Krisen und Konflikte in Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten: sicherheitspolitische Herausforderungen für die Europäische Union
In: Europas Sicherheitsarchitektur im Wandel, S. 663-671
"Die Jugoslawienkriege der Neunzigerjahre des 20. Jahrhunderts führten der Europäischen Union deutlich ihre Unfähigkeit vor Augen, in solche Konflikte militärisch einzugreifen, selbst wenn deren Befriedung im ureigenen Interesse der EU und deren Herd an ihrer unmittelbaren Peripherie liegt. Daran hat sich zwei EU Verträge später und zehn Jahre nach Beschluss einer Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) praktisch nichts verändert. Dies beeinträchtigt sowohl die Umsetzung europäischer politischer und wirtschaftlicher Interessen als auch das Ansehen der EU nach innen und außen. Der Arabische Frühling bildet nunmehr eine neue Herausforderung potenziell noch größeren Ausmaßes. Seine ausgreifende Dimension und die Komplexität der Rahmenbedingungen erfordern die Aufmerksamkeit und erhebliche Anstrengungen der Staatengemeinschaft zur Stabilisierung der Lage. Der Syrien-Konflikt stellt sich als Kristallisationspunkt und mitentscheidender Faktor der weiteren Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten dar. Lokale und regionale Faktoren bestimmen seinen Charakter, er geriet aber auch zu einem Stellvertreterkrieg für rivalisierende Regionalmächte und betrifft somit massiv die Sicherheitsinteressen Israels. Nicht nur deswegen, sondern auch aufgrund der humanitären Dimension wurde er zu einem globalen sicherheitspolitischen Problem, das drängend einer Lösung harrt. Die Optionen einer Befriedung werden die komplexen Bedingungen in Syrien und der gesamten Region zu berücksichtigen haben. Die EU als solche wird angesichts des Entwicklungsstands der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) militärisch nur wenig zur Konfliktlösung beitragen können. Denkbar ist allenfalls eine Beteiligung an der militärischen Absicherung eines Verhandlungsfriedens." (Autorenreferat)