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OSCE Insights ist die Nachfolgepublikation des vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH)an der Universität Hamburg herausgegebenen OSZE-Jahrbuchs. Renommierte ForscherInnen verfassen wissenschaftliche Analysen, DiplomatInnen und politische EntscheidungsträgerInnen berichten über ihre Erfahrungen und formulieren Empfehlungen für gemeinsame Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok. Die Beiträge untersuchen die institutionelle Entwicklung der OSZE, ihre Beziehungen zu anderen internationalen Organisationen und die Positionen von Teilnehmerstaaten gegenüber der OSZE. Darüber hinaus befassen sich die Autorinnen und Autoren mit Fragen der Demokratieförderung, der Menschenrechte, der Rüstungs-kontrolle, der Sicherheitssektorreform oder des Umweltschutzes im OSZE-Raum.

Künstliche Intelligenz ist mittlerweile fester Bestandteil rüstungskontrollpolitischer Diskussionen im internationalen Raum. Doch das Aufkommen von künstlicher Intelligenz (KI) als Teil militärischer strategischer und taktischer Überlegungen stellt einerseits lang geltende Gewissheiten in Frage und offenbart andererseits eine tiefe Unsicherheit, was mit KI in Zukunft möglich sein wird. Um zu einer stabilen Grundlage dieses Diskurses beizutragen, analysiert dieser IFSH Research Report den derzeitigen softwaretechnologischen Entwicklungsstand - und zwar nah an den technologischen Realitäten, welche die militärischen Einsatzmöglichkeiten bestimmen. Zentrale Triebkraft von Software sind dabei Daten, die im Einsatzgebiet generiert werden und anschließend eine Vielzahl an Stationen durchlaufen, bis sie letztlich in die militärische Entscheidungsfindung einfließen. Anhand dieses Weges analysiert dieser Report die involvierten Algorithmen, Sensoren und weitere Technologien, die zur Informationsgewinnung in der digitalen Kriegsführung beitragen. Der Report schließt mit einer ersten Einschätzung, mit welchen militärischen Trends die internationale Gemeinschaft in den kommenden Jahren konfrontiert sein könnte und wo sich ein genauerer Blick, auch mit Bezug auf Rüstungskontrolle, lohnt.

The United Nations Conference on Certain Conventional Weapons (UNCCW) is the only multilateral humanitarian arms control forum. Yet the consensus principle by which it makes decisions has repeatedly thwarted progress and is endangering the current process on the use of autonomy in weapons systems: if negotiations for a legally binding instrument are not launched in 2021, this goal is likely to be pursued outside the UNCCW. Failure to ban inhumane technology for a third time in a row would considerably damage the legitimacy of the UNCCW. Emphasizing that the UNCCW must remain the main venue not only for discussing but also for resolving humanitarian arms control issues, this policy brief argues for an alternative: a procedural reform that would replace consensus voting with two-thirds majority voting.

Die sozialen Medien stehen zunehmend in der Kritik, durch ihre Funktionsweise die gesellschaftliche Polarisierung voranzutreiben. Immer deutlicher wird dabei, dass die Zivilgesellschaft Hass und Falschmeldungen nur begrenzt mit digitaler Gegenrede entgegenwirken kann. Zugleich schwindet in der Politik die Geduld, dass die Tech-Unternehmen eine Selbstregulation umsetzen, mit der die Räume für extremistische Propaganda geschlossen werden. Zunehmend stellt sich daher die Frage: Wie könnte eine politische Regulierung der sozialen Medien aussehen?

Die multilaterale Rüstungskontrolle steht vor der grundlegenden Herausforderung, dass Russland und die USA sich von solchen Regimen ab- und sogar gegen sie wenden. Auf den Fortgang bilateraler Rüstungskontrolle können Europäer naturgemäß wenig Einfluss nehmen. Bei vielen multilateralen Abkommen aber sitzen Europäer mit am Tisch und sie haben am Erhalt dieser Regime meist ein originäres Eigeninteresse.