Book(electronic)2013

Der Europäische Gerichtshof: Zur Ökonomik Judizieller Governance

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Abstract

Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kapitel-1 -- Konfliktszenario: Politische Grundsätze und Politische Justiz, Schwitters Paradoxon und Titanic-Effekt -- Kapitel-2 -- Impressionen zur suspekten Welt der Justiz -- Kapitel-3 -- Judizielle Governance in der Europäischen Union -- 3.1 Institutionelle Struktur des EuGH -- 3.1.1 Struktur und Funktion des Gerichtshofs -- 3.1.2 Institutionelle Organisation des EuGH - ein Win-win-Modell? -- 3.1.3 Personale Rekrutierung des EuGH -- 3.1.4 EuGH als gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 GG -- 3.1.5 Gesetzlicher Richter und Geschäftsverteilung -- 3.2 Gericht erster Instanz (EuG) -- 3.3 Europäische Fachgerichtsbarkeit (EuGöD) -- Kapitel-4 -- Vorrang europarechtlicher Normen als Gebot ökonomischer Effizienz -- 4.1 Nutzenmaximierung als Anreiz zur Systemöffnung - eine systemtheoretische Begründung zum EuGh-induzierten Vorrangskonzept -- 4.2 Richterliche Governance - ökonomische Notwendigkeit oder politische Rechtsprechung? -- 4.2.1 Selbstreferentielle Paradigmen: Selbstautorisierung, Vorrang, subjektive Rechte -- 4.2.2 Kontextloser Kreuzzug der Kritik kontra politisch konnotierte Finessen des EUGH -- 4.2.3 Systemische Grenze des Vorrangsparadigmas -- Kapitel-5 -- Richterliche Praxis, Paradigmen und Politische Justiz -- 5.1 Richterliche Governance gleich Ersatzgesetzgeber: Kurzschluss oder logischer Schluss? -- 5.1.1 Justizielle Methodenlehre finaler Rechtsfindung und systemische Effizienz -- 5.1.2 Zur Legitimation impliziter Kompetenzen: Implied-powers-Doktrin und Effet-utile-Doktrin als Effizienzkatalysatoren -- 5.2 Globalisierungsprozesse als realökonomischer Kontext liberaler Rechtsprechung -- 5.2.1 Ökonomische und politische Präjudizen liberaler Judikatur: Rom und Rambouillet, Mailand und Maastricht, Lissabon und Lobby.

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Der Europäische Gerichtshof: zur Ökonomik judizieller Governance

Zapka, Klaus

Die EWG/EU ist unter liberalen Grundsätzen einer Marktintegration konstruiert, wobei die Forcierung von Markt- und Konkurrenzmechanismen ein essentielles Systemelement repräsentiert. Ziel ist die Schaffung eines Binnenmarktes, der mit der Aufnahme normativer Elemente zugleich liberale Grundsätze begrenzt. Pareto-optimale Absprachen in primär- und sekundärrechtlicher Form durch kooperative Mitgliedstaaten lösen aber vom nicht-kooperativen Europäischen Gerichtshof notwendig Verbote aus, sofern sie grundlegenden Paradigmen des Binnenmarktes nicht entsprechen. Judizielle Governance zielt mithin auf die Herstellung von Qualität ökonomischer Leistungsfähigkeit. Klaus Zapka zeigt, dass der EuGH in einen grundsätzlichen Kontext eingebunden ist und diesem Konzept folgt, um Zielkonflikte zugunsten grundsätzlicher Paradigmen aufzulösen. Der Inhalt Politische Grundsätze und Politische Justiz, Schwitters Paradoxon und Titanic-Effekt.- Zur suspekten Welt der Justiz.- Judizielle Governance in der Europäischen Union.- Vorrang europarechtlicher Normen als Gebot ökonomischer Effizienz.- Richterliche Praxis, Paradigmen und Politische Justiz.- EuGH als Europäischer Verfassungsgerichtshof?.- Reaktivierung supranationaler Clubgüter.- Die Tragik der Trade-offs und der nicht-kooperative EuGH. Die Zielgruppen · Dozierende, Studierende und WissenschaftlerInnen der Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaft · JuristInnen, ÖkonomInnen und PolitikerInnen Der Autor Klaus Zapka ist Privatdozent an der Georg August Universität Göttingen und Lecturer an der Leibniz Universität Hannover