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Mecklenburg-Vorpommern ist eine Region mit schwerwiegenden strukturellen Problemen. Die unterdurchschnittliche Wirtschaftskraft und eine geringe Wachstumsdynamik spiegelt sich auch in der Beschäftigungsentwicklung. Seit Mitte der 90er Jahre nahm die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Mittel um 2,11 Prozent pro Jahr ab. Dies wird unter anderem auf ein relativ hohes Lohnniveau zurückgeführt, das sich ungünstig auf die Beschäftigungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern auswirkt, sowie auf eine Wirtschaftsstruktur, die in starkem Maße durch Branchen geprägt wird, in denen sich hohe Löhne signifikant negativ auf die Beschäftigungsentwicklung auswirken. Die Branchenstruktur wirkt sich hingege positiv auf das Beschäftigungswachstum aus. Von Bedeutung sind in diesem Zusammenhang insbesondere expandierende Dienstleistungsbereiche wie das Gastgewerbe, das Gesundheits- und Sozialwesen, der Bildungsbereich und freizeitbezogene Dienstleistungsunternehmen. Für das Land wird überraschenderweise ein positiver Standorteffekt, ermittelt. Die periphere Lage stellt einen Standortvorteil für Tourismus dar, es ist jedoch fraglich, ob diese Standortbedingungen auch das Beschäftigungswachstum im Segment qualitativ hochwertiger und langfristig wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze unterstützen. Gravierende Beschäftigungsverluste in Mecklenburg-Vorpommern am aktuellen Rand seit 2001 sind zu verzeichnen, und es muss mit der anhaltenden Abwanderung junger qualifizierter Arbeitskräfte gerechnet werden. Aus arbeitsmarktpolitischer Perspektive führt dies zu einer erwünschten Entlastung der angespannten Arbeitsmarktlage, aus Sicht der Standortpolitik ist die Abwanderung, insbesondere die selektive Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte, dagegen negativ zu beurteilen. Auf die Situation in Bad Doberan, Rostock, Wismar und im Landkreis Uecker-Randow wird detailliert eingegangen. (IAB)

Der Beitrag vergleicht Regelungsstrukturen von Arbeitszeitkonten in Frankreich und Deutschland. Empirische Basis bilden 587 Dienst- und Betriebsvereinbarungen für Deutschland und 894 für Frankreich. Markante Unterschiede zeigen sich. In Deutschland dienen Arbeitszeitkonten vorrangig kurzfristiger Variation der täglichen/wöchentlichen Arbeitszeit. Betrieben sollen sie die Möglichkeit bieten, den Arbeitseinsatz enger mit einer schwankenden Nachfrage zu synchronisieren. Gleichzeitig sollen sie Beschäftigten Spielraum für eine mehr eigenverantwortlich gestaltete Arbeitszeit ermöglichen. In Frankreich sind Arbeitszeitkonten primär langfristiger orientiert und globaler ausgerichtet. Beschäftigte haben die Möglichkeit, größere Zeitguthaben anzusparen, um sie eigenverantwortlich für kurze oder längere Auszeiten zu nutzen. Dementsprechend unterscheiden sich die Regelungsstrukturen. In Frankreich liegt der Schwerpunkt auf den Zeit- und Geldelementen, die angespart werden können, außerdem auf den Verwendungsarten für die Nutzung der Zeitguthaben. In Deutschland geht es vorrangig um Höchstgrenzen für Zeitguthaben und -schulden sowie Ausgleichszeiträume der Kontenstände. Es handelt sich um unterschiedliche Kontentypen, in Frankreich eher um "Spar-" und in Deutschland eher um "Girokonten".

Die Arbeit untersucht die Grundlagen der Besteuerung der öffentlichen Hand, hier insbesondere die geschichtliche Entwicklung des Betriebs gewerblicher Art und die seit 2009 geltende Querverbundsystematik. Es wird die Entwicklung der einzelnen Tatbestände bis hin zur tatbestandsmäßigen Zusammenfassung einzelner Betriebe gewerblicher Art untersucht. Dabei stehen immer wieder die Wettbewerbssystematik und der steuerliche Gleichbehandlungsgrundsatz im Diskussionsmittelpunkt. Nachstehend schließt sich ein Vergleich zwischen dem horizontalen und vertikalen Querverbund an, der die grundlegenden Rechtsfolgen und die dauerdefizitären Betätigungen umfasst. Das Ergebnis zeigt auf, dass die öffentliche Hand mit ihrem wahlweisen horizontalen Querverbund und der fehlenden Gewinnerzielungsabsicht erhebliche Vorteile gegenüber privatrechtlich geführten Unternehmensformen genießt und somit erhebliches Steuersparpotential generiert.