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Abstract
Mit den Sozialwahlen, laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales das "Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung" (BMAS 2010), wurden 2011 wieder die Verwaltungsräte der Krankenkassen aus Vertretern der Arbeitgeber und Versicherten konstituiert. Die meisten Krankenkassen nutzten dabei die Möglichkeit sogenannter Friedenswahlen, bei denen die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ohne Wahlhandlung als gewählt gelten, wenn es nicht mehr Bewerber/-innen als Mandate gibt. Der vorliegende Beitrag untersucht die Legitimation der Sozialwahlen und berücksichtigt dabei den Wahlmodus, den institutionellen Rahmen und die Präferenzen der Akteure.

Der Verfasser geht kritisch der Frage nach der tatsächlichen Bedeutung von Wahlen und Wahlergebnissen als politische Steuerungsinstrumente und nach ihrem Potential, auf die Lösung gesellschaftlicher Probleme einzuwirken, nach. Das Spannungsverhältnis zwischen Legitimation und Effektivität wird als Merkmal demokratischer Staatstätigkeit vor dem Hintergrund der Dynamik wachsender Staatstätigkeit in der Demokratie in Betracht gezogen. Der Einfluss von Wahlen auf die Staats- und Regierungstätigkeit wird als eine abhängige Variable von institutionellen Strukturen des Regierungssystems betrachtet. Die Globalisierung wird als wesentlicher Einflussfaktor für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dargestellt. Dabei werden sowohl nationale als auch internationale Erfahrungen analysiert. (ICG)