Das Ziel dieser Arbeit ist es, zu erkennen, inwieweit die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und das BDIMR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte) die Menschenrechte und Religionsfreiheit fördern und ausbauen. Vor allem soll eine Analyse über die Aktivitäten der OSZE und des BDIMR im Bereich der Religions- und Glaubensfreiheit gegeben werden. Nach der Einleitung werden die OSZE und das BDIMR im Überblick und historisch dargestellt. Es werden die wichtigen Organe genannt und genauer beschrieben. Auch auf die Dokumente der OSZE und auf einige Implementierungsmeetings in Zusammenhang mit der Religionsfreiheit wird eingegangen. Besondere Relevanz haben die Fallbeispiele im Hinblick auf religiöse Intoleranz und Diskriminierung, wie etwa in der Schweiz, in Kasachstan und Armenien. Im vorletzten Kapitel wird versucht, die Frage, ob die OSZE eine geeignete Einrichtung ist, um das Recht auf Religionsfreiheit zu schützen und auszubauen, zu beantworten. Das Ende der Arbeit bildet die Schlussfolgerung, in welcher die Zusammenfassung und die Ergebnisse festgehalten werden. ; The objective of this paper is to analyse to which extent the OSCE (Organization for Security and Cooperation in Europe) and ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights) supports and strengthens the human rights and freedom of religion.Especially the activities of the OSCE and ODIHR in the area of freedom of religion and belief should be analyzed. After a short introduction, an overview and historic background analysis of the OSCE and ODIHR are presented. The most important institutions are pointed out and described in detail. Further the documents of the OSCE and several implementation meetings concerning freedom of religion are specified. Of special relevance are case studies in terms of religious intolerance and discrimination such as in Switzerland, Kazakhstan and Armenia. The penultimate chapter deals with the question of whether the OSCE is the right institution to protect and strengthen the freedom of religion. The conclusion marks the end of this thesis and contains the summary and results of the study. ; eingereicht von Gülfer Yelmer ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Zsfassung in engl. Sprache ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2011 ; (VLID)216109
Die Autorin betrachtet in ihrer Arbeit ein in jeder Hinsicht bedeutsames Problem. Die Frage, ob es ein Recht zum Widerstand gegen eine menschenrechtsverachtende Staatsmacht gibt, gehört zu den aktuellsten der internationalen Politik.Das erste Kapitel der Arbeit stellt eine Analyse der Widerstandslehren im Werk großer Philosophen der Neuzeit dar. Im zweiten Kapitel untersucht die Autorin sämtliche in Frage kommende Grundlagen eines Widerstandsrechts im Völkerrecht. Eine wichtige Rolle spielen das Menschenrechtsregime und das Gewaltverbot, die einer rechtsphilosophischen Analyse unterzogen werden. Im Ergebnis wird das innerstaatliche Widerstandsrecht als allgemeiner Rechtsgrundsatz ausfindig gemacht. Im dritten Kapitel konkretisiert die Autorin dieses im Rahmen einer eigenen, stark begrenzenden Widerstandslehre und widmet sich dem Problem der ethischen Legitimität einer Widerstandsnorm, die als ultima ratio kriegerische Handlungen zu rechtfertigen vermag
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Der Autor geht in seinem Artikel auf die Menschrechtsproblematik in China ein, insbesondere auf die Frage, welche Bedeutung der Kunfuzianismus für das Verständnis der Menschrechte hat: Auch wenn ein grundlegendes Rechtsverständnis, das das Verhältnis von Individuum und Staat charakterisiert, in der konfuzianischen Lehre fehlt, sind Ideen von Würde durchaus zu finden. Es wird gezeigt, dass seit 1990 unter internationalem Druck, vor allen durch westliche Staaten, in China eine Debatte über Menschenrechtsstandards entstanden ist.(GB)
Die Regelungen für den Staatsnotstand bilden den Härtetest einer Rechtsordnung: Um sie zu schützen, erlauben sie ein kurzfristiges Abweichen von eben dieser Ordnung. Durch den Vergleich unterschiedlicher Notstandsregelungen auf völkerrechtlicher und auf nationaler Ebene wird ein systematischer Überblick über die bestehenden Regelungen zum Staatsnotstand gegeben und deren Schwachstellen im Hinblick auf den Grund- und Menschenrechtsschutz sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung aufgezeigt. Die Antworten des Völkerrechts sowie der exemplarisch ausgewählten nationalen Verfassungsordnungen Deutschlands, Spaniens und des Vereinigten Königreichs werden mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Menschenrechte verglichen und Perspektiven für eine Weiterentwicklung aufgezeigt. In das Grundgesetz wurden Notstandsregelungen im Jahr 1968 aufgenommen. Die spanischen Notstandsregelungen sind auf Grundlage zahlreicher historischer Erfahrungen und der Konfrontation mit dem ETA-Terrorismus entstanden. Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt.
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