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Benutzerkommentar

Aus tschechischer Sicht

Der Autor verweist auf durchaus positive Folgen der NATO- Osterweiterung. Dazu zählt er u.a. den Gewinn der Jahrhunderte fehlenden Sicherheit Mitteleuropas, die Stärkung der Machtbalance zwischen den Kräften von West und Ost in Europa, die Verankerung des durch vorige Okkupationen unterdrückten Wertesystems der westlichen Zivilisation in Osteuropa. Vor diesem Hintergrund unterzieht er einer beißenden Kritik Argumente, die einige amerikanische Politiker und Publizisten gegen die Aufnahme Polens, Tschechiens und Ungarns in die Allianz vorbrachten, Besonders scharf geht er mit dem Konzept Kissingers vom Dezember 1988 ins Gericht. Demnach sollte zwischen den USA und der UdSSR ein Abkommen abgeschloßen werden, in dem Moskau jeglicher Gewaltanwendung in Mittelosteuropa abschwört und Washington die "legitimen sowjetischen Sicherheitsinteressen" in diesem Gebiet respektieren würde. Seine Kritik untermauert der Verfassr mit etlichen Hinweisen auf historische Geschehnisse und Paralellen, insb. auf die Abkommen von München, Locarno und Jalta. (BIOst-Hrs)

Der Verfasser nahm sich eine ehrgeizige Aufgabe vor: es gehe ihm darum, aufgrund einer Analyse historischer Geschehnisse und deren Verflechtung die Hauptgesetzmäßigkeiten der tschechischen Politik zu definieren, die für die gesamte Entwicklung des tschechischen Staates gelten, sodaß sie auch für Bedürfnisse der gegenwärtigen tschechischen Politik nutzbar gemacht werden könnten. Im Zentrum seiner Argumentation steht eine von ihm unterstellte politische Doktrin der Primisliden, die auf einer aktiven und rationalen Integrierung des tschechischen Staates in westeuropäische Integrationsgruppierungen der jeweiligen Zeitepoche gründet. (Diese Doktrin geht auf den Hl. Wenzel zurück, der dem genannten strategische Ziel die Taktik gegenüber dem Deutschtum angepaßt habe - was ihm in völliger Verkennung der Sache den Vorwurf einer Kollaboration mit dem nationalen Feind eingebracht hat). Sofern diese Doktrin respektiert wurde, war der tschechische Staat im Aufsteig; sofern er sich von ihr entfernte, kam es zum Abstieg. Der vorliegende Teil I einer fünfteiligen Betrachtung bezieht sich auf die erste Etappe der Integration des tschechischen Staates in den westeuropäischen Zivilisationskreis - auf den Zeitraum bis zur Entstehung des Heiligen Römischen Reiches, wodurch eine der ersten Formen der beinahe neun Jahrhunderte andauernden westeuropäischen Integration ins Leben gerufen wurde. (BIOst-Hrs)

Nach der einleitenden allgemeinen Charakteristik der gegenwärtigen wirtschaftlichen und politischen Lage Japans werden Grundelemente der japanischen Außenpolitik gegenüber dem asiatisch-pazifischen Raum analysiert. Die Aufmerksamkeit gilt dabei insbesondere den ökonomischen und den militärischen Aspekten dieser Politik. Im weitern wird nacheinander die japanische Außenpolitik gegenüber den USA, der Russischen Föderation, den ASEAN-Staaten, der Chinesischen Volksrepublik, der Korea-Halbinsel und schließlich den übrigen asiatischen Ländern erörtert. (BIOst-Hrs)

Eingangs wird die Globalisierung als ein ebenso positiver wie auch unaufhaltsamer Prozess dargestellt. Nachfolgend wird eine für den "konservative Kontinent" Europa bisher eher negative Bilanz gezogen, die nicht zuletzt in der hohen Arbeitslosigkeit zum Ausdruck kommt. Abschließend werden in sieben Punkten die Aufgaben zusammengefaßt, die das sich vereinigende Europa meistern muß, um in der immer härteren weltweiten Konkurrenz bestehen zu können. (BIOst-Hrs)

Obgleich die Europäische Union zum Gravitationszentrum der politischen Entwicklung im gesamten Europa geworden ist, befindet sich die europäische Politik im Krisenzustand. Das ehemalige Gefühl der Dringlichkeit, "das Europa" zu konstituieren, wich einer Lethargie. Die EU wird heutzutage einem wesentlich stärkeren Druck auf die Rechtfertigung ihrer Existenz ausgesetzt, als es dem zu Zeiten des kalten Krieges war. Nach wie vor bleibt das Haupziel der europäischen Integration die Verhütung jedweder Hegemonie eines nationalistischen Privatinteresses, das den europäischen Frieden zerstören könnte. Nun ist es jedoch vonnöten, in Fragen der europäischen Integration eine überzeugende positive politische Philosophie, eine neue Vision zu entwickeln. Im einzelnen werden in dem Aufsatz u.a. folgende Defizite bzw. offene Probleme der EU ausgeführt: die Verstärkung der demokratischen Legitimität, die Schaffung einer EU-Identität, das Bedürfnis einer institutionellen Reform, das Ungleichgewicht zwischen der politischen und der Währungsunion, das Problem der "unterschiedlichen Geschwindigkeiten" bzw. der "differenzierten Integrierung", die Folgen der EU-Erweiterung für finanzielle und Strukturpläne der EU und die weitgehende Reorganisierung der EU-Finanzen. Diese schwierige Probleme und die teils grundlegenden Differenzen unter den Mitgliedsstaaten hinsichtlich der künftigen Gestalt der EU erlaubten keinen anderen Schluß, als daß die europäische Integration einer unvorsehbaren Zukunft entgegengeht. (BIOst-Hrs)

Der Prozeß einer weltweiten wirtschaftlichen Globalisierung nimmt an Geschwindigkeit und Umfang zu. "Global players" suchen sich steuergünstigste Produktionsstätten, beste Technologien, billigste Arbeitsmärkte, schellste Zulieferer und Transporteure aus, was die fortschreitende Verlagerung der Produktionszentren von deren Ursprungsländern ins Ausland impliziert. Sinkende Steuereinnahmen und ansteigende Arbeitslosigkeit zehren an der sozialen Stabilität der betroffenen westlichen Demokratien. Es zeigt sich, daß der Markt zwar imstande ist, Umwälzungen ganzer Kontinente herbeizuführen, nicht aber Bedürfnisse der Gesellschaft sicherzustellen, in der die Regeln der Solidarität und Humanität gelten. (BIOst-Hrs)

In dem vorliegenden Teil II wird die zweite Etappe der Integrierung des tschechischen Staates in den westeuropäischen Zivilisationskreis behandelt - von dem Tod des Heiligen Wenzels (um 930) bis zum Tod von Karl IV. In diesem Zeitraum verzeichneten die böhmischen Länder außergewöhnliche wirtschaftliche und kulturelle Erfolge. Unter der Herrschaft des deutschen Kaisers und tschechischen Königs Karl IV umfaßte dann das Heilige Römische Reich außer dem Gebiet des heutigen Deutschlands große Teile fast aller angrenzenden Länder - und an der Spitze der damals größten Integrationsgruppierung stand der tschechische Staat. Der Autor führt es in erster Linie darauf zurück, daß die damalige tschechische Politik die Integrationsdoktrin des Hauses der Primisliden konsequent anwandte. Zudem waren es geographische und geopolitische Vorteile Böhmens, die das Land zu dem stärksten und stabilsten Bestandteil der Reichsintegration gemacht haben. (BIOst-Hrs)

Ein Bericht aus der Serie von Studien, die von polnischen, mit der Euroatlantischen Assoziation zusammenarbeitenden Politikern und Analytikern vorgelegt wurde. Sein Gegenstand sind direkte Kosten, die für die künftige Kompatibilität und Interoperabilität mit der NATO erforderlich wären. Er befaßt sich nacheinander mit folgenden Teilfragen: Methodologische Voraussetzungen des Kostenvoranschlags, bisherige Schätzungen, ökonomische Gründe für die NATO-Erweiterung, polnische Rüstungsindustrie, kommunikationssysteme und Verkehr, Ausstattung und Modernisierung des staatlichen Verteidigungssystems. Aus den Kostenschätzungen wurden folgende Schlüsse gezogen: Erstens, Polen ist befähigt, die meisten der mit dem NATO-Eintritt direkt verbundenen Kosten selbst zu tragen. Zweitens, die allgemeine Modernisierung des Landesverteidigungssystems wird mit Kosten verbunden, die den derzeitigen Haushalt des Verteidigungsministeriums weit überreichen. Daher sei es erforderlich, ein langfristiges Programm zu erarbeiten. Der Bericht ist mit neuen aussagekräftigen Zahlentabellen versehen. (BIOst-Hrs)