Search results

In fünf Teilen bietet diese Arbeit eine Analyse der sog. Rechtsstaatlichkeitskrise der EU. Ausgehend von den begriffliche Grundlagen und einer Erörterung des Rechtsstaatsbegriffs widmet sich die Arbeit zunächst den mitgliedstaatlichen Entwicklungen, die die Rechtsstaatlichkeitskrise ausmachen, insbesondere in Polen und Ungarn. Der dritte Teil behandelt die Leitthese der Arbeit: Dass und warum es gelingen muss, die Maßnahmen in Reaktion auf die Rechtsstaatlichkeitskrise als "Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union" zu begreifen. Hierauf aufbauend werden im vierten Teil die Instrumente der unionalen Verfassungsaufsicht dargestellt. Im fünften Teil schließt die Arbeit mit einem Blick auf Entwicklungsperspektiven.

This book offers, in five parts, an analysis of the so-called rule of law crisis in the EU. The first part focuses on the concepts that help to understand the rule of law crisis, in particular that of "systemic deficiencies in the rule of law". In order to shine light on the complex concept of "rule of law" included in Art. 2 TEU, the author focusses on the operationalisation of the rule of law in recent CJEU jurisprudence. The second part of the book is devoted to developments in certain Member States that make up the rule of law crisis. Special attention is paid to Poland and Hungary. The third part deals with the main thesis of the book: why it is useful to conceive of the measures taken in response to the rule of law crisis as "constitutional supervision" in EU law. The merits and roots of this concept are discussed in detail. On this basis, the fourth part presents the core of the analysis: the different mechanisms of EU constitutional supervision. After introducing its different actors, the work focuses on the activities of the European Commission. The final part concludes with an outlook

Intro -- Titelseite -- Impressum -- Inhaltsverzeichnis -- Über den Autor -- Einführung -- Über dieses Buch -- Törichte Annahmen über den Leser -- Wie dieses Buch aufgebaut ist -- Symbole, die in diesem Buch verwendet werden -- Wie es weitergeht -- Teil I: Europa verstehen -- Kapitel 1: Die Europäische Union - Fakten und Daten -- Basisdaten der Europäischen Union -- Besonderheiten Europas -- Besonderheiten der Europäischen Union -- Die Europäische Union verstehen -- Symbole der Europäischen Union -- Kapitel 2: Vorgeschichte(n) -- Wie alles begann -- Europa zwischen Zerfall und Einheit -- Kapitel 3: Europa nach dem Zweiten Weltkrieg -- Eine europäische Stunde null -- Die enthusiastischen Europa-Befürworter -- Die vorsichtigen Europa-Befürworter -- Die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit -- Der Haager Kongress -- Der Europarat -- Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte -- Der Schuman-Plan -- Kapitel 4: Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften -- Vorläufer: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl -- Sicherheitspolitik zwischen NATO und EVG -- Der Weg zur Gemeinschaft -- Die Römischen Verträge -- Die Europäische Freihandelszone -- Kapitel 5: Der Ausbau zur Europäischen Union -- Die 1960er-Jahre -- Die 1970er-Jahre -- Die 1980er-Jahre -- Der Vertrag von Maastricht -- Der Vertrag von Amsterdam -- Der Vertrag von Nizza -- Der Verfassungsvertrag -- Der Vertrag von Lissabon -- Teil II: Wo Politik gemacht wird -- Kapitel 6: Die Europäische Kommission -- Die Kommission in Brüssel -- Die Struktur des Verwaltungsapparats -- Die Kommission als »technokratisches Monster« -- Die Kommission als europäische Regierung -- Kapitel 7: Der Europäische Rat und der Rat der EU -- Der Europäische Rat -- Der Rat der Europäischen Union -- Die Räte - integrationsfördernd und integrationshemmend -- Kapitel 8: Das Europäische Parlament

Das Werk befasst sich mit dem System der Aufsicht über Versicherungsunternehmen in der Europäischen Union. Ausgehend von der neu geschaffenen europäischen Versicherungsaufsichtsbehörde "EIOPA" werden die Schwachstellen des bis dato bestehenden Aufsichtssystems analysiert sowie die Vereinbarkeit der neuen Behörde mit dem Unionsrecht untersucht.Die Arbeit ist darüber hinaus als Grundlagenwerk für die Schaffung von vertragsfremden Einrichtungen durch die Europäische Union, die Delegation von Aufgaben und Befugnissen an solche Einrichtungen sowie ihre demokratische Rückkoppelung ausgestaltet