Democratization and the Palestinian National Authority: From state-in-the-making to statehood
In: Israel affairs, Volume 7, Issue 1, p. 49-62
ISSN: 1353-7121
Von einigen Ausnahmen abgesehen trägt die bisherige Politik der Palestinian National Authority (PNA) kaum demokratische Züge. Dies zeigt sich an der Position des Legislativrats, der Rolle der Sicherheitskräfte in der palästinensischen Gesellschaft, der Behandlung oppositioneller Gruppen, der Zensur und der Menschenrechtsfrage. Die Ursachen des Demokratiedefizits liegen zum Teil in der außerordentlich schwierigen Situation der PNA als Quasi-Regierung mit unklarem Mandat begründet; insofern wäre es falsch, aus der gegenwärtigen Entwicklung zu schließen, dass ein künftiger palästinensischer Staat nicht demokratiefähig wäre. (DÜI-Hns)