Suchergebnisse

Intro -- Gliederung -- Tabellenverzeichnis -- 0 Aufgabenstellung und Vorgehensweise -- 1 Die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen -- 1.1 Ausgangslage -- 1.2 Perspektiven -- 2 Die finanziellen Perspektiven Berlins und Brandenburgs -- 2.1 Der Berliner Haushalt -- 2.1.1 Strukturelle Besonderheiten -- 2.1.2 Haushaltsentwicklung 1991 -- 2.1.3 Mittelfristige Perspektiven -- 2.1.4 Ein Ausblick auf das Jahr 2000 -- 2.2 Der Haushalt des Landes Brandenburg -- 2.2.1 Aktuelle Lage -- 2.2.2 Perspektiven -- 2.3 Ein Zwischenfazit -- 3 Berlin und Brandenburg im Länderfinanzausgleich -- 3.1 Das System des Länderfinanzausgleichs -- 3.1.1 Grundzüge des Systems -- 3.1.2 Umfang der Ausgleichswirkungen 1991 -- 3.2 Ergebnisse von Simulationsrechnungen -- 3.2.1 Ausgleichswirkungen im Jahre 1995 -- 3.2.2 Konsequenzen für Berlin und Brandenburg -- 3.2.2.1 Berlin und Brandenburg als getrennte Länder -- 3.2.2.2 Berlin und Brandenburg als gemeinsames Land -- 3.2.3 Ein Ausblick auf das Jahr 2000 -- 3.2.3.1 Berlin und Brandenburg als getrennte Länder -- 3.2.3.2 Berlin und Brandenburg als ein gemeinsamer Flächenstaat -- 3.3 Ein alternatives Modell des horizontalen Finanzausgleichs -- 3.4 Ergänzungszuweisungen des Bundes an finanzschwache Länder -- 3.5 Zusammenfassung -- 3.6 Exkurs: Vorstellungen von Bund und Ländern zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs -- 4 Der Ausgabenrahmen für einen gemeinsamen Flächenstaat Berlin-Brandenburg -- 4.1 Methodische Probleme -- 4.2 "Normierte" Ausgaben und die Konsequenzen für Berlin-Brandenburg -- 4.3 Ausgewählte staatliche Leistungen Berlins im interregionalen Vergleich -- 4.4 Staatliches Personal im Land Brandenburg -- 4.5 Personal für kommunale Aufgaben in westdeutschen Großstädten und in Brandenburg -- 4.6 Fazit -- 5 Berlin - eine Kommune Brandenburgs -- 5.1 Das kommunale Finanzsystem in Deutschland.

Zahlreiche Gemeinden in Deutschland verfügen nicht über hinreichende Finanzmittel, um ihre "freiwilligen" Aufgaben wie Kulturangebote, Verkehrsprojekte, Kinder- und Jugendeinrichtungen oder auch Projekte, die Segregation und deren Folgen verhindern, zu finanzieren. Schon die Finanzierung der Pflichtaufgaben fällt oftmals schwer. In den zunehmenden interregionalen wie intraregionalen Disparitäten kommt zum Vorschein, dass viele Länder nicht eine angemessene Finanzausstattung ihrer Gemeinden sicherstellen, wodurch Autonomie und Selbstverantwortung der Gemeinden bedroht sind. Vor diesem Hintergrund werden in der vorliegenden Studie einige grundlegende und drängende Fragen der Gemeindefinanzen diskutiert. An erster Stelle steht die Diskrepanz zwischen immer stärker steigenden Sozialausgaben und den sinkenden Investitionsausgaben. Die sinkenden Investitionsausgaben sind zugleich Indikator für die fiskalische Armut der Gemeinden. Die Implementierung der "Schuldenbremse" und der damit verbundene Konsolidierungsdruck auf Länderebene haben die Diskussion um eine "finanzielle Mindestausstattung" der Kommunen befördert. In diesem Zusammenhang wird die Rolle der verschiedenen Entschuldungsprogramme, die jüngst aufgelegt worden sind, gewürdigt. Auch die Konnexitätsproblematik wird diskutiert, sehen doch die Gemeinden zunehmend den Grundsatz "Wer bestellt, der bezahlt" ausgehöhlt. Ein Dauerbrenner ist schließlich die Gemeindefinanzreform, insbesondere die Frage, wie den Gemeinden eine stetigere Zuführung der Finanzmittel gewährleistet werden kann und ob neuere Ansätze im kommunalen Finanzausgleich hier eine Lösung bieten. Letztlich wird eine nachhaltige Lösung der kommunalen Probleme nur möglich sein, wenn mehr Mittel in das System der Gemeindefinanzen eingespeist werden.