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Der Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Landtages von Sachsen-Anhalt (Drucksache 6/1804 des Landtages von Sachsen-Anhalt vom 13.2.2013) zielt auf die Durchsetzung eines einheitlichen Mindestlohnes in Sachsen-Anhalt für Beschäftigte des Landes, der Kommunen, der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, der öffentlichen Betriebe, der öffentlich geförderten Betriebe sowie der Betriebe, die als Auftragnehmer öffentlicher Aufträge tätig werden. Der Mindestlohn soll mindestens 8,50 Euro betragen. Die genaue Höhe der Lohnuntergrenze soll von einer Mindeststundenlohnkommission, die sich aus jeweils zwei Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie einem Vertreter der Wissenschaft zusammensetzen soll, in jedem Jahr unter bestimmten Maßgaben festgelegt werden. Das IAB fasst in seiner Stellungnahme den Stand der Diskussion um einen einheitlichen Mindestlohn sowie dessen potenziellen Wirkungen zusammen. Die Effekte auf die Beschäftigung und auf die Lohnverteilung stehen dabei im Zentrum. Das IAB nimmt keine rechtliche Bewertung vor. Das IAB kommt zu dem Schluss, dass ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland angesichts der im langfristigen Vergleich gesunkenen Tarifbindung in Deutschland sowohl das Tarifsystem als auch individuell vereinbarte Löhne als untere Grenze stützen kann. Dadurch können auch fiskalische Belastungen reduziert werden, da die Einkommen der Niedriglohnbezieher oftmals aufgestockt werden müssen. Entscheidend ist dabei allerdings, die Höhe des Mindestlohnes mit Augenmaß festzulegen, um mögliche nicht intendierte negative Beschäftigungswirkungen zu vermeiden. Eine regionale Differenzierung des Mindestlohnes würde unterschiedliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen und unterschiedliche Arbeitsmarktchancen in Deutschland berücksichtigen. Allerdings sollte diese nicht zu kleinräumig sein. Im Lichte internationaler Erfahrungen sind zudem besondere Regelungen für Personengruppen empfehlenswert, die nur erschwert Zugang in den Arbeitsmarkt finden. ; The draft law of the parliamentary party Bündnis 90/Die Grünen (Alliance 90/The Greens) of the State Parliament of Saxony-Anhalt (printed document 6/1804 of the State Parliament of Saxony-Anhalt of 13.2.2013) aims at the implementation of a uniform minimum wage in Saxony-Anhalt for employees of the State, towns and communities, all remaining legal bodies of public law, public establishments and publically subsidised establishments as well as establishments that are public contractors. The minimum wage is to be at least 8.50 euros. The exact level is to be determined each year by a Minimum Hourly Wage Commission that is to consist of two representatives of the employers and employees respectively, as well as one representative from academia, and is to be determined according to certain stipulations. In its Statement, IAB summarises the current state of the discussion on a uniform minimum wage as well as its potential effects. The effects on employment and wage distribution are the focal point here. IAB does not undertake a legal assessment. IAB comes to the conclusion that, in view of the long-term decline of collective wage agreements in Germany, a general statutory minimum wage can support both the tariff system as well as individually agreed wages as a lower limit. It would thus be possible to reduce the fiscal burden, as the income of those receiving low wages often has to be subsidised. However, it is decisive to use sound judgement in setting the level of the minimum wage in order to avoid unintended negative employment effects. A regional differentiation in the minimum wage would take into account the differences in economic conditions and employment perspectives in Germany. The differentiation should not be on too small a scale, however. In the light of international experience, special regulations are also recommendable for those groups of people who find it difficult to gain access to the labour market.

Die Stichprobe der Integrierten Arbeitsmarktbiografien (SIAB) ist eine 2%-Stichprobe aus der Grundgesamtheit der Integrierten Erwerbsbiographien (IEB) des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die IEB ermöglichen es, den Erwerbsverlauf einer Person tagesgenau nachzuvollziehen. Sie bestehen aus der Gesamtheit der Personen, die im Beobachtungszeitraum mindestens einmal einen der folgenden Erwerbsstatus aufweisen: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (erfasst ab 1975), geringfügige Beschäftigung (erfasst ab 1999), Bezug von Leistungen nach dem Rechtskreis SGB III (erfasst ab 1975) oder SGB II (erfasst ab 2005), bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) als arbeitsuchend gemeldet (erfasst ab 2000) oder (geplante) Teilnahme an arbeitsmarktpolitischer Maßnahme (erfasst ab 2000). Diese aus unterschiedlichen Datenquellen stammenden Informationen werden in den IEB zusammengeführt.

Tax legislation in virtually all OECD countries foresees tax breaks for commuters. Such commuting allowances are implemented with the aim to raise matching efficiency in the labor market and / or to promote an equalization of net wages for workers independent of the length of their commute. Despite the fiscal magnitude of these subsidies (e.g. in Germany the sum of foregone tax income from commuting tax breaks amounts to 6 billion Euros annually) little is known about their effects on worker and firm behavior. In this paper we use the unexpected repeal of commuting subsidies in Germany between 2007 and 2009, which has affected different groups of workers to a different extent, as a natural experiment. Drawing on a large data set of geo-referenced employer-employee data and applying a difference-in-difference approach, we estimate the effect of commuting subsidies on wages and employment. Beyond the direct effect of the commuting tax break our results allow to draw inference on three key variables in labor economics: wage elasticity of labor supply, bargaining power of workers, and the wage elasticity of locational choice. We find that workers who lose some of their net wage as a result of the reform experience increases in gross wages of .6 per cent. Adjustments in gross wages differ, however, substantially across industries and across educational status, which can be taken as evidence for differential bargaining power across worker groups.

Die Mindestlohnkommission hat bis zum 30. Juni 2020 über die Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zu beschließen und der Bundesregierung ihren dritten Bericht über die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns vorzulegen. Hierzu hat sie die Möglichkeit genutzt, vor Beschlussfassung fachliche Einschätzungen von externen Stellen im Rahmen einer schriftlichen Anhörung einzuholen. Das IAB berichtet in seiner Stellungnahme den wissenschaftlichen Erkenntnisstand über die Auswirkungen der Mindestlohneinführung auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auf die Produktivität und Profitabilität sowie auf die Beschäftigung und schreibt damit die IAB-Stellungnahmen 3/2016 und 1/2018 fort. ; The German Minimum Wage Commission has to decide on the new level of the German minimum wage until June 30th 2020. The decision is presented to the German government in the third report on the effects of the minimum wage. Therefore, the Minimum Wage Commission collected expert statements in a hearing of external experts. In this report, the IAB discusses the current scientific state of research on the effects of the German minimum wage introduction, thereby addressing effects on employees' wages, poverty, employment as well as productivity and profitability. The presented report updates previous IAB reports on the effects of the German minimum wage (IABStellungnahme 3/2016 and 1/2018).

Im Januar 2015 wurde in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro/Stunde eingeführt. Gleichzeitig trat eine Ausnahme für Langzeitarbeitslose in Kraft, um deren generell schwierige Arbeitsmarktintegration nicht noch weiter zu erschweren. Diese Regelung wird in der politischen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat das IAB untersucht, wie sich die Ausnahmeregelung seither auf Löhne und Beschäftigung sowie auf die Praxis in den Jobcentern ausgewirkt hat.

Mit der Verabschiedung des Mindestlohngesetzes wurde zum 1. Januar 2015 ein allgemeiner Mindestlohn in Deutschland eingeführt, der flächendeckend 8,50 Euro/Stunde beträgt. Für Arbeitsverhältnisse von Beschäftigten, die unmittelbar vor Beginn der Beschäftigung langzeitarbeitslos im Sinne des § 18 Abs. 1 SGB III waren, gilt der Mindestlohn in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung allerdings nicht. Die Ausnahmeregelung wurde mit einem Evaluationsauftrag versehen, dessen Ergebnisse nun vorliegen. Der Bericht gibt einen Überblick über die Erwartungen an diese Ausnahmeregelung, diskutiert ihre Bedeutung in der Praxis und prüft ihre Folgen empirisch. Die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt gilt als besonders schwierig. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Oftmals liegen mehrere Vermittlungshemmnisse vor, die sich zum Teil bedingen und die einer Beschäftigungsaufnahme im Weg stehen. Diese reichen von gesundheitlichen Einschränkungen über mangelnde Qualifikation, Flexibilität oder Motivation bis hin zu unrealistischen Vorstellungen beim Gehalt oder Vorbehalten der Arbeitgeber. Ist die Jobsuche von Langzeitarbeitslosen erfolgreich, sind die Einstiegslöhne häufig relativ niedrig. Vor dem Hintergrund dieser Problematik wurde die Ausnahmeregelung kontrovers diskutiert. Einerseits wurde mit ihr die Hoffnung verbunden, einer möglichen Verschlechterung der Integrationschancen durch den Mindestlohn entgegen zu wirken. Andererseits wurde bemängelt, sie könnte eine Diskriminierung von Langzeitarbeitslosen darstellen, demotivierend sein und die Beschäftigungsstabilität von Langzeitarbeitslosen weiter verschlechtern. Außerdem könnten wirkungsvollere, bereits vorhandene Instrumente zur Förderung von Langzeitarbeitslosen eingesetzt werden. Es zeigt sich, dass die Ausnahmeregelung nur in sehr wenigen Fällen angewandt wird. Dies könnte einerseits daran liegen, dass Arbeitgeber und Arbeitssuchende wenig Anreize haben, sie zu nutzen. Andererseits ist der geringe Informationsstand der Betroffenen zu beachten: Viele Langzeitarbeitslose kennen die Regelung nicht. Eine Befragung von sechs Jobcentern zeigt, dass diese die Ausnahmeregelung nicht als mögliche Vermittlungsstrategie ansehen. Sie ginge an den wahren Herausforderungen bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen vorbei. Damit haben die Jobcenter auch wenig Anlass, ihren Kunden zu einer Bescheinigung der Langzeitarbeitslosigkeit zu raten. Es finden sich auch keine Belege, dass Arbeitgeber verstärkt Langzeitarbeitslose unter Mindestlohn einstellen. Zwar hatte die Einführung des Mindestlohns einen deutlichen Einfluss auf die Einstiegslöhne im Niedriglohnbereich: Löhne unter 8,50 Euro/Stunde wurden von den Befragten deutlich seltener angegeben als noch 2014. Es gibt jedoch keine Hinweise, dass Langzeitarbeitslose bei ihrer Einstellung aufgrund der Ausnahmeregelung systematisch häufiger unter Mindestlohn bezahlt werden als ihre Kolleginnen und Kollegen. Dies zeigt insbesondere ein Vergleich der Einstiegslöhne von Personen, die kurz vor Ihrer Einstellung langzeitarbeitslos wurden, mit solchen, die es gerade noch nicht waren. Ökonomisch relevante Lohneffekte der Ausnahmeregelung lassen sich somit nicht nachweisen. Für Personen, die schon sehr lange langzeitarbeitslos sind, sind Lohneffekte aus methodischen Gründen schwieriger zu ermitteln. Aber auch hier werden keine Effekte anhand der untersuchten Daten ersichtlich. Ohne entsprechende Lohneffekte sind Beschäftigungseffekte der Ausnahmeregelung aus theoretischer Sicht nicht plausibel. Tatsächlich lassen sich auch keine solchen Effekte finden: Die Einstellungswahrscheinlichkeit nimmt auch nach 2014 unverändert mit zunehmender Arbeitslosigkeitsdauer ab. Eine Häufung von Einstellungen Langzeitarbeitsloser, entweder auf Kosten anderer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder zusätzlich zu diesen, ist nicht zu erkennen. Außerdem finden sich keine Hinweise auf Drehtüreffekte, d. h. eine Häufung von Entlassungen, wenn die Ausnahmeregelung sechs Monate nach der Einstellung ausläuft. ; With the new minimum wage law Germany has introduced a legal nationwide hourly minimum wage of 8.50 Euro. However, workers who have been registered as longterm unemployed before taking up a new job are exempted from the law for the first six months of employment. On behalf of the Federal Ministry for Labour and Social Affairs (BMAS), the IAB has evaluated the economic consequences of this exemption as well as its practical impact on job placement. The evaluation project proceeds in two steps: First, it quantitatively examines effects on wages and employment prospects of the long-term unemployed using detailed administrative data and an own standardized survey conducted among unemployed job seekers who have entered employment in either 2014 or 2015. Second, it qualitatively analyses the effects of the exemption on the processes of the German employment services. This part of the project is based on interviews of experts and management staff in selected Job Centres. This report gives a summary of the evaluation results. It is well documented that long-term unemployed persons are difficult to integrate into the labour market. There are various reasons for this, like health problems, lacking qualifications as well as constraints concerning flexibility and motivation. Even if a long-term unemployed person is successfully integrated she can expect to earn relatively low wages. Against this backdrop, the exemption has been controversially discussed in the public and political debates. On the one hand, it was hoped that it would counteract potentially negative effects of the minimum wage on the labour market outcomes of the long-term unemployed. On the other hand, it was argued that it would constitute a discrimination of this particular group of workers and rather be ineffective to improve their situation. The data so far show no significant effects of the exemption for the long-term unemployed neither on their employment transitions, employment stability, nor wages. It turns out that the exemption is rarely used. It is not highly demanded by the longterm unemployed themselves and also not actively promoted within the interviewed Job Centres. One reason for this is that most unemployed are not aware of its existence or applicability. There also seem to be too little incentives for both employers and employees to make extensive use of the exemption, as was argued by many interview partners. Given this background, it appears unlikely that the minimum wage exemption for the long-term unemployed will substantially gain in importance in the future.

Die zweite Ausgabe des Arbeitsmarktspiegels beschreibt anhand aktueller Daten bis einschließlich Januar 2016 wichtige Entwicklungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Die Gesamtbeschäftigung steigt in 2015 weiter an. Die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten, welche zum Jahreswechsel 2014/2015 saisonbereinigt um etwa 93.000 Personen sank, weist bis Ende des dritten Quartals 2015 eine rückläufige Tendenz auf. In den Wintermonaten könnte der Tiefpunkt dieser negativen Entwicklung erreicht sein. Ausgabe 2 des Arbeitsmarktspiegels zeigt erstmals, dass der Großteil der Übergänge aus ausschließlich geringfügiger in ausschließlich sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im selben Betrieb erfolgt. Für beschäftigte SGB-II-Leistungsbezieher zeigt sich, dass nach Abklingen der ersten Reaktion auf die Einführung des Mindestlohns im Verlauf des Jahres 2015 die Anzahl der Übergänge in Beschäftigung ohne Leistungsbezug weiter zunimmt. Den Sprung aus der Bedürftigkeit von staatlichen Leistungen schaffen dabei vor allem sozialversicherungspflichtig beschäftigte Leistungsbezieher. Detailliert untersucht werden außerdem Beschäftigungsentwicklungen differenziert nach Geschlecht und Altersgruppen. Die erste Ausgabe des Arbeitsmarktspiegels erschien im Januar 2016 als IAB-Forschungsbericht 01/2016 (vom Berge et al., 2016). Dieser Forschungsbericht stellt eine aktualisierte und inhaltlich modifizierte Version dar. ; The second edition of the Arbeitsmarktspiegel describes important developments on the German labour market since the introduction of the minimum wage in Germany with latest data until January 2016. Overall employment continues to increase in 2015. The number of exclusively marginal employees, which decreased by a seasonally adjusted estimate of 93,000 persons at the turn of the year 2014/2015, shows a declining trend by the end of the third quarter of 2015. The bottom of this negative trend could be reached by winter. For the first time the second edition of the Arbeitsmarktspiegel shows that most of the transitions from exclusively marginal employment to exclusively employment covered by social security took place in the same establishment. With regard to employees receiving additional benefits according to Social Code Book II, the number of transitions into employment without benefit receipt further increases in the course of 2015 after their initial reaction following the introduction of the minimum wage. Especially those benefit recipients whose parallel employment is subject to social security are able to end eligibility for government benefits. Furthermore, the development of employment is examined in more detail by sex and age groups. The first edition of the Arbeitsmarktspiegel was released as IAB-Forschungsbericht 01/2016 (vom Berge et al., 2016) in January 2016. This research report represents an updated and substantially modified version.

Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2016/2017 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB um seine Expertise zur stark verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit gebeten. Langzeitarbeitslose konnten in der letzten Dekade zwar durchaus von der Zunahme der Beschäftigung in Deutschland profitieren. Parallel zur Arbeitslosigkeit insgesamt ist seit 2012 allerdings kein Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit mehr zu verzeichnen, ihr Ausmaß liegt relativ stabil bei etwas über einer Million Personen. Im Herbst 2016 äußerte sich das IAB zu den Möglichkeiten der Verringerung von Langzeitarbeitslosigkeit durch Beratung und Vermittlung sowie die aktive Arbeitsmarktpolitik und ging dabei auf mögliche Ursachen für die Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit, auf eine bessere finanzielle Ausgestaltung der aktiven Arbeitsmarktpolitik, auf spezifische Qualifizierungsbedarfe wie auch auf Instrumente wie öffentlich geförderte Beschäftigung und einen sozialen Arbeitsmarkt ein. Das IAB äußerte sich außerdem zur Rolle des Niedriglohnsektors für Langzeitarbeitslose, zum Einfluss des Anspruchslohns auf den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit und zu den bisherigen Forschungsergebnissen zur Wirkung der Ausnahmeregelung vom Mindestlohn für Langzeitarbeitslose. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst. ; In preparation for the Annual Report 2016/2017 of the German Council of Economic Experts, the IAB was asked to provide its expertise on strongly persistent long-term unemployment. Indeed, the long-term unemployed benefited from the increase in employment in Germany over the last decade. Since 2012, however, in line with the overall development of unemployment, there has been no further reduction in the number of long-term unemployed. Since then, the level of long-term unemployment has remained relatively stable at somewhat over a million persons. In autumn 2016, the IAB commented on the possibilities for reducing long-term unemployment by means of counselling and placement as well as active labour market policy. In doing so, it elaborated on possible reasons why long-term unemployment is so entrenched; on how active labour market policy financing could be improved; on specific qualification requirements; and also on instruments such as publicly subsidised employment and a social labour market. Moreover, the IAB commented on the role of the low-wage sector for the long-term unemployed, on the influence of the reservation wage in reducing long-term unemployment, and on research results deal-ing with the effect of exemption from the minimum wage for the long-term unemployed. The findings are summarised in this current statement.

In Deutschland gibt es derzeit elf Branchen, in denen spezifische Mindestlöhne gelten. Die Einführung weiterer Branchenmindestlöhne bzw. eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns wird in der politischen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Wie sich der Mindestlohn im Bauhauptgewerbe ausgewirkt hat, wurde nun im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales untersucht. Im Mittelpunkt stehen dabei die Wirkungen der Mindestlohnregelungen auf Löhne, Beschäftigung, den Arbeitnehmerschutz sowie die Wettbewerbsbedingungen.

Die Stichprobe Integrierter Employer-Employee Daten (SIEED) ist eine 1,5 % Stichprobe aller Betriebe des gesamtdeutschen Raumes, die zur Jahresmitte (Stichtag: 30.6.) in der Beschäftigten-Historik (BeH) erfasst sind. Für diese Betriebe werden die gesamten Erwerbshistorien der in diesen Betrieben beschäftigten Personen über den gesamten Zeitraum zur Verfügung gestellt, wobei nur Beschäftigungsmeldungen berücksichtigt werden. Für diese Personen lassen sich Erwerbsbiographien somit auch bei Betriebswechseln tagesgenau verfolgen. Zusätzlich umfasst der Datensatz die administrativen Betriebsinformationen aus dem Betriebs-Historik-Panel (BHP) für alle enthaltenen Betriebe.

Die Stichprobe der Integrierten Arbeitsmarktbiografien (SIAB) ist eine 2%-Stichprobe aus der Grundgesamtheit der Integrierten Erwerbsbiographien (IEB) des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die IEB ermöglichen es, den Erwerbsverlauf einer Person tagesgenau nachzuvollziehen. Sie bestehen aus der Gesamtheit der Personen, die im Beobachtungszeitraum mindestens einmal einen der folgenden Erwerbsstatus aufweisen: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (erfasst ab 1975), geringfügige Beschäftigung (erfasst ab 1999), Bezug von Leistungen nach dem Rechtskreis SGB III (erfasst ab 1975) oder SGB II (erfasst ab 2005), bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) als arbeitsuchend gemeldet (erfasst ab 2000) oder (geplante) Teilnahme an arbeitsmarktpolitischer Maßnahme (erfasst ab 2000). Diese aus unterschiedlichen Datenquellen stammenden Informationen werden in den IEB zusammengeführt.