein!". Ob eine Wettbewerbsbeschränkung vorliegt, eine marktbeherrschende Stellung missbraucht wird oder der Wettbewerb im Gemeinsamen Markt im Sinne der Fusionskontrollverordnung beschränkt wird, kann nicht davon abhängen, ob die Wettbewerbsbeschränkung als im wohlfahrtsökonomischen Sinne effizient anzusehen ist. Er befürchtet, dass die EU-Kommission Effizienzgewinnen bei der kartellrechtlichen Beurteilung zu großes Gewicht beimisst. ; Further to the philosophical debate between Mestmäcker and Schmidtchen on the relationship between competitive freedom and economic efficiency, this article depicts the impact of an effect-based application of antitrust law in the decision practice of the European Commission. Methodological criticism of that practice is explicitly presented and reinforced by a hint at the problems of legal security for the corporations concerned. The author argues that the economic methods for measuring effi ciency could mainly serve the purpose of giving discretionary powers to the European Commission/Directorate General of Competition to conduct industrial policy.

Entscheidungen in nicht vollständig ermittelten Sachverhalten können aus guten Gründen als unsachgemäß, rechtswidrig und "unjuristisch" bezeichnet werden. Um einer solch "unjuristischen", nicht rechtskonformen Verwaltung und Rechtsprechung entgegenzuwirken sowie eine Aushöhlung der rechtsstaatlichen Verfahrensgarantien durch ein – im schlimmsten Falle unkontrollierbares – Ausweichen in faktische Droh- und Drucksituationen zu vermeiden, werden durch die im Tagungsband versammelten Beiträge, die Möglichkeiten und Grenzen der Zulässigkeit des formlosen Handelns von Behörden und Gerichten ausgelotet. Exemplarisch und repräsentativ herausgegriffen werden dabei die besonders bedeutsamen Bereiche (Steuer-)Strafrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht sowie das Kartellrecht mit ihren unterschiedlichen normativen Rahmungen. Durch die Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden kann mit Blick auf das Generalthema "Effizienz durch Verständigung" die erforderliche (übergreifende) Theorienbildung befördert und darüber hinaus die Grundlage für rechtspolitische Handlungsempfehlungen entwickelt werden.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Armin Engländer; RiBGH Dr. Ralf Eschelbach; RA PD Dr. Gerson Trüg; StB Prof. Dr. Wolfgang Kessler; RA Dr. Mathias Hanten, MBL; PD Dr. Alexander Thiele; RA Dr. Ulrich Soltesz, LL.M.; Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur.; Prof. Dr. Dörte Poelzig, M.Jur.