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Demokratie ist ein allseits anerkannter Hochwertbegriff, möglicherweise der Hochwertbegriff der westlichen Moderne überhaupt. Aber die real existierende Demokratie ist auch ein System der Grenzziehungen - der sozialen Ausgrenzungen ebenso wie der ökologischen Entgrenzungen. Vor dem Hintergrund dieser Einsicht entwirft Stephan Lessenich Perspektiven für eine solidarische, inklusive und nachhaltige Demokratie. (Umschlag)

Demokratie ist ein allseits anerkannter Hochwertbegriff, möglicherweise der Hochwertbegriff der westlichen Moderne überhaupt. Aber die real existierende Demokratie ist auch ein System der Grenzziehungen IBM der sozialen Ausgrenzungen ebenso wie der ökologischen Entgrenzungen. Vor dem Hintergrund dieser Einsicht entwirft Stephan Lessenich Perspektiven für eine solidarische, inklusive und nachhaltige Demokratie. (Verlagswerbung)

Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Eines der großen Verdienste von Gösta Esping-Andersens "Drei Welten des Wohlfahrtskapitalismus" ist es, maßgeblich zu einem Perspektivenwechsel in der sozialwissenschaftlichen Wohlfahrtsstaatsforschung beigetragen zu haben. Der Wohlfahrtsstaat ist nicht nur institutioneller Endpunkt eines säkularen Prozesses sozialer Modernisierung, Industrialisierung und Demokratisierung, sondern mindestens ebenso sehr institutionalisierter Ausgangspunkt gesellschaftlicher Entwicklung und sozialen Wandels. Der moderne Wohlfahrtsstaat ist demzufolge kein bloß reaktives Instrument des sozialen Ausgleichs; er ist vielmehr ein eigenständiges Moment aktiver Gesellschaftsgestaltung. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass die von Esping-Andersen geprägte Formel der "Politics against Markets" das Wohlfahrtsregime nicht hinlänglich fasst - das Arrangement ist komplizierter und, vor allem, intelligenter. Der moderne Wohlfahrtsstaat ist ein durch und durch kapitalistischer, indem er die ökonomische Ungleichheit als Antriebskraft für die Vergesellschaftung einsetzt: "Ökonomische Ungleichheit wird zum Motor politischer und sozialer Gleichheit". Das von Esping-Andersen und der Regime-Forschung verwendete Konzept der "De-Kommodifizierung" ist zu statisch, kontextenthoben und individualistisch, wo sich die soziale Welt doch dynamisch, kontextgebunden und relational darstellt. (ICA2)

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Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die allgemeine Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland ist keineswegs «allgemein», sondern vielmehr speziell bzw. selektiv. Insbesondere diese Tatsache ist in der politischen Diskussion Anlass, einen Mangel an Wehrgerechtigkeit zu konstatieren. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Frage nach einer konsensfähigen, widerspruchsfreien und operationalen Definition von Wehrgerechtigkeit und die Analyse alternativer finanzpolitischer Konzepte zur Durchsetzung von (mehr) Wehrgerechtigkeit in konzeptioneller und praktischer Hinsicht.

Die Kumulationsprüfung in der FFH-Verträglichkeitsprüfung bereitet Vorhabenträgern, Behörden und Gerichten mangels konkretisierenden Normbestands nach wie vor erhebliche verfahrensrechtliche Schwierigkeiten. Weitgehend unbeachtet blieb dabei bislang, dass die Kumulationsprüfung angesichts nahezu erschöpfter »Umweltbelastungskontingente« Verteilungswirkungen verursacht. Behörden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflösung dieser Verteilungswirkungen mit dem formalen Kriterium zeitlicher Priorität. -- Der Autor diskutiert, ob dieses Kriterium den divergierenden Grundrechtsinteressen in der Kumulation angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Lösungsvorschlag, der die der Kumulation innewohnenden Verteilungswirkungen in grundrechtsschonender Weise verfahrensrechtlich abstützt. Einen besonderen Zuschnitt erfährt die Arbeit auf den in Rechtsprechung und Literatur vielfach gegenständlichen Wirkfaktor »Stickstoffverbindungen«. / »The Cumulative Impact Assessment of Nitrogen-Emitting Projects According to the Habitats Directive: A Problem of Distribution« -- The cumulative assessment in the FFH impact assessment causes distributional effects due to almost exhausted »environmental pollution quotas«. Authorities and courts use the principle of priority to resolve these effects. With regard to the impact factor »nitrogen«, the author discusses whether this criterion is appropriate regarding the diverging fundamental rights interests impacted. He proposes a solution combining material and formal decision criteria.